Eine Reformagenda für Europa

Am von in der Kategorie Gastbeiträge.

Von Dr. Gérard Bökenkamp
Anzuerkennen, dass die EU aus Staaten mit unterschiedlichen Zielen, Geschwindigkeiten und Währungen besteht, bedeutet schlicht und einfach politisch zu akzeptieren, was ohnehin Realität in Europa ist.

Magna Carta: 800 Jahre lang bleibend aktuell

Am von in der Kategorie Blog.

Heute jährt sich zum 800. Mal die Unterzeichnung der Magna Carta. Sie kann uns immer noch in unserem Verständnis von Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie inspirieren. Vielleicht auch im Blick auf die von Großbritannien angestoßene Debatte über EU-Reformen.

Was man nicht sieht

Am von in der Kategorie Blog, Gastbeiträge.

Von Prof. Stefan Kooths
Angenommen, die FAZ würde verstaatlicht, über Zwangsbeiträge finanziert und ab sofort ungefragt jeden Morgen an alle Haushalte verteilt. Die überregionale Konkurrenz (SZ, Welt, Handelsblatt etc.) würde das kaum überleben. Am Ende würde es dann heißen: „Da sieht man es mal wieder, Qualität kann nur der Staat.“

Je kleiner, desto feiner: die Demokratie

Am von in der Kategorie Blog.

Demokratie ist einer jener Begriffe, die außerordentlich positiv besetzt sind. Aber bezüglich der Frage, was genau gemeint ist, gehen die Meinungen deutlich auseinander. Meistens steht dabei die Technik im Vordergrund. Dabei spielt die Größe mindestens eine genau so wichtige Rolle.

Mehr Länderautonomie statt Fusionen

Am von in der Kategorie Gastbeiträge.

Von Kalle Kappner

Föderalismus erlaubt den Bürgern eine bessere Kontrolle des Staates. Anstatt Bundesländer zusammenzulegen und den Trend zu einem Einheitsstaat zu verstärken, sollte die Autonomie der Länder gestärkt und die Aufgliederung von Bundesländern in Betracht gezogen werden.