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Die Freiheit der anderen lieben

Hunderte von jungen Menschen aus ganz Europa kamen am vergangenen Wochenende in Berlin zusammen, um über die Freiheit in all ihren vielen Facetten zu diskutieren und neue Freunde zu gewinnen, die ihre Ideale teilen. Zum vierten Mal fand die „European Students for Liberty Conference“ statt und die Zahl der Teilnehmer wächst und wächst. 2008 in den USA ins Leben gerufen und seit 2011 in Europa aktiv hat dieses Netzwerk inzwischen weltweit hunderte von Mitgliedsgruppen und ist zu einem der großen globalen Verbreiter der freiheitlichen Idee geworden. Es war uns eine Ehre, dass wir auch die Gelegenheit hatten, Prometheus in diesem Rahmen vorzustellen.

Die Jugend: ein entscheidendes Ass im Ärmel der Freiheit

Nachhaltige Veränderungen brauchen Zeit. Darum ist es in der Regel sehr hilfreich, wenn sich insbesondere junge Menschen für solche Veränderungen engagieren. Denn sie haben Zeit. Und sie wollen und werden von den Veränderungen auch dann profitieren, wenn diese erst in ein, zwei Jahrzehnten durchschlagenden Erfolg haben. Und sie haben natürlich auch oft den Idealismus, den man aufbringen muss, um Ziele zu verfolgen, die noch nicht in unmittelbarer Reichweite liegen. Deshalb sind die Students for Liberty als Organisation, wo sich diese Menschen sammeln können, ein entscheidendes Ass im Ärmel der Freiheit. Weltweit.

Wie üblich bei den Students for Liberty war die Themenbandbreite bemerkenswert. Mit Themen wie Bitcoin, Euro-Krise oder Globalisierung hätten Außenstehende wohl gerechnet. Auf den ersten Blick ungewöhnlicher sind da schon die Frage nach der Beseitigung von Armut, ein Plädoyer für Multikulturalismus und auch das Hauptthema der Konferenz: Offene Grenzen. Auch handelte es sich bei der Konferenz mitnichten um ein Treffen von lauter Elfenbeintürmern. Eine große Rolle spielt die Förderung unternehmerischen Bewusstseins.

Freiheit braucht Menschen, die anpacken

Zwei außerordentlich eindrucksvolle Beispiele für Unternehmertum wurden im Rahmen der Konferenz vorgestellt: Am Freitagabend berichtete der Malteser Martin Xuereb über die privat finanzierte und organisierte Flüchtlings-Rettungsaktion MOAS, die seit einigen Monaten im Mittelmeer unterwegs ist, um Flüchtlinge vor dem sicheren Tod zu retten. Das ist im wahrsten Sinne des Wortes eine Freiheitsinsel! Am Sonntagmorgen sprach Flemming Rose, der dänische Publizist, der für die Veröffentlichung der Mohamed-Karikaturen im Jahr 2005 verantwortlich zeichnete. Die strengen Sicherheitsvorkehrungen haben allen Teilnehmern sehr anschaulich vor Augen geführt, in welchem Maße auch heute in unserem Land die Freiheit immer wieder Bedrohungen ausgesetzt ist – und dass es sich doch dafür zu kämpfen lohnt!

Diese Initiativen spiegeln den Geist wieder, der unter den jungen Menschen herrscht, die aus Athen und Reykjavik, aus Kiew und Lissabon zu der Konferenz gekommen waren. Es sind eben nicht die üblichen „Besserverdiener“, mit denen viele (leider noch zurecht) rechnen würden, wenn sie von einer „Liberty Conference“ hören würden. Es sind junge Menschen, die selber anpacken wollen, um etwas zu verändern. Deren Blick zum Teil weit hinausgeht über den Rand des eigenen Portemonnaies. Tom G. Palmer, einer der Vordenker der Students for Liberty, zitierte in seinem Vortrag Joaquim Nabuco, der sich im 19. Jahrhundert in Brasilien für die Abschaffung der Sklaverei einsetzte:

„Erzieht eure Kinder, erzieht euch selbst, die Freiheit der anderen zu lieben. Denn nur so ist sichergestellt, dass eure eigene Freiheit nicht nur ein Zufallsgeschenk des Schicksals ist. Dann werdet ihr ihren Wert erkennen und den Mut finden, sie zu verteidigen.“

Außerhalb des Rechts-Links-Schemas

Die Sache der Freiheit ist nicht selten in einer etwas unbequemen Minderheitenposition. In dieser Lage gehen ihre Streiter immer mal wieder Koalitionen ein mit den anderen beiden großen politischen Strömungen: dem Konservatismus und dem Sozialismus. In einzelnen Fällen mag es klug und richtig sein, sich gemeinsam für ein Anliegen einzusetzen. Gefährdet ist die Freiheit freilich, wenn aus diesen kurzfristigen gemeinsamen Projekten eine dauerhafte Bindung wird. Dann finden sich manche Liberalen plötzlich mitten in der Sozialdemokratie wieder und andere haben unversehens den Habitus der Konservativen übernommen. Beides ist der Freiheit alles andere als dienlich.

Den Students for Liberty gelingt es erfreulicherweise sehr gut, die grundsätzliche Distanz zu beiden politischen Strömungen zu wahren, auch wenn man bisweilen Bündnisse schmiedet, bei denen gemeinsame Anliegen auf der Agenda stehen. Wenn es um die Freiheit der Marktakteure geht, können die Konservativen durchaus einmal hilfreiche Partner sein. Und wenn die Rechte von Frauen oder Ausländern verteidigt werden müssen, steht einer Kooperation mit Sozialisten nichts entgegen. Immer aber wird klar kommuniziert, dass die freiheitliche Idee eine eigenständige Strömung ist. Dass es zwar gemeinsame Anliegen geben kann – allerdings nur obwohl man ganz andere Gründe dafür hat, dieses Anliegen zu verfolgen.

Neue Ideen lassen sich nicht unterdrücken

Es besteht sehr viel Anlass zur Hoffnung für die Sache der Freiheit, wenn man Veranstaltungen wie die Students for Liberty Conference besucht. Noch mag die Bewegung verhältnismäßig klein erscheinen. Sie hat noch nicht die Größe von Woodstock oder der Castor-Proteste. Aber neue Ideen lassen sich – wenn sie einmal in der Welt sind – nicht mehr wirklich unterdrücken. Und Ideen sind der Wesenskern dieser Bewegung. Überzeugende allemal. Ludwig von Mises hatte wohl Recht in dem, was er 1927 in seinem Buch „Liberalismus“ schrieb. Es sei den Students for Liberty ins Stammbuch geschrieben:

„Aller Fortschritt der Menschheit vollzog sich stets in der Weise, dass eine kleine Minderheit von den Ideen und Gebräuchen der Mehrheit abzuweichen begann, bis schließlich ihr Beispiel die anderen zur Übernahme der Neuerung bewog.“

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Mit Mut und Idealismus (Die Welt)

„Wir wollen Deutschland verändern, indem wir den Wettbewerb um die Köpfe und Herzen der Menschen nicht mehr denen überlassen, die Bevormundung und Paternalismus das Wort reden.“

Mit diesen Worten zitieren Print- und Onlineausgabe der „Welt“ vom 11. April 2015 Frank Schäffler anlässlich der Gründung von Prometheus. Der Artikel beschreibt unter anderem die Vorbilder, Ziele und Ideale der neuen Denkfabrik. Zuvor hatte bereits die FAZ in ihrer Print- und Onlineausgabe über Prometheus berichtet.

Lesen Sie den ganzen Artikel hier

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Rand Paul: Die Erneuerung Amerikas

Am Dienstag hat sich ein neuer Kandidat für die US-Präsidentschaft aus der Deckung gewagt, der so gar nicht in bekannte Schemata der US-Politik passt: Rand Paul, Senator aus Kentucky. Ohne Pause redete der Republikaner im März 2013 dreizehn Stunden lang vor dem US-Senat, weil er dem Präsidenten nicht das Recht zugestehen wollte, gegen eigene Bürger mit Drohnen vorzugehen. Sein Ritterschlag war ein ganzseitiges Portrait in der „New York Times“ Ende Januar 2014. Für den Durchschnittsleser der bekanntesten Zeitung in den Staaten war der Artikel ein Verriss, für viele Insider jedoch der Hinweis: da streckt einer den Kopf heraus und strebt vielleicht sogar nach dem höchsten Amt im Staate.

Es ist noch unklar, wer das Rennen im republikanischen Lager machen wird. Aktuell hat sich bislang nur noch der texanische Senator Ted Cruz aus der Deckung gewagt. Doch auch Präsidenten-Sohn und -Bruder Jeb Bush werden Ambitionen nachgesagt. Als Filius des Bush-Clans wird er dabei zweifelsohne vom Establishment der Grand Old Party unterstützt.

Nach acht Jahren Regentschaft eines Präsidenten der Demokraten ist die Entscheidung, wer das Rennen bei den Republikanern machen wird, und damit sehr wahrscheinlich gegen Hillary Clinton antritt, von großer strategischer Bedeutung. Welcher Kandidat kann nicht nur in den konservativen Staaten des Südens punkten, sondern auch in den Neuenglandstaaten der Ostküste? Wer kann vielleicht sogar bei Migranten und jungen Menschen gegen die dort herrschende Vormacht der Demokraten bestehen?

Im Zwei-Parteien-System der USA sind die Spannbreiten innerhalb einer Partei zwangsläufig groß. Rand Paul gehört zum liberalen Flügel seiner Partei. Die Liberalen werden in Amerika als Libertäre bezeichnet. Denn noch stärker als in weiten Teilen Europas ist die Verortung der so genannten Liberalen dort noch beliebiger, noch sozialdemokratischer und noch staatsgläubiger. Der Name Paul steht seit vielen Jahren für diese libertäre Erneuerungsbewegung in den USA.

In Deutschland wird diese Graswurzelbewegung vielfach missverstanden und vielleicht auch bewusst missinterpretiert. Alles was nicht links ist, ist zwangsläufig rechts. Dass es auch noch eine dritte politische Grundlinie gibt, die klassisch-liberale bzw. die libertäre, wird in Deutschland übergangen. Sie passt nicht in das linke Weltbild vieler Journalisten. Militärische Zurückhaltung, die Begrenzung der Amtszeit von Abgeordneten, der Datenschutz und die Förderung der Zivilgesellschaft sind wahrlich keine Themen der politischen Rechten. Und seine Vorschläge zur Überwindung der Lesefaulheit von Gesetzentwürfen bei den Abgeordneten, wären durchaus auch im Bundestag sinnvoll – man denke nur an die Übernachtentscheidungen bei der Energiewende oder bei dem einen oder anderen „Euro-Rettungspaket“, das jedes Mal alternativlos war. In seinem „Read the Bills Act“ schlägt Paul vor, dass der Kongress pro 20 Seiten Gesetzestext einen Tag Lesezeit eingeräumt wird. „Niemand, und ich meine niemand, ist es möglich zu lesen, was im Gesetz steht“, so sein Vorwurf über die kurzen Beratungszeiten.

Wie immer sind solche Graswurzelbewegungen vielschichtig. Was sie jedoch vereint, ist das tiefe Misstrauen gegenüber staatlicher Allmacht. Rand Paul steht dabei in der Tradition seines Vaters Ron Paul, der viele Jahre als republikanischer Kongressabgeordneter und zweimaliger Präsidentschaftskandidat insbesondere bei jungen Menschen viele Anhänger hatte. Mit seiner Forderung „End the Fed“ startete er eine weltweite Bewegung gegen die Politik der Zentralbanken. Unter Journalisten wurde er spöttisch und anerkennend zugleich als „Dr. No“ bezeichnet, da er im Kongress meist gegen den Präsidenten der eigenen Partei gestimmt hat. Rand Paul wird mehr taktisches Gespür nachgesagt. Er will anschlussfähig bleiben. Auch deshalb stimmt er nicht immer gegen seine eigene Partei. Er will aber ebenso wie sein Vater nicht im republikanischen Lager eingebunkert sein, sondern Freiheitsfreunde in allen Gesellschaftsschichten begeistern.

In Amerika wächst seit Jahren eine breite Bewegung insbesondere junger Menschen heran, die sich als libertär verstehen, die vom Staat in Ruhe gelassen werden wollen und die herkömmlichen Antworten der Politiker oder der Professoren an den Hochschulen hinterfragen und auf die klassisch-liberalen Denker wie Ludwig von Mises, Friedrich August von Hayek oder Murray Rothbard zurückkommen. Eine dieser weltweiten, aus Amerika kommenden Bewegungen ist die Studentenorganisation „Students for Liberty“, die an diesem Wochenende ihre Europakonferenz an der Humboldt-Universität in Berlin abhält. Die „European Students for Liberty“ erwarten, dass sich über 800 junge Menschen aus allen Teilen Europas auf den Weg nach Berlin machen. Viele davon haben eigene Hochschulgruppen gegründet, kümmern sich aber nicht um das Sektierertum in den Studentenparlamenten, sondern organisieren Konferenzen oder Lesekreise und vernetzen sich weltweit.

Die Kandidatur Rand Pauls wird dieser Bewegung, über Amerika hinaus, weiter Auftrieb geben. Die wachsende Zahl von Unterstützern und deren Engagement im Wahlkampf werden dies zeigen. Vielen Präsidentschaftskandidaten geht irgendwann die Puste aus, weil ihnen das Geld für Werbespots und Kampagnen fehlt. Das Problem wird Rand Paul nicht haben, dafür ist die Zahl seiner Anhänger zu groß. Doch es geht nicht so sehr um die Person Rand Paul, sondern um die Ideen dahinter.

Es ist die Freiheitsidee, die Friedrich August von Hayek in seiner Verfassung der Freiheit so treffend formulierte: „Es war früher der Stolz des freien Mannes, dass er, solange er sich innerhalb der Grenzen des bekannten Rechts hielt, um niemandes Erlaubnis zu bitten und niemandes Befehl zu gehorchen brauchte. Es ist zu bezweifeln, ob einer von uns das heute von sich behaupten kann.“

Erstmals erschienen bei Tichys Einblick am 10.3.2015.

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Was Attac mit dem Manchesterliberalismus verbindet

Im Rahmen des von FAS-Redakteur Dr. Rainer Hank betreuten Blogprojekts „What’s left? Muss links sein, wer für eine gerechte und soziale Welt eintritt?“ hat Clemens Schneider einen Beitrag veröffentlicht unter dem Titel „Was Attac mit dem Manchesterliberalismus verbindet„. Ausgehend von der Lebensgeschichte des bedeutenden Manchesterliberalen Richard Cobden verdeutlicht Schneider, dass Linke keinen Alleinvertretungsanspruch auf Weltverbesserung haben. Lange Zeit war der Idealismus eine liberale Domäne. Ob nun mit Cobden, dem Armenbefreier und Pazifisten, oder mit William Wilberforce, der die Abschaffung der Sklaverei in Großbritannien durchsetzte.

Auch aufgrund seiner enormen Erfolgsgeschichte im Laufe des 19. Jahrhunderts hat der Liberalismus sich in gewisser Weise zu Tode gesiegt. Schneider beobachtet eine „Verspießbürgerlichung des Liberalismus“, das Einziehen eines „langweiligen Pragmatismus“. Damit hat die Sache der Freiheit ihre Anziehungskraft auf Idealisten und Weltverbesserer verloren, die scharenweise ins linke Lager abgewandert sind. Dieses Phänomen hat schon Friedrich August von Hayek in seinem Aufsatz „Die Intellektuellen und der Sozialismus“ anschaulich dargestellt.

Indem sich Liberale nur noch auf das „Machbare“ und „Durchsetzbare“ beschränkt haben, haben sie ihr Wesensmerkmal verraten, das Schneider beschreibt mit den Worten: „Freiheit fordert die Bereitschaft, die Kontrolle aufzugeben.“ Die Pragmatiker wollen aber genau diese Kontrolle nicht aufgeben. Sie fürchten sich vor der Offenen Gesellschaft. Er fordert die Liberalen auf, die Welt endlich wieder verbessern zu wollen: „Liberale dürfen keine Angst haben vor dem Träumen.“

Lesen Sie den ganzen Beitrag auf FAZ.net …

Lesen Sie zum gleichen Thema auch den Artikel „Prometheus: Eine Sprache für die Freiheit finden“ …

Photo: Live Zakynthos from Flickr

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Bessermacher statt Besserwisser

Auf der Fernseh-Couch sind viele die besseren Trainer. Allerdings verändern sie nichts am Spielverlauf. Wenn es um die Sache der Freiheit geht, brauchen wir definitiv mehr Leute auf dem Spielfeld, die ihr Bestes geben. Viel zu lange haben wir uns auf die Rolle des Couch-Coaches beschränkt. Doch wie und wo können wir damit anfangen?

Der Einsatz auf dem Rasen macht glücklicher als auf der Couch

Es kann sehr gemütlich sein auf der Couch, wenn man sich eigentlich nicht mehr bewegen muss. Nicht wenige Freunde der Freiheit haben es sich dort wohlig eingerichtet. Ihr Weltbild besteht aus ihrem Blickfeld. Die Argumente, die ihnen zur Verfügung stehen, liegen allesamt auf dem Couchtisch parat. Steuern? Raub! Frauenquote? Einschränkung der Vertragsfreiheit! Schulpflicht? Freiheitsberaubung! Die Freunde von unserem Couch-Coach mögen da noch jubeln. Schon seine Freundin im anderen Zimmer verdreht die Augen. Und jeder Beobachter von außen würde ihn wahrscheinlich höchstens mit einem kurzen Stirnrunzeln beachten. Keiner bewundert den Couch-Coach. Aber sehr viele bewundern die Spieler auf dem Rasen. Denn die leisten etwas. Und durch ihre Leistung verändern sie unter Umständen entscheidend den Spielverlauf.

Die Situation für den Spieler ist erheblich ungemütlicher. Er muss sich anstrengen; sein Bestes geben; weiterkämpfen, auch wenn man gerade mit drei Toren zurückliegt. Er muss nach dem Torjubel sofort seine Anspannung zurückerlangen. Und er muss damit klar kommen, wenn die Fans ihn ausbuhen. Aber unabhängig davon, ob seine Mannschaft gerade gewinnt oder zurück liegt: er leistet etwas. Das ist auf die Dauer erheblich befriedigender als wenn man nur mit Besserwisserei vor dem Fernseher geglänzt hat. Und es macht auch glücklicher.

Müde geworden?

Seien wir ehrlich: Man könnte manchmal den Eindruck haben, dass die Sache der Freiheit sich müde gesiegt hat. Bei allem, über das man sich noch aufregen kann, ist doch der Freiheitsraum heute so groß wie noch nie in der Geschichte. Im Gegensatz zu unseren Vorfahren bei der 1848er Revolution haben wir nicht mehr mit einem repressiven System zu kämpfen. Im Gegensatz zu der Zeit vor 50 Jahren sehen sich Frauen, Ausländer oder Homosexuelle nicht mehr mit staatlichen Repressalien konfrontiert. Im Gegensatz zu vor gut 25 Jahren lebt nicht mehr ein gutes Fünftel der Bevölkerung Deutschlands in einer Diktatur. Bei allen berechtigten Klagen gegen Bürokratie und Steuern ist doch der Unterschied zu Weißrussland und Venezuela oder selbst Rumänien und Griechenland signifikant. Haben wir uns müde gesiegt?

In gewisser Weise ja. Der unmittelbare Druck, der auf uns und unsere Freiheit ausgeübt wird, ist nicht mehr so offensichtlich wie zu anderen Zeiten oder in anderen Gegenden der Welt. Dass die Kanzlerin inzwischen eine Nudging-Abteilung einrichten muss, spricht auch dafür, dass sich die Menschen in Deutschland unmittelbaren Druck nicht mehr gefallen lassen würden. Dabei sind die raffinierten neuen Methoden staatlichen Drucks wie Nudging natürlich eine nicht zu unterschätzende Gefahr. Zumal da nicht mit offenem Visier gekämpft wird. Hier gibt es also durchaus noch etwas zu tun. Wer sich mit dem Status Quo zufrieden gibt, verliert aber auch noch etwas anderes aus dem Auge: die Entfaltungsmöglichkeiten der Zukunft.

Die Vorstellungskraft wieder in Gang setzen

Eine Frau, die im antiken Rom als Sklavin freigelassen wurde, hatte höchstwahrscheinlich den Eindruck, schon alles erreicht zu haben. Die wenigsten von ihnen dürften die Vorstellungskraft gehabt haben, sich eine Welt auszumalen, in der nicht nur alle Menschen frei sind, sondern Frauen auch noch in demokratischen Wahlen über die Staatsführung entscheiden dürfen oder gar heiraten dürfen, wen sie wollen. Genauso fehlt es uns oft an Vorstellungskraft, welche Freiheitsräume noch möglich sind. Es ist Zeit, dass die Freunde der Freiheit aus ihrer Müdigkeit erwachen und ihre Phantasie wieder in Gang bringen, um diese Freiheitsräume zu entdecken oder zu ersinnen.

Dafür braucht es Bessermacher statt Besserwisser. Die Couch-Coaches dieser Welt haben noch nie den Spielverlauf verändert – das waren immer die Spieler. Darum müssen wir wieder mehr Freunde der Freiheit haben, die sich ins Getümmel des Spielfelds stürzen. Wir brauchen mutige, tapfere und geduldige Champions.

Drei Tipps für die Spielstrategie

Den Gegner ernst nehmen
Der Couch-Coach kann natürlich problemlos den Gegner kleinreden – er muss ihn ja auch nicht besiegen. Die anderen pauschal als Ökofaschisten, Kriegstreiber oder Sozialisten zu bezeichnen, spielt ihnen eher in die Hände als dass es sie schwächt. Wer einen Gegner besiegen will, muss ihn ernst nehmen und muss sich davor hüten, ihn zu unterschätzen. In dem Zusammenhang ist es auch hilfreich, sich einmal darüber Gedanken zu machen, was man vom Gegner lernen kann. Wer es vorzieht, immer Recht zu behalten, endet nämlich ganz schnell bei massiver Selbstüberschätzung. Nur wer lernt, kann Fortschritte machen und sich verbessern.

Aktiven Spielaufbau betreiben
Wer Erfolg haben will, muss etwas leisten. Da reicht es nicht, einfach nur zu verhindern, dass Tore reinkommen. Offensiv zu spielen heißt in unserem Fall, nicht nur zu reden, sondern auch zu handeln. Durch eigene Initiativen zeigen, dass man nicht nur wohlfeile Reden schwingt. Und vielleicht auch einmal über neue Spieltaktiken nachdenken. Dem überbordenden Wohlfahrtstaat zum Beispiel tritt man am besten entgegen, indem man selbst Hilfe organisiert. Es reicht nicht, immer nur zu behaupten, dass menschliche Solidarität an seine Stelle treten würde. Wir müssen es beweisen. Durch die Forderung nach weniger oder gar keinem Staat hat sich noch nichts bewegt. Der Staat muss Stück für Stück überflüssig gemacht werden. Das geschieht, indem wir private Hilfsinitiativen ins Leben rufen, Nachbarschaftshilfe organisieren oder Spenden sammeln für ein Flüchtlingslager im Libanon. Zeigen wir durch unser Handeln, dass Solidarität ohne Zwang besser und effizienter funktioniert.

Gewinnen wollen
Es kann in manchem Spielverlauf Augenblicke geben, in denen die Versuchung sehr groß ist, einfach aufzugeben. Wenn in der zweiten Halbzeit das dritte Tor gefallen ist und man selbst immer noch keins geschossen hat. Dann kann schon mal der Kampfesmut ganz verschwinden. Doch anders als auf dem Spielfeld müssen die Freunde der Freiheit nicht den Abpfiff fürchten. Denn die Spielzeit ist für uns nicht beschränkt. Darum darf man sich nicht irre machen lassen, wenn die Situation scheinbar aussichtlos ist. Wenn man den Eindruck hat, dass sich die Schlinge von Politik und Bürokratie immer enger zieht. Wir haben keinen Grund, die Schultern hängen zu lassen, denn wir können immer und immer wieder in die Verlängerung gehen. Wenn wir Geduld und Mut aufbringen, dann werden wir nicht nur manches Tor der Gegner verhindern können, sondern auch selber immer mehr Bälle in deren Tor versenken. Entscheidend ist einfach nur, dass wir uns von unserer Couch erheben und aufs Spielfeld stürmen!

Photo: Danilo Borges from Wikimedia

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