Europa braucht unabhängige Richter

Am von in der Kategorie Blog.

Besser wäre es, wenn der EuGH sowohl am Gerichtshof als auch am Gericht, lediglich Richter einsetzt, die von den nationalen Verfassungsgerichten und den obersten Gerichten der Mitgliedsstaaten für eine bestimmte Zeit entsandt werden. Wer die Zentralisierungstendenz in der EU bremsen will, muss auch hier ansetzen.

EU-Zwangsfernsehen auch bald bei Netflix

Am von in der Kategorie Blog.

Das Europäische Parlament möchte die Anbieter von Video-on-demand dazu verpflichten, dass mindestens 30 Prozent ihrer Inhalte in Europa produziert werden müssen. Diese Form von Industriepolitik ist eine perfide Form des Protektionismus, die in vielen Bereichen Schule macht. Sie ist auch eine Form des Nationalismus, eines europäischen Nationalismus, der hier zum Ausdruck kommt.

Ein dritter Weg für Europa?

Am von in der Kategorie Blog.

China auf dem Vormarsch, die USA im Taumel. Kein Wunder, dass die Debatte um die Rolle Europas in der Welt wiederaufkommt. Dabei sollte man weder auf Großmannssucht noch auf Selbstverzwergung setzen, sondern auf das, was Europa so groß gemacht hat: Vielfalt und die Fähigkeit zur Kooperation.

Verlorene Dekade

Am von in der Kategorie Blog.

Draghis Ankaufprogramm hat unser Wirtschaftssystem abhängig gemacht vom billigen Zins. Wie Drogenabhängige wollen alle Regierungen, Unternehmen und Konsumenten diesen immer weiter für ihre Investitionen, ihren Konsum und ihren Müßiggang behalten. Daraus droht nicht nur eine verlorene Dekade, sondern weitere.

An der Wiege Europas steht der Wettbewerb

Am von in der Kategorie Blog, Buchempfehlungen.

Roland Vaubel ist ein tolles neues Buch gelungen, das wärmstens empfohlen ist. Glauben doch viele, selbst unter Liberalen, dass Kleinstaaterei der Inbegriff des Rückschritts sei. Dies ist jedoch eine polemische Umdeutung des Begriffs. Eigentlich war dies eine entscheidende Grundlage für Rechtsstaat, Marktwirtschaft und Demokratie in unserem Land.

Griechenland – kein Grund für Jubelgesänge

Am von in der Kategorie Blog, Gastbeiträge.

Von Matthias Weik und Marc Friedrich.
So lange der Euro in Griechenland besteht, wird das Land niemals aus der Krise kommen, sondern weiter am Tropf und folglich dem guten Willen der der zahlungskräftigen Euroländer hängen. Sobald die Konjunktur abkühlt, wird Griechenland wieder frisches Geld benötigen.