Einträge von Frank Schäffler

Weniger Politik, mehr Markt

Die Bewältigung der Krise ist nur durch Marktwirtschaft, durch dezentrale Verantwortung und Wettbewerb zu lösen. Das ist der Schlüssel, damit in Deutschland das offensichtliche Versagen auf allen staatlichen Ebenen überwunden werden kann.

Wenn das Gesetz zur Willkür wird

Das saarländische Wirtschaftsministerium hat gerade ein Werbeverbot für Waren beschlossen, die nicht zum alltäglichen Bedarf gehören. Diese Befehle haben mit Recht nichts zu tun. Recht im klassischen Sinne hat den Zweck, Willkür zu verhindern. Willkür bedeutet, dass Gleiches nicht gleich behandelt wird.

Der ESM war nie so überflüssig wie heute

Als zu Beginn der Euro-Krise im Frühjahr 2010 Griechenland vor der Staatsinsolvenz und dem dann wahrscheinlichen Austritt aus dem Euro-Währungsraum bewahrt wurde, betonten die Staats- und Regierungschefs unisono die Einmaligkeit der Maßnahmen. Doch seitdem befinden wir uns auf einer schiefen Ebene.

Prinzipien als Krisen-Kompass

Die Konstanz der Wirtschaftspolitik ist gerade in Pandemiezeiten essentiell. Weite Teile der Wirtschaft, des Gewerbes und des Handels können heute nicht mehr ausreichend planen, weil die Regierung durch wöchentlich geänderte Pandemiebestimmungen Planungen unmöglich machen. Dies hat verheerende Folgen für weite Teile der Wirtschaft. Nur wenn Unternehmen Investitionen verlässlich planen können, investieren sie in ihre Zukunft.