Frank Schäffler bei „Peter Hahne“

Zum Thema „Euro oder Drachme – Was kostet uns Griechenland?“ diskutierte Frank Schäffler mit Alexis Passadakis am 22. Februar bei Peter Hahne im ZDF. Schäffler wies auf die fatalen Auswirkungen der Euro-Rettung hin: „Das Ziel ist, dass man aus guten Nachbarn Schuldner und Gläubiger macht, damit man einen Europäischen Superstaat vollenden kann … Da ist leider Griechenland jetzt das Opfer dieser Entwicklung.“

Das griechische Volk, so Schäffler, solle endlich wieder selbst über sein Schicksal befinden dürfen, damit die Prinzipien von Haftung und Verantwortung in Europa wieder zur Geltung kommen: „Ich bin auch nicht dafür, dass wir von außen den Griechen sagen, was richtig oder falsch ist. Das sollen sie selbst machen.“

Die ganze Sendung können Sie hier abrufen.

/0 Kommentare/von

Frank Schäffler bei Focus Online

Auf Focus Online sprach Frank Schäffler am 24. Februar über die Schwierigkeiten, denen man als Parlamentarier mit einer abweichenden Meinung begegen kann. „Der Deutsche Bundestag“, so Schäffler, „verkommt immer mehr zu einer großen Fraktionsversammlung: Es wird nur noch vorgetragen, was in den Fraktionen bereits abgestimmt wurde. Die Debatte wird aus dem Bundestag heraus verlagert.“

Anlässlich der Ankündigung des CDU-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach, aufgrund der Euro-Rettungspolitik über einen Mandatsverzicht nachzudenken, schilderte Schäffler die gravierenden Widerstände, mit denen ein Abgeordneter zu rechnen hat, der sich nicht an die Fraktionsdisziplin hält. So beschreibt er die bedrückendsten Erfahrungen aus seiner Zeit als Abgeordneter: „Das kollektive Klopfen. In einer Fraktionssitzung signalisiert man seine Zustimmung zum Gesagten, indem man auf den Tisch klopft. Und wenn der Vorsitzende sich über mich ausgelassen hat, dann haben danach alle geklopft. Wenn ich etwas entgegnet habe, hat keiner geklopft. Das war wirklich hart, sowas steckt man nicht einfach weg.“

Lesen Sie das ganze Interview auf Focus Online.

/0 Kommentare/von

Frank Schäffler bei „Wortwechsel“

Am 20. Februar diskutierte Frank Schäffler mit Ursula Weidenfeld, Bernd Riexinger und Georgios Pappas auf Deutschlandradio Kultur zu „Endspiel um Griechenland: Bleiben die Hellenen im Euro?“ Schäffler stellte zu Beginn der hitzigen Diksussion fest: „Ich halte die Rettungspolitik für gescheitert: Es werden die radikalen Parteien in Europa gestärkt und wir werden immer mehr in den Schulden-Sumpf hineingezogen.“ Das Verhalten der griechischen Regierungen sei unsolidarisch und widerspreche auch der europäischen Idee: „In der Slowakei ist das durchschnittliche Einkommen viel, viel niedriger als in Griechenland. Und die müssen die mangelnde Reformbereitschaft in Griechenland faktisch finanzieren.“

Die Krise befindet sich jetzt im fünften Jahr und, so Schäffler, bisher sein von den Regierungen nur gelogen worden: Die deutsche Regierung habe Griechenland attestiert, auf einem guten Weg zu sein. Und die griechische Regierung habe versprochen, die Reformen durchzusetzen. Beides traf aber nie zu. Die Situation habe sich nun verändert durch den Wahlausgang, weil die neue Regierung die ursprünglichen, mit den Hilfszusagen verbundenen Versprechen nicht mehr einhalten wolle. Anstatt das Problem der Steuermoral in ihrem Land anzupacken, hat die griechische Regierung soeben einen Steuererlass verkündet. Und so schloß Schäffler die Diskussion mit einer provokanten Frage an den Vorsitzenden der Schwesterpartei von Syriza: „Herr Riexinger, halten Sie es für eine adäquate Lösung des Problems, wenn die neue Regierung auf 67 Milliarden Steuerforderungen verzichtet?“

Hören Sie die gesamte Diskussion auf Deutschlandradio Kultur.

/0 Kommentare/von

Frank Schäffler über „Prometheus“ bei den European Students for Liberty in Köln

Im Rahmen der Regional Conference der European Students for Liberty in Köln am 25. Oktober 2014 hat Frank Schäffler das erste Mal ausführlich einer breiteren Öffentlichkeit das Projekt „Prometheus“ vorgestellt. Der freiheitsliebende Nachwuchs, der sich bei den Students for Liberty sammelt und bildet, ist die große Hoffnung für unser Land und weit darüber hinaus. Auf diese jungen Menschen bauen auch wir mit „Prometheus“ nachdrücklich. Deswegen war es nur passend, bei dieser Veranstaltung das Projekt erstmals zu präsentieren und die Grundlinien unserer Arbeit zu skizzieren.

Schäffler erklärt in dem Vortrag das Konzept des „gesellschaftlichen Wandels„, das weit über tagespolitisches Klein-Klein hinausgeht. Er stellt dar, wie sich „Prometheus“ von vielen anderen Initiativen fundamental unterscheidet, die auf den ersten Blick ähnliche Ziele verfolgen mögen: „Prometheus“ will eben nicht nur einen Ausschnitt aus dem freiheitlichen Meinungsspektrum abbilden, sondern verschreibt sich einem ganzheitlichen Freiheitsverständnis. „Wir wollen natürlich auch ökonomische Fragen beantworten“, so Schäffler. „Aber eben nicht nur. Was in Deutschland fehlt: Think Tanks, die die Vielfalt darstellen.“ Themen wie Drogenlegalisierung, Rundfunkbeiträge oder offene Grenzen hängen eng mit dem freiheitlichen Welt- und Menschenbild zusammen und müssen mit einer freiheitlichen Sitimme im öffentlichen Diskurs angesprochen werden.

Auch bezüglich der Kommunikationsmethoden gilt es, neue Wege zu begehen: Viel lernen können wir von den Erfolgen anderer Organisationen, die inhaltlich sehr weit entfernt sind von „Prometheus“, wie zum Beispiel „Campact“. Unsere Arbeit darf sich nicht darin erschöpfen oder darauf konzentrieren, umfangreiche Studien zu erstellen, möglichst viele Erwähnungen in Zeitungen zu bekommen und nur immer die eigene Klientel zu bedienen. Vielmehr muss man als Graswurzelbewegung eine breitere Wirkung in der Gesellschaft entfalten, auf die Straßen hinausgehen und unterschiedliche Gruppen adressieren: „Wir wollen das nach außen tragen; auch dahin gehen, wo es weh tut“, fordert Schäffler.

/0 Kommentare/von

Frank Schäffler bei „Das Duell“

Am 18. Februar war Frank Schäffler bei der n-tv-Sendung „Das Duell“ zu Gast. Mit Prof. Rudolf Hickel diskutierte er zum Thema „Die Euro-Zocker – wie teuer wird der Griechen-Poker?„. Er forderte ein Umdenken in der Euro-Rettungspolitik, weil die derzeitgen Maßnahmen offensichtlich gescheitert sind.

Ein Ausscheiden aus dem Euro, so Schäffler, sei für Griechenland immer noch die beste und fairste Lösung. Es gehe nicht darum, Griechenland alleine zu lassen: „Im Übergang, da helfen wir. Wir helfen, weil wir Teile der Schulden dann übernehmen – durch den Schuldenschnitt, der dann zwangsläufig sein wird. Und wir helfen dann beim Aufbau.“ Derzeit gefährdet die Situation Griechenlands allerdings den gesamten Euro-Raum und führt in der Konsequenz zu einer verantwortungslosen Geldpolitik. Den Preis dafür zahlt Europa, zahlen Europas Bürger.

Voraussetzung für eine positive Zukunft Griechenlands sind eben nicht immer neue Finanzhilfen und die indirekte Staatsfinanzierung durch die EZB, sondern ein echts Umdenken: „Wenn man Eigentum erwerben will, muss das rechtssicher geschehen. Die brauchen eine weniger korrupte Verwaltung. Man muss Arbeiter leicht einstellen können. Man muss leicht investieren können. Man muss auf eine Genehmigung nicht ein halbes oder ein Jahr warten müssen. Das sind die Voraussetzungen dafür, dass Arbeitsplätze entstehen und nicht irgendwelches öffentliches Geld, das über das Land verteilt wird.“

Die ganze Sendung könne Sie hier abrufen.

/0 Kommentare/von