Juncker hat den Knopf gedrückt!

Am von in der Kategorie Blog.

Mit dem Vorschlag einer Europäischen Armee lenkt Juncker die öffentliche Diskussion weg von den internen Problemen der EU rund um den Euro und die Schuldenkrise in Europa, hin zu einem visionären Projekt – dem europäischen Bundesstaat.

Verständnis für Griechenland

Am von in der Kategorie Blog.

Es ist entwürdigend für das griechische Volk, was ihnen von außen aufgezwungen wird. Kein Land auf dieser Welt würde das hinnehmen. Nicht einmal vorübergehend würde akzeptiert, was in Griechenland seit fünf Jahren stattfindet.

Die Widrigkeiten des Fraktionszwangs

Am von in der Kategorie Blog.

Wenn in unserer parlamentarischen Demokratie der Zweck alle Mittel heiligt, das Parlament nicht mehr der Ort der Kontroverse, sondern nur noch das Plenum der Verkündung von Partei- und Fraktionsmeinungen ist, dann gibt es in entscheidenden Momenten keine Widerstandskraft gegenüber einer Regierung, die das Recht mit Füßen tritt.

Krieg und Frieden: Putin und Nemzow

Am von in der Kategorie Blog.

Am Ende seines letzten Interviews hat Boris Nemzow eine Vision gezeichnet: „Wir brauchen eine alternative Vision, eine andere Idee von Russland. Unsere Idee ist die eines demokratischen und offenen Russland. Eines Landes, das sich gegenüber seinen eigenen Bürgern und seinen Nachbarn nicht wie ein Bandit verhält.“

Lassen Sie mich durch, ich bin Politiker!

Am von in der Kategorie Blog.

Viele Probleme könnten wir leicht – und besser! – selbst lösen. Und doch hört man erschreckend häufig den Satz: „Da muss doch der Staat was machen“. Das ist eigentlich ein Rückfall vor die Aufklärung. Warum Politiker unsere Probleme oft nicht lösen können oder wollen.

Kollektivismus, Sozialismus und Demokratie

Am von in der Kategorie Gastbeiträge.

Von Prof. Stefan Kooths.

Wenn durch Kollektivvokabeln wie „Volkswille“, „Landesinteresse“ oder „die Griechen“ Aggregate zu Akteuren stilisiert werden, tritt das Denken bereits schleichend den Weg in die intellektuelle Knechtschaft an. Gerade weil die Demokratie ein kostbares Gut ist, müssen Demokraten darauf achten, dass sie nicht für kollektivistische Absichten missbraucht wird.