Die Nachsicht der EU-Kommission mit Defizitsündern

Am von in der Kategorie Blog, Gastbeiträge.

Von Claus Vogt.
Die Regeln, welche sich die EU-Länder zur Eindämmung der Staatsverschuldung gegeben haben, sind in den letzten Jahren immer weiter verschärft worden. Einige EU-Länder haben sich hiervon aber nicht sonderlich beeindrucken lassen und setzen ihren Kurs des Schuldenmachens fort. Die EU-Kommission, welche die Einhaltung der Regeln überwacht, hat solche Verstöße mit fragwürdigen Begründungen hingenommen.

Neustart

Am von in der Kategorie Blog, Buchempfehlungen.

Das neue Buch von Roland Vaubel ist eine Kaufempfehlung für all diejenigen, die kompakt einen Überblick bekommen wollen, woran es in der Europäischen Union hakt. Vaubel ist einer der besten Kenner der europäischen Politik. Er plädiert in seinem überzeugenden Buch für einen Neustart. Dem kann man sich nicht deutlich genug anschließen!

Hayek und die Europäische Union

Am von in der Kategorie Blog.

Will man ein Europa der Vielfalt und der Freiheit, welches Hayek wie auch den europäischen Gründervätern vorschwebte, dann braucht es einen institutionellen Ordnungsrahmen, der Recht und Freiheit gegenüber politischer Willkür schützt und sichert. Und es braucht klare Regeln, die allgemein, abstrakt und für alle gleich sind, damit sie nicht umgangen oder interpretiert werden können.

Neue Regierung – neue Chancen!

Am von in der Kategorie Blog.

Die Politik seit Ausbruch der Krise hat Europa nicht einer Lösung nähergebracht. Vielleicht gelingt es der neuen Regierung, diese defensive Strategie zu ersetzen durch eine mutige und nach vorwärts schauende, durch eine, die die Fundamente der Europäischen Einigung wieder ernstnimmt: Rechtsstaat, Marktwirtschaft und Eigenverantwortung. Das wäre besser für Griechenland, für Europa und für die Bürger unseres Landes.