Die Nachsicht der EU-Kommission mit Defizitsündern

Am von in der Kategorie Blog, Gastbeiträge.

Von Claus Vogt.
Die Regeln, welche sich die EU-Länder zur Eindämmung der Staatsverschuldung gegeben haben, sind in den letzten Jahren immer weiter verschärft worden. Einige EU-Länder haben sich hiervon aber nicht sonderlich beeindrucken lassen und setzen ihren Kurs des Schuldenmachens fort. Die EU-Kommission, welche die Einhaltung der Regeln überwacht, hat solche Verstöße mit fragwürdigen Begründungen hingenommen.

Hayek und die Europäische Union

Am von in der Kategorie Blog.

Will man ein Europa der Vielfalt und der Freiheit, welches Hayek wie auch den europäischen Gründervätern vorschwebte, dann braucht es einen institutionellen Ordnungsrahmen, der Recht und Freiheit gegenüber politischer Willkür schützt und sichert. Und es braucht klare Regeln, die allgemein, abstrakt und für alle gleich sind, damit sie nicht umgangen oder interpretiert werden können.

Die Große Freiheit

Am von in der Kategorie Blog.

Im 17. Jahrhundert öffnete das kleine Altona in Hamburgs Norden seine Grenzen für Verfolgte aus ganz Europa. Diese durften sich nur um die Straße „Große Freiheit“ herum ansiedeln, wurden dafür aber von der örtlichen Bevölkerung akzeptiert und machten Altona reich und groß. Die neue Regierung könnte manches von diesem Vorbild lernen.

Entfesselt die Städte und Gemeinden!

Am von in der Kategorie Blog, Gastbeiträge.

Von Alexander Fink und Fabian Kurz.
Obwohl es für die Bürger wünschenswert wäre, dass Länder und Gemeinden die volle Kontrolle über ihre Einnahmen und Ausgaben haben, nahm die Mischfinanzierung der Ausgaben von Ländern und Gemeinden in den letzten Jahrzehnten zu. Dabei hätte die Stärkung der Steuersetzungskompetenzen der unteren föderalen Ebenen für die Bürger viele Vorteile.

Katalonien, Kurdistan und die Kleinstaaterei

Am von in der Kategorie Blog.

Vom wilden Kurdistan bis an die Sonnenstrände Kataloniens steht Sezession derzeit einmal wieder hoch im Kurs. Die Gratwanderung zwischen Unabhängigkeitsstreben und Neo-Nationalismus ist dabei gefährlich. Freunde der Freiheit müssen darauf Antworten finden.

EU: Endlich echte Diskussionen!

Am von in der Kategorie Blog.

Jetzt wären mutige Reformen angezeigt. Diese müssen aber nicht zu einem plumpen weiteren Zentralismus in Richtung Brüssel führen, sondern einer intelligenten Agenda folgen. Diese muss lauten, Europas Vielfalt ist seine Stärke. Dabei gilt: es gibt Bereiche, die auf europäischer Ebene eventuell besser geregelt und entschieden werden können als in den Mitgliedsstaaten.