Lassen Sie den Rest in Europa nicht im Stich. Inspirieren Sie, provozieren Sie und verändern Sie Europa weiterhin. Der Rückzug wäre ein falsches Signal und würde die Europäische Union noch stärker den Zentralstaatlern und Geldausgebern überlassen.

Von Robert Benkens.
Der Zentralismus der Europäischen Union untergräbt Eigeninitiative und Gemeinschaftssinn der Europäer. Eine Besinnung auf kleinere Einheiten – jenseits nationalistischer Engstirnigkeit – tut Not. Wir brauchen moderne Bürgergemeinschaften.

Die Banken wackeln wieder. Und schon werden Erinnerungen an die Jahre 2007/2008 und an 2010 wach. Dabei sollte doch alles besser werden. Mit dem ESM und der Bankenunion sollten doch die richtigen Schlüsse aus der Krise gefunden werden. Der Markt glaubt aber nicht an den Erfolg dieses zentralistischen Konstruktivismus.

Die EZB, mit all ihrer Kreativität und Chuzpe, ist viel effizienter als die Behäbigkeit eines öffentlich-rechtlichen Verfassungsgerichts in Deutschland. Was ist von Karlsruhe zu erwarten? Bestenfalls nicht viel. Der Grundfehler dieser Auseinandersetzung ist, dass viele meinen, es sei eine juristische Frage, wie die Geldpolitik der EZB zu interpretieren sei.

Walter Eucken nannte in seinen 1952 erschienen „Grundsätzen der Wirtschaftspolitik“ konstituierende Prinzipien für eine funktionierende Ordnungspolitik. Er zählte dazu gutes Geld, offene Märkt, Privateigentum, Haftung, Vertragsfreiheit und eine konstante Wirtschaftspolitik. Wenn wir diese Prinzipien auf die aktuelle Situation in Europa abklopfen, dann wird klar, dass europäische Politik nicht prinzipienbasiert ist.

Bargeld untergräbt das Ansinnen der Regierungen, die Lasten der Finanzkrise auf die Bürger überwälzen zu können. Und es verhindert, dass die Banken ein noch größeres Kreditrad drehen können. Denn wenn das Bargeld eingeschränkt und dann ganz abgeschafft wird, besteht auch nicht mehr die Gefahr eines Bankruns.