Photo: C00  Präsident Donald Trump macht ernst mit seiner protektionistischen Wirtschaftspolitik. Er kündigt Einfuhrzölle für Waren aus Kanada und Mexiko an. Das erinnert an die historischen Kämpfe um den Freihandel. Im 19. Jahrhundert war Richard Cobden eine zentrale Figur in diesem Kampf, besonders bekannt durch seine Rolle in der Anti-Corn-Law-League. Die Kornzölle waren ein System […]

Photo: Wikimedia C00 Diese Woche wurde der 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz begangen, und so war es wieder an der Zeit für allerlei Gedenkansprachen. Zwei Formulierungen tauchen häufig auf, die einen eigentlich stutzig machen sollten: „Deutschland wurde befreit …“ Es war eine massive Debatte vor 40 Jahren, als der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker […]

Photo: Harke from Wikimedia Commons (CC 0) Von allen Seiten erklingt das „Säbelrasseln“ (Frank-Walter Steinmeier): Robert Habeck gibt als Ziel aus, 3,5 Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben. Donald Trump fordert 5 Prozent von den NATO-Mitgliedern. Im Alltag hieße das: Wenn einem sowohl der Postbote als auch der Schwiegervater sagen, dass man mal was an […]

Photo: DIW Wochenbericht Die Mieten steigen – wir brauchen eine Mietpreisbremse. Jugendliche trinken zu viel – ein Alkoholverbot muss her. Menschen benehmen sich nicht ordentlich im Netz – es braucht staatlich zertifizierte „trusted flagger“. Das Muster ist immer dasselbe: der Staat muss sich einmischen, um ein gesellschaftlich oder anderweitig erwünschtes Ergebnis herbeizuführen, das die Gemüter […]

Photo: Chiheb Chakchouk Weihnachten wird politisch. Wer sich auf ruhige Festtage gefreut hat, wird wohl enttäuscht. Das Wahlkampfgetöse droht. Als vorweihnachtliche, schlechte Überraschung steht schon jetzt fest: auch die Bundes-CDU legt Hand an die Lockerung der Schuldenbremse. Der Fraktions-Vize im Bundestag Mathias Middelberg will die Schuldenregeln für die Bundesländer lockern. Aber egal ob Bund, Länder […]