Photo: Tanguy Sauvin from Unsplash (CC 0)

Von Tom Gäbelein, studiert im Masterstudium Ethics – Economics, Law, and Politics an der Ruhr-Universität Bochum.

Im Rahmen unseres Essay-Wettbewerbs „Internationaler Steuerwettbewerb – Risiko oder Chance?“, den wir gemeinsam mit dem BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie, Delfs & Partner, Wagemann + Partner und TP&C veranstaltet haben, wurde das Essay von Tom Gäbelein mit dem 3. Platz ausgezeichnet. Das vollständige Essay finden Sie hier. Untenstehend das Fazit:

Die Frage, ob es sich beim internationalen Steuerwettbewerb um ein Risiko oder eine Chance handelt, stellt sich eigentlich nicht. Es handelt sich um eine Chance, die schon seit einigen Jahrzehnten positive Entwicklungen hervorgebracht hat, und nicht industrialisierten Ländern auf dem Spielfeld der Weltwirtschaft ein wirksames Instrument bot, um den eigenen Wohlstand zu erhöhen und aufzuschließen. Die ehemaligen Vorreiter der Industrialisierung haben dadurch ihre Monopolstellung als Wirtschaftsstandorte eingebüßt, doch die Folgen davon sind äußerst positiver Natur. Durch ein internationales Steuerkartell soll jetzt die Macht wiederhergestellt werden. Es bleibt kaum mehr als zu hoffen, dass die „nicht kooperativen Länder“ ihren Kurs trotz der Sanktionen fortsetzen und die Stimmen gegen die neofeudalistischen Praktiken des Europäischen Rates lauter werden. Die von OECD und EU angetriebene BEPS-Politik wirft viele Fragen auf. Lässt man die nach dem Problem, das hier gelöst werden soll, einmal außenvor, bleiben jene zu Kosten und Nutzen und Effektivität und berechtigte Befürchtungen negativer Folgen. Eine Harmonisierung kann zu Verbesserungen führen – die Zielsetzung muss dann aber eine völlig entgegengesetzte sein.

Photo: Casey Horner from Unsplash (CC 0)

Von Nick Stieghorst, studiert im Masterstudium Volkswirtschaftslehre an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Im Rahmen unseres Essay-Wettbewerbs „Internationaler Steuerwettbewerb – Risiko oder Chance?“, den wir gemeinsam mit dem BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie, Delfs & Partner, Wagemann + Partner und TP&C veranstaltet haben, wurde das Essay von Nick Stieghorst mit dem 2. Platz ausgezeichnet. Das vollständige Essay finden Sie hier. Untenstehend das Fazit:

Sollte internationaler Wettbewerb um Steuereinnahmen dazu führen, dass Staaten in den Zwang kommen, ihre Effizienz bei der Durchführung zentraler und weiterer Tätigkeiten zu verbessern, dann sollte dies generell als positiv bewertet werden.

 

Photo: Chris Hunkeler from Flickr (CC BY-SA 2.0)

Von Florian Rösch, studiert im Masterstudium Money and Finance an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Im Rahmen unseres Essay-Wettbewerbs “Internationaler Steuerwettbewerb – Risiko oder Chance?”, den wir gemeinsam mit dem BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie, Delfs & Partner, Wagemann + Partner und TP&C veranstaltet haben, wurde das Essay von Florian Rösch mit dem 1. Platz ausgezeichnet. Das vollständige Essay finden Sie hier. Untenstehend das Fazit:

Die Einführung einer EU-Digitalsteuer bringt sehr viele Probleme mit sich und stellt nicht mehr als schlechte Symbolpolitik für Einigkeit und Entschlossenheit dar. Anstatt für bestehende Probleme eine neue Steuer erfinden zu wollen, sollte das grundlegende Problem international angegangen werden. Der Freihandel in der heutigen globalisierten Welt wird immer wichtiger und sollte daher nicht mit protektionistischen Maßnahmen, wie eine Steuer auf einzelne Sektoren, weiter erschwert werden. Zudem ist nicht zu erwarten, dass durch eine EU-Digitalsteuer der Rückstand der EU im digitalen Sektor verbessert wird.

Am 22. Oktober trafen sich auf Einladung von Prometheus und der Tax Foundation, im Rahmen der vorgesehenen Hygienevorschriften, Steuerexperten zu eine Podiumsdiskussion zur Vorstellung des Index der internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit in der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein in Berlin.

An der Diskussion beteiligten sich Dr. Monika Wünnemann, Abteilungsleiterin für Steuern und Finanzpolitik beim BDI, Roland Franke, Leiter der Steuer und Finanzpolitik in der Stiftung Familienunternehmen, Prof. Dr. Stefan Kooths vom Institut für Weltwirtschaft und der Obmann des Finanzausschusses im Bundestag Markus Herbrand.

Wünnemann kritisierte etliche Aspekte des deutschen Steuersystems. Besonders wichtig sei der Abbau der Bürokratie. Die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Steuersystems leide unter anderem an global einzigartigen Steuern wie der Gewerbesteuer oder unsinnigen Regelungen etwa bei den Absetzmöglichkeiten von Kursverlusten bzw. -gewinnen. Dadurch schrecke man Investoren aus dem Ausland ab und mache den Wirtschaftsstandort Deutschland unattraktiv. Zudem sei die Gewerbesteuer anfällig für Konjunkturschwankungen und daher keine verlässliche Einnahmequelle für die Kommunen, was in Krisenzeiten Subventionen durch den Bund notwendig mache. Der Mangel an digitaler Infrastruktur erschwere die Beseitigung der Mängel am deutschen Steuersystem. Auch den zwei-Säulen Vorschlag der OECD zur Reform des internationalen Steuerrechts bewertete Wünnemann als weitestgehend negativ für die deutsche Industrie. Die Gefahr liege unter anderem darin, dass Unternehmen Betriebsstätten und Firmensitze in ihre Absatzmärkte verlegen, wenn die aktuellen Entwicklungen in den Planungen der OECD bestand hätten. Dies würde den deutschen Staat Einnahmen und viele Menschen ihre Jobs kosten. Zudem drohe für Unternehmen Doppelbesteuerung. Der zunehmende bürokratische und juristische Aufwand, den die OECD-Reform durch zwischenstaatliche Steuerstreitigkeiten auslösen könnte, wäre ebenfalls von Nachteil.

Diese Nachteile sieht auch Roland Franke. Er erwähnte eine von der Stiftung Familienunternehmen beauftragte Studie des ifo. Sie verortete Deutschland auf den letzten Plätzen in Bezug auf ein für Familienunternehmen zuträgliches steuerpolitische Umfeld. Das führte Franke auch auf die mangelnde Digitalisierung zurück, was schon allein die Beschaffung der für die Studie notwendigen Daten in den Behörden erschwerte. Die Studie zeigt, dass die Steuerquote von 1998 bis 2017 von 17% auf 23% gestiegen ist. Unternehmen zahlen immer mehr Steuern und allein Familienunternehmen kommen für die Hälfte dieser Einnahmen auf. Unter diesem Gesichtspunkt kritisierte er die Erbschaftsteuer als Bremse der Konjunktur, die Familienunternehmen in ihrer Existenz bedrohen könne. Franke betonte vor allem, dass internationale Steuerangelegenheiten auch im Parlament und nicht nur in der OECD diskutiert werden sollten.

Prof. Dr. Stefan Kooths schließt sich seinem Vorredner an mit der Feststellung, dass, trotz einer kleineren industriellen Rezession, die Steuerquote im Jahr 2019 den Höchststand seit der Wiedervereinigung erreicht habe: 24% in Relation zur Wirtschaftsleistung. Dies stehe auch im Zusammenhang mit dem race-to-the-bottom-Mythos: Im Gegensatz zur weitläufigen Meinung, könne man sehen, dass im OECD-Vergleich die Steuereinnahmen der einzelnen Länder in Relation zum Wirtschaftswachstum eher zu- als abnehmen, weil leicht sinkende Steuersätze meist an eine breiter werdende Bemessungsgrundlage gekoppelt sind. In Bezug auf die Steuersätze könne man OECD-weit eher ein race-to-the-middle identifizieren, da Hochsteuerländer ihre Steuersätze eher senken, während Niedrigsteuerländer sie anheben. In einem Ausblick auf mögliche Reformen brachte Kooths nicht nur die Abschaffung der Gewerbesteuer ins Spiel, sondern forderte auch, sich der Grundsatzfrage zu stellen, ob man Unternehmen überhaupt besteuern sollte, da nicht nur Kapitaleigentümer, sondern ebenso die Angestellten und Konsumenten besteuert würden. Ein Ausweg aus dieser Problematik könnte ein Paradigmenwechsel von der Steuerfinanzierung hin zur Nutzerfinanzierung sein. So stelle sich etwa im Bereich der Verkehrsinfrastruktur die Frage, warum diese aus Steuermitteln finanziert werden solle und nicht durch die jeweiligen Nutzer, etwa über ein Mautsystem. Zur Vermeidung der heimlichen Steuererhöhung schlug Kooths einen “Tarif auf Rädern” vor, bei dem die Steuertarife an die Inflation bzw. an das Wachstum der Nominaleinkommen gekoppelt seien.

Die steigende Steuerquote war auch ein zentraler Kritikpunkt von Markus Herbrand. Der Abgeordnete fürchtet, dass das hiesige Steuersystem die Wettbewerbsfähigkeit des Standort Deutschland einschränken könnte. Darüber hinaus wies er ebenfalls auf strukturelle Schwächen hin, wie etwa bei Zurechnungsbesteuerung und Gewerbesteuer sowie die umständliche  Besteuerung unterschiedlicher Rechtsformen. Mit der Thesaurierungsbesteuerung habe der Gesetzgeber, anders als versprochen, sogar noch mehr Bürokratie aufgebaut anstatt Unternehmen zu entlasten. Zum Thema der geplanten globalen Steuerreformen äußerte Herbrand lapidar: “Alte Steuern sind gute Steuern.” Dies bezog sich auf den Umstand, dass mit einem Systemumstieg auch immer eine weitere Bürokratisierung zu erwarten ist. Herbrand betonte, dass eine aktive Beteiligung des Parlaments bei Planung und Durchführung der OECD-Reformen absolut unerlässlich sei.

Die zunehmend schwache Stellung Deutschlands im Wettbewerb mit anderen Staaten um ein effizientes und wachstumsfreundliches bereitete allen Anwesenden Sorge. Der Wirtschaftsstandort Deutschland kann durch Fleiß und Köpfchen weit kommen, bedarf aber auch eines Rahmens, der weder durch Überregulierung noch durch finanzielle Überbelastung ausgerechnet diejenigen besonders trifft, die Arbeitsplätze schaffen, Ressourcen erwirtschaften und jenen Wohlstand für alle schaffen, der unser Land so lebenswert macht.

Die Zusammenfassung der Veranstatung entstand unter Mitarbeit unseres Praktikanten Maximilian Dreutler.

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Von Johan Norberg, Publizist, Autor von “Fortschritt – ein Motivationsbuch für Weltverbesserer”, erschienen in der Edition Prometheus.

Wir erleben gerade außerordentlich schwere Zeiten in vielerlei Hinsicht. Ich fühle mich dabei an einen Satz aus F. Scott Fitzgeralds The Great Gatsby erinnert:

„Der einsamste Moment im Leben eines Menschen: Zusehen, während seine ganze Welt zusammenbricht, und nur noch ausdruckslos starren können.“

Ich muss zugeben, dass das meine Gefühle zu dem Zeitpunkt gut beschreibt, als in ganz Europa die Lichter erloschen, Grenzen und Geschäfte geschlossen wurden und ein Land nach dem anderen sich in den Lockdown verabschiedete. Das war für mich ein einschneidender Moment.

Gerade zu dem Zeitpunkt hatte ich den Text eines Buches fertiggestellt, das den Titel trägt: „Open – the Story of Human Progress“. Ich beschäftigte mich damit, wie Gesellschaften in der Vergangenheit Fortschritt erzielt haben, und untersuche zugleich, wodurch sie diesen Fortschritt wieder zunichte gemacht haben. Die Schlussfolgerung meiner Arbeit war, dass der Niedergang offener Gesellschaften früher meist auf Krisenzeiten zurückzuführen war: Rezessionen, Invasionen, Naturkatastrophen oder Pandemien. Als kurz darauf die Pandemie ausbrach, lief es mir eiskalt den Rücken herunter.

All das gab es schon einmal. Wenn die Angst zunimmt, kommen Menschen auf die Idee, die Freiheitsräume ihrer Nachbarn einzuschränken, weil sie fürchten, dass sie mit diesen Freiheiten unverantwortlich umgehen könnten. Wenn die Angst zunimmt, kommen Menschen auf die Idee, sich von der Außenwelt abzuschotten, weil jeder Andersartige gefährlich sein könnte. Wenn die Angst zunimmt, kommen Menschen auf die Idee, dass ein starker Mann die Kontrolle übernehmen sollte, um uns zu beschützen. Und wenn die Angst zunimmt, kommen Menschen auf die Idee, dass Regierungen neue Befugnisse übernehmen sollen: Staatliche Überwachung statt offener Gesellschaften. Krisensozialismus statt freier Märkte. Selbstgenügsamkeit statt internationalem Handel. Wir haben schon gesehen, wohin diese Vorstellungen führen. Und jetzt sind sie wieder auf dem Vormarsch. Das ist gefährlich, denn ich bin davon überzeugt: Wenn wir die Angst und ihre Ursachen wirkungsvoll bekämpfen wollen, müssen wir das genaue Gegenteil dieser Forderungen umsetzen müssen.

Die erste globale Hochphase der Pandemie im Frühjahr hat uns über den internationalen Handel eines gelehrt: Es bringt Probleme mit sich, wenn wir uns für alle Waren und Zwischenprodukte auf die Produktion in einem einzigen Land verlassen. Besonders problematisch hat sich das am Beispiel Chinas gezeigt. Die Lösung dieser Probleme kann allerdings nicht darin liegen, seine Lieferketten noch weiter zu konzentrieren.

In Schweden konnten Fabriken nur deshalb wieder den Betrieb aufnehmen, weil sich in Asien Wirtschaft und Handel wiederbelebten und dringend benötigte Güter von dort importiert wurden. Hätten wir hingegen alles an einem einzigen Ort konzentriert, hätte schon ein weniger dramatisches und rein lokales Problem die gesamte Produktion zum Erliegen bringen können. Krisenzeiten sollte man nicht mit noch stärkerer Konzentration begegnen, sondern mit Dezentralisierung, Vielfalt und Flexibilität.

Zum Schutz ihrer Bürger erlassen Staaten Exportverbote für Schutzausrüstungen und andere sensible Güter. Die vielerorts beobachteten Lieferengpässe und gestiegene Preise sind zu großen Teilen auf solche Exportverbote zurückzuführen. Als Regierungen die Grenzen abriegelten, unterbrachen sie den alltäglichen Fluss von Waren, Dienstleistungen und Menschen vom einen auf den anderen Tag.

Plötzlich musste ein Unternehmen in Tschechien, das Schutzausrüstung herstellt und den europäischen Markt beliefert, die Produktion einstellen, weil die polnischen Mitarbeiter morgens nicht mehr über die polnisch-tschechische Grenze zur Arbeit fahren konnten.

Das grundlegende Problem dieses Krisensozialismus ist offensichtlich: Egal unter welchen Umständen: Krisensozialismus bleibt immer noch Sozialismus – und funktioniert immer noch nicht! Wir wünschen uns einen starken Staat, der uns in die richtige Richtung führt. Was aber, wenn er uns in die falsche Richtung führt?

Die gegenwärtige Krise gibt uns das denkbar stärkste Argument für unsere Ideen an die Hand. Wir konnten gerade erleben, wie eine Welt aussieht, in der wir uns isolieren. Wir erlebten eine alptraumhafte Kombination der Visionen von Greta Thunberg und Matteo Salvini: Keine Reisen, keine Mobilität, kein Handel, kein Offshoring, keine kapitalistische Ausbeutung …  Diese Welt sieht gar nicht so herrlich aus wie in deren Werbefilmchen.

Wir haben unsere Welt für nur wenige Monate heruntergefahren. Die Ergebnisse: globale Wirtschaftskrisen, Massenarbeitslosigkeit, Armut und Hunger. Das Frühjahr war wie der Trailer eines Horrorfilms. Nach diesem Trailer möchte ich den Film auf keinen Fall in voller Länge anschauen müssen.

Andererseits durften wir erleben, wie viel doch selbst unter widrigen Umständen funktioniert. Während die Politik vielerorts versagte, passten sich Einzelpersonen, Organisationen und Unternehmen schnell an die neuen Umstände an. Sie änderten ihre Geschäftsmodelle, Produktionsprozesse und Lieferketten, um Regale zu füllen, notwendige Lieferungen ans Ziel zu bringen, die Produktion am Laufen zu halten und Bedürftigen zu helfen. Innerhalb kürzester Zeit stellten Fabriken Waren her, von denen wir Anfang des Jahres noch nicht einmal ahnen konnten, dass wir sie benötigen könnten. Destillerien und Parfümhersteller produzierten Desinfektionsmittel, Hersteller von Hygieneartikeln stellten auf die Produktion von medizinischen Handschuhen und Gesichtsmasken um. In nur wenigen Wochen stieg die Zahl der europäischen Unternehmen, die Gesichtsmasken herstellen, von 12 auf 500.

Diese Veränderungen hätte niemals ein zentraler Planer am Reißbrett entwerfen können, da erst das Wissen über die Umstände vor Ort die Umstellungen ermöglicht hat. Einzelpersonen und Unternehmen wissen selbst am besten, wozu sie in der Lage sind, welche Kapazitäten und welche Arbeitskräfte ihnen zur Verfügung stehen, und vor allem, worauf sie verzichten können, ohne an anderen Stellen verheerende Engpässe zu schaffen. Zur Krisenbewältigung brauchen wir keinen Sozialismus. Wir brauchen Hayek für Krisenzeiten!

In Schweden sehen wir, wie das umgesetzt werden könnte. Schweden ist das einzige Land, in dem die Regierung keine Grenzen, Geschäfte und Restaurants geschlossen hat und auch Social Distancing nicht durch Ausgangssperren erzwungen hat. An diesem Beispiel können wir sehen, dass Menschen freiwillig ihr Verhalten ändern können, wenn ihnen klar ist, dass Menschenleben auf dem Spiel stehen. Schweden reduzierten ihre Mobilität fast so sehr wie Menschen in Ländern mit weitaus größeren Einschränkungen. Und sie taten das, ohne dass sie von Polizisten auf der Straße kontrolliert wurden. Der schwedische Ansatz ermöglichte eine Offenheit für lokales Wissen und Rücksicht auf individuelle Bedürfnisse.

Die Krisenbewältigung in Schweden , die spontane Entwicklung in Krisenzeiten und die Anpassung an neue Umstände sollten uns als Lehren und Inspirationen für unser weiteres Vorgehen dienen – gerade angesichts der autoritären Forderungen und Maßnahmen im Rahmen der Krisenbewältigung. All die Vorschriften, Genehmigungen und Verbote sind Hindernisse für Veränderung, Anpassung und Umstrukturierung, die immer notwendig sind, in den jetzigen Zeiten aber mehr denn je. Viele Regierungen halten Menschen davon ab, ihr ortsgebundenes Wissen und ihre individuellen Talente für die Krisenbewältigung einzusetzen – stattdessen setzen sie allein auf das begrenzte Wissen der wenigen Menschen an der Spitze. Das ist nicht nur falsch, sondern auch gefährlich.

Wir erleben momentan widrige Zeiten. Aber um es mit den Worten der großen Philosophen von Coldplay zu sagen: „Nobody said it was easy!“ Gerade jetzt aber werden unsere Ideen am allermeisten benötigt.

Das hat Hayek, Mises und Friedman zu Legenden gemacht: Sie waren zwar allesamt brillante Denker – unvergesslich wurden sie allerdings erst durch die großen Widerstände, gegen die sie ankämpfen mussten. Sie schreckten vor dem Gegenwind nicht zurück, sondern hielten auch in schweren Zeiten durch. Wir brauchen Menschen, die nicht nur ausdruckslos starren und zusehen, wie unsere Welt zusammenbricht. Denn wie schon Hemingway wusste: Die Welt ist ein guter Ort und es lohnt sich, für sie zu kämpfen.

Dies ist eine gekürzte Version der Ansprache, die Norberg beim Europe Liberty Forum 2020 des Atlas Network gehalten hat.