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Zehn Jahre ist es her. Vor zehn Jahren musste die damalige sozialdemokratische Regierung Papandreou in Griechenland um Finanzhilfen der EU und der Euro-Staaten ersuchen. Ein Kassensturz nach der Wahl im Oktober 2009 ergab, dass das von der konservativen Vorgänger-Regierung an die EU gemeldete Defizit von 3,7 Prozent ein Fake war. Die neue Regierung korrigierte das Defizit erst auf 12,5 Prozent und später sogar auf 15,4 Prozent. Die Ratingagenturen stuften daraufhin das Land auf Schrottstatus. Die Zusage für das erste Hilfspaket in Höhe von 45 Milliarden Euro sicherten die Finanzminister der Eurozone dann am 11. April zu. Der Bundestag billigte dies am 7. Mai 2010.

Lediglich fünf Abgeordnete der damaligen Koalition aus Union und FDP stimmten dagegen: Klaus-Peter Willsch, Manfred Kolbe, Alexander Funk (CDU), Peter Gauweiler (CSU) und Frank Schäffler (FDP). Der kollektive Bruch der Nichtbeistandsklausel durch alle Regierungen und die EU-Kommission veranlassten mich damals, diesen Schritt zu gehen. Die Nichtbeistandsklausel (Artikel 125 AEUV) sah vor, dass kein Land für die Schulden eines anderen Landes haftet oder eintritt. Die damaligen Befürworter wischten dies beiseite und wollten Zeit gewinnen. Griechenland sollte harte Reformen durchführen und die Eurozone sollte stabilisiert werden.

Wie ist die Bilanz in Griechenland nach 10 Jahren? Die damaligen Befürworter betonen heute die Fortschritte. 2019 erzielte das Land ein Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent, für 2020 wird mit 2,3 Prozent gerechnet. Der Primärüberschuss, also die Einnahmen abzüglich der Ausgaben ohne Berücksichtigung des Schuldendienstes, lag 2019 bei 3,8 Prozent im Positiven. Und auch die Beschäftigungsquote stieg 2019 um 2 Prozentpunkte. Die Finanzmärkte goutieren diesen Kurs mit historisch niedrigen Renditen für zehnjährige Staatsanleihen (1,5 Prozent im Oktober 2019).

Doch das Bild ist schöngerechnet. Bei Griechenland wurde immer schöngerechnet – die Wachstumszahlen, die Schuldentragfähigkeit, die Arbeitslosenquote. Meist musste die Zahlen hinterher nach unten korrigiert werden. Das größte Problem in Griechenland ist im 11. Jahr immer noch nicht gelöst. Es ist die mangelnde Attraktivität des Investitionsstandortes. Griechenland hatte 2018 die geringste Investitionsquote aller Euro-Staaten. Wenn dort kein privates Kapital investiert wird, kann es nicht wirklich vorangehen. Das geringe Vertrauen von Investoren aus dem eigenen Land und von außen ist der wahre Grund für die andauernde Misere.

Die zahlreichen Transfers in Richtung Griechenland helfen dabei nicht, sondern schaden wahrscheinlich eher. Seit dem Beitritt zur damaligen EG 1981 bis zum Ausbruch der Krise hatte Griechenland aus europäischen Töpfen schon über 133 Milliarden Euro Transfers erhalten. Auf die Anzahl der Einwohner gerechnet hat Griechenland in der EU seitdem mit Abstand die meisten Finanzhilfen erhalten. Pro Kopf sind die Transfers mehr als doppelt (1.049 Euro pro Jahr zwischen 2008 und 2017, Quelle: cep) so hoch wie beim „Zweitplatzierten“ Litauen (459 Euro p.a.).

Griechenland hat bei diesen Standortbedingungen keine Chance, jemals auf einen grünen Zweig zu kommen. Dafür ist das Wirtschaftswachstum viel zu gering. Griechenland bräuchte Wachstumsraten von 6 oder 7 Prozent pro Jahr, um auf eigenen Beinen stehen zu können. Die Verschuldungslast ist nach wie vor erdrückend hoch. In 2009 hatte Griechenland eine Verschuldung von 299 Milliarden Euro. Heute liegt sie bei rund 340 Milliarden Euro. Die Tragfähigkeit dieser Verschuldung ist unter normalen Umständen nicht möglich. Sie gelingt nur, weil 284 Milliarden über drei Hilfspakete der Euro-Staaten, der EU und des IWF finanziert wurden. 190 Milliarden sind davon über den vorrübergehenden Schuldenschirm EFSF und den dauerhaften Schuldenschirm ESM finanziert. Die ESM-Kredite laufen bis 2060 und die EFSF-Kredite sogar bis 2070. Beide Kreditlinien sind faktisch zins- und tilgungsfrei. Der ESM sagt selbst in einer Stellungnahme: „Als Ergebnis der sehr vorteilhaften Kreditkonditionen spart Griechenland jedes Haushaltsjahr 13 Milliarden Euro, was etwa 7 Prozent des griechischen BIP ausmacht.“

Griechenland hätte sich 2010 mit seinen damals noch vorhandenen privaten Gläubigern auf einen Schuldenschnitt verständigen müssen. Gleichzeitig hätte man Griechenland möglichst geordnet aus dem Euro-Raum führen müssen, um ihnen anschließend innerhalb der Europäischen Union helfen zu können. Die Stützung des europäischen Finanzsystems wäre dann einfacher und billiger gewesen, als wenn man Griechenland dauerhaft an den Tropf hängt und Gläubiger auf der ganzen Welt herausboxt. Die wichtigste Regel der Marktwirtschaft, dass Risiko und Haftung zusammengehören, wäre dann nicht so fatal verletzt worden und Griechenland ginge es heute nach einem wirklichen Neustart besser.

Erstmals erschienen bei Tichys Einblick.

2 Kommentare
  1. Ralf Becker
    Ralf Becker sagte:

    Wer mit Geld bezahlt, der tauscht nicht. Vielmehr hat das Bezahlen mit Geld etwas Ähnlichkeit mit dem Bezahlen mit Schuldscheinen. Schließlich entsteht Geld als Schuld und es ist insofern nichts anderes als eine Schuld.

    Wenn etwa Christian Lindner in der Haushaltsdebatte im Bundestag von der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft spricht, dann dürfen wir es in diesem Zusammenhang nicht übersehen, dass dieser vermeintliche Wettbewerb in Wirklichkeit ein Machtwettbewerb um Geld ist, der zwischen wenigen großen Akteuren der Wirtschaft ausgetragen wird.

    Bei diesem gibt es jedoch das Problem, dass das viele Geld, das doch von den großen Akteuren der Wirtschaft mit immer mehr Marktmacht eingenommen wird, für alle anderen Personen eine Schuld gegenüber den Banken ist, die das Geld aus dem Nichts schöpfen.

    Wenn aber der Geldbesitz mit der Zeit immer ungerechter verteilt ist, dann müssen ständig neue Schulden künstlich nachgelegt werden, weil im Geldumlauf ständig Geld fehlt, zumal das Geld doch ständig von den großen Akteuren der Wirtschaft eingenommen oder etwa auch von vergleichsweise wenigen reichen Personen in einem sehr erheblichen Umfang gespart wird. Neues Geld kann jedoch immer nur als Schuld nachgelegt werden. Aber der spätere Schuldenabbau funktioniert doch nicht, weil das viele Geld jetzt schließlich zu einem großen Teil in den Besitz der großen Unternehmen gelangt, die ihr vieles Geld aber selbst nicht mehr in den privaten Konsum stecken und sich insofern nicht mehr mit ihren Ausgaben gegenüber anderen Personen „verschulden“.

    Wo es aber immer mehr Schulden gibt, weil diese doch für das Nachlegen von Geld aufgenommen werden müssen, da muss es auch immer mehr Zinslasten geben, die in die Einkaufspreise einkalkuliert werden, dann aber vergleichsweise wenigen reichen Menschen zufließen.

    Dadurch muss dann mit der Zeit immer weniger Geld für normale Arbeit bezahlt werden, wodurch man dann als Land mit der Zeit auch immer „wettbewerbsfähiger“ wird. Aber wir sind als Land doch nicht deshalb wettbewerbsfähig, weil faire Löhne gezahlt werden, sondern weil Politiker wie etwa Sigmar Gabriel, die gleichzeitig in den etwas fragwürdigen transatlantischen Clubs der Investmentbanker wie etwa der Atlantik-Brücke oder dem ECFR etc. sind, einerseits Hartz IV Sanktionen fordern und andererseits auch mit ihrem Nichtstun dafür sorgen, dass sich nichts ändert.

    Vor allem Politiker kassieren ihre üppigen Diäten und diese bestehen doch aus eben gerade dem Geld, das bei einer immer weiter ansteigenden Einkommens- und Vermögensungleichheit für viele von uns immer mehr zum Erpressungsmittel wird.

    Jedenfalls müssen doch ständig alle Bürger bei unserem etwas fragwürdigen Sozialisieren von Schulden, was mit den Banken auch gar nicht anders möglich ist, mit ihrem Namen dafür herhalten, dass neues Geld entstehen kann. Allen Bürgern werden insofern ständig Schulden angelastet, weil Geld doch als solches eine Schuld ist und es ohne Schulden insofern auch kein Geld geben kann.

    Ähnlich wie Christian Lindner argumentiert, hatte etwa auch Wolfgang Schäuble seinerzeit die (fehlende) Wettbewerbsfähigkeit Italiens kritisiert.

    Aber die Regierungen der Nationalstaaten müssen doch nur wie Irland dies tut, Konzerne fast gar nicht besteuern, und dann ist man doch plötzlich als Land wieder „wettbewerbsfähig“.

    Der Politik fehlt also ständig weitestgehend die Erkenntnis, dass Geld sich nicht als Tauschmittel eignet.
    In Wirklichkeit funktioniert unser Geld wie ein Schneeballsystem, weil die Allianz zwischen Politik und Banken ständig über den Umweg von immer mehr Schulden eine künstliche Konjunktur generiert.

    Vor einigen Tagen war doch zu lesen, dass etwa die USA sich ihr Wachstum mit fast acht Milliarden Dollar erkaufen.

    Habe diesen Zusatzkommentar in ähnlicher Form auch zum KenFM-Beitrag „Schlechter Verlierer“ vom 10. September 2019 geschrieben und diesen jetzt noch geringfügig überarbeitet.

    Dann forderte Sigmar Gabriel im Berliner Tagesspiegel vom 08.05.2019 einen Neustart der Marktwirtschaft.

    Er schreibt etwa:
    „Keine entwickelte Volkswirtschaft überlebt ohne den Anschluss an den Weltmarkt.“

    Hierzu meine ich jedoch, dass es gar keine Marktwirtschaft gibt, weil unsere vermeintliche Marktwirtschaft in Wirklichkeit eine unsägliche Trickserei der Politik mit immer mehr Schulden ist, die jedoch nie wieder zurückgezahlt werden können. Die Rückzahlung dieser ständig ansteigenden Pro-Kopf-Staatsschulden funktioniert doch deshalb nicht, weil doch jetzt ausgerechnet die Ultrareichen das viele Geld besitzen, womit der spätere Schuldenabbau doch allenfalls möglich sein könnte.

    Dann schreibt Sigmar Gabriel etwa:
    Die Produktionsmittel vergesellschaften zu wollen, ist ein nationalstaatlich gedachtes Instrument der sozialistischen Arbeiterbewegung des 19. und 20. Jahrhunderts.

    Hierzu meine ich:
    Wer auch immer die Produktionsmittel besitzt, so eignet sich Geld doch nicht als Tauschmittel. Wir machen immer mehr Schulden, obwohl die Banken doch für unsere vielen Schulden doch gar nichts tun, und somit haben wir Geld. Aber wir können diese vielen Schulden, ohne die es doch gar kein Geld geben könnte, doch nie wieder zurückzahlen.

    Vor allem geht es auch nicht an, dass etwa die BMW-Hauptaktionäre mehr als 1 Mrd. EUR pro Jahr verdienen, weil es dieses viele Geld doch schließlich ohne die insofern nicht mehr abbaubaren Schulden anderer Leute insofern gar nicht geben kann.

    Ernst Wolff schreibt in Wolff of Wallstreet:
    Demokratisches Geldsystem

    „Es waren grundsätzlich die Reichen und die Mächtigen, die diese Strukturen festgelegt haben – natürlich zu ihren Gunsten.“

    Hierzu muss man sagen, dass dies zutrifft. Im Bundestag sind schließlich etwa mit der Linkspartei oder mit der SPD politische Parteien vertreten, die sehr extrem reich sind.
    Ebenso werden doch von den im Bundestag vertretenen Parteien ständig dermaßen viele Parteispenden angenommen, dass wir insofern kaum noch eine Demokratie mit Inhalten haben.

    Herr Wolff schreibt u.a. noch:
    „Diese Geldschöpfung liegt zurzeit – mit Ausnahme der Kryptowährungen – in der Hand der Banken. “

    „Dazu müsste ein gerechtes Steuersystem eingerichtet werden, das nicht länger Einkommen stärker besteuert als Vermögen und das alle Schlupflöcher und damit auch den Weg in die Steueroasen schließt. “

    Bei diesem Vorschlag von Herrn Wolff gibt es jedoch das Problem, dass Nationalstaaten, die eine entsprechende Steuer erheben, dann insofern verlieren, weil das scheue Reh Geld um solche Länder einen Bogen macht.
    Außerdem eignet sich Geld nicht als Tauschmittel, weil damit schließlich die „Bankkredite“ zurückgezahlt werden „müssen“.

    Ich komme zu dem Ergebnis, dass ggf. der Konkurrenzsozialismus nach Lange und Lerner infrage kommen könnte oder ggf. auch Osbeee/ Info-Money von Prof. Franz Hörmann. Unser heutiger Debitismus mit Fiatgeld und insofern immer mehr später nicht mehr abbaubaren Schulden infolge der etwas sonderbaren Geldentstehung als Schuld, der geht so nicht.

    Gerade weil Geld sich nicht als Tauschmittel eignet, bin ich mir nicht sicher, ob das Nationalstaatenprinzip insofern überhaupt funktioniert.

    Antworten
    • Jörn Kerlin
      Jörn Kerlin sagte:

      Dein Kommentar ist teilweise auf der richtigen Spur, nur mit falschen Annahmen.
      Geld als solches ist Kredit und nicht Schuld. Nur wenn mein Geschäftspartner die Gutscheine in Form unseren bekannten Geldes akzeptiert, weil er sich sicher glaubt, das andere den Gutschein auch gegen Waren oder Leistung tauschen ist es Geld mit einem inneren Wert von 0. Als Geldbesitzer habe ich eine Forderung, dessen Wert politisch oder per Zentralbankbeschluss stark schwanken kann – auch gegen 0.

      Murray N. Rothbard (1926 – 1995) stellt die Funktion von Geld mit seinem Beitrag vereinfacht dar:

      „Es ist unmöglich, Geld und seine Funktionsweise zu verstehen, ohne sich mit der Logik vertraut zu machen, wie Geld und das Bank- und Zentralbankwesen entstanden sind. Erst hieraus wird ersichtlich, wie das US-amerikanische Zentralbanksystem der FED funktioniert. Der Grund hierfür ist, dass Geld eine historisch einzigartige Komponente aufweist. Der Bedarf und die Nachfrage nach jedem anderem Gut, ob Brot, Rechner, Konzerte, Flugzeuge, medizinische Versorgung etc., lassen sich leicht aus der augenblicklichen Wertschätzung der Dienstleistungen und Güter durch die Konsumenten erklären. All diese Güter werden um ihrer selbst willen wertgeschätzt und erworben. Aber „Geld“, ob Dollar, Franken, Lira, etc., wird nicht gekauft und im Handel akzeptiert wegen des eigentlichen Wertes der Papierscheine, sondern weil jeder davon ausgeht, dass jeder andere diese Scheine ebenfalls als Tauschmittel akzeptieren wird. Diese Erwartung wird zusätzlich dadurch gestützt, dass bereits in der nahen und fernen Vergangenheit diese Scheine zum Tauschen verwendet wurden. Daher ist eine Analyse der Geschichte des Geldes unabdingbar für das Verständnis, wie das heutige Geldsystem funktioniert.
      Geld kann und ist nie durch einen abstrakten Gesellschaftsvertrag entstanden oder durch ein staatliches Dekret, wonach jedermann die ausgegebenen Scheine zu akzeptieren habe. Selbst der Einsatz von Zwangsmitteln konnte Menschen und Institutionen nicht dazu bewegen, wertlose Scheine zu akzeptieren, von denen sie nie zuvor gehört hatten oder die nicht in irgendeinem Zusammenhang mit dem zuvor existenten Geld standen. Geld entsteht auf dem freien Markt, bei dem Versuch, den unverzichtbaren Vorgang des Tauschens zu erleichtern. Der Markt ist ein Netzwerk, eine Verkettung von zwei Personen oder Institutionen, die zwei unterschiedliche Güter miteinander tauschen. Individuen spezialisieren sich auf die Produktion von unterschiedlichen Waren und Dienstleistungen und tauschen diese Güter zu Bedingungen ein, auf die sich beide einigen konnten. Jones produziert ein Fass Fisch und tauscht dieses mit Smith gegen einen Scheffel Weizen. Beide Parteien willigen in den Tausch ein, in der Erwartung von diesem Tausch zu profitieren. So setzt sich der freie Markt aus einem Geflecht von Tauschakten zusammen, die zu jedem Zeitpunkt von beiderseitigen Nutzen sind.
      Aber die Methode des „direkten Tausches“ von Nutzen stiftenden Gütern, auch Tauschhandel genannt, weist starke Beschränkungen auf, so dass diese Ordnung schnell an ihre Grenzen stößt. Nehmen wir an Smith mag keinen Fisch, der Fischer Jones möchte aber Weizen kaufen. Jones versucht nun ein Produkt zu finden, beispielsweise Butter, nicht um es selber zu verwenden, sondern um es an Smith weiter zu verkaufen. Jones betreibt also „indirekten Tausch“: er kauft Butter nicht für sich selbst, sondern als ein „Mittel“ oder Zwischenprodukt zum Tauschen. In anderen Fällen sind die Güter „unteilbar“ und können nicht in unterschiedlich große Stücke zerteilt werden, um sie im direkten Tausch zu verwenden. Nehmen wir an, Robbins würde gerne einen Traktor verkaufen, um davon eine Unzahl an verschiedenen Gütern zu erwerben: Pferde, Weizen, Seile, Fässer, etc. Selbstverständlich kann er den Traktor nicht in sieben oder acht Stücke zerteilen und dann jedes Stück für ein Gut eintauschen, das ihm beliebt. Stattdessen muss er „indirekten Tausch“ betreiben. Er muss also seinen Traktor gegen ein gebräuchlicheres Handelsgut eintauschen, beispielsweise 100 Pfund Butter, und dann die Butter in teilbare Stücke zerschneiden, um jedes Stück gegen ein Gut einzutauschen, das er begehrt. Abermals verwendet Robbins die Butter als Tauschmittel.
      Sobald einmal ein bestimmtes Gut als Tauschmittel eingesetzt wird, entwickelt sich dieser Prozess spiralförmig weiter und es entsteht eine Art Schneeballeffekt. Wenn beispielsweise mehrere Menschen in einer Gesellschaft beginnen, Butter als Tauschmittel zu verwenden, werden andere Menschen ziemlich schnell feststellen, dass in diesem Gebiet Butter besonders marktgängig geworden ist und werden ihrerseits wiederum damit beginnen, verstärkt Butter im Tausch nachzufragen, um sie als Tauschmittel zu verwenden. So wird nach und nach – da sich der Gebrauch des Tauschmittels fortwährend ausdehnt – die Verwendung des Tauschmittels immer selbstverständlicher, bis dieses Gut zusehends Eingang in den allgemeinen Gebrauch der Gesellschaft als Tauschmittel findet. Eine Ware, die allgemein als Tauschmittel verwendet wird, ist definiert als Geld.
      Sobald ein Gut als Geld verwendet wird, dehnt sich der Markt rasant aus und die Wirtschaft blüht in bis dahin ungeahnter Art und Weise auf. Der Grund hierfür liegt in dem nun extrem vereinfachten Preissystem. Ein „Preis“ ist einfach die Kondition des Austausches, das Verhältnis der zwei Quantitäten der gehandelten Güter. Bei jedem Tausch werden x Einheiten eines Gutes gegen y Einheiten eines anderen Gutes getauscht. Als Beispiel soll wieder das Tauschgeschäft zwischen Smith und Jones dienen. Angenommen Jones tauscht je zwei Fässer Fisch gegen je ein Scheffel Weizen von Smith. Umgekehrt ist der „Preis“ des Fisches in Weizen ausgedrückt ein halber Scheffel je Fass. In einer auf Tauschhandel basierenden Ordnung würde es recht schnell unmöglich werden, alle relativen Preise für jedes Gut zu kennen: So läge der Preis für einen Hut vielleicht bei zehn Schokoriegeln oder bei sechs Laibern Brot oder bei einem Zehntel einer Fernsehanlage und so weiter und sofort. Sobald sich aber auf dem Markt der Gebrauch von Geld etabliert hat, umfasst jeder Tausch das Gut Geld als eines von beiden gehandelten Gütern. Jones wird seinen Fisch gegen die Ware, die die Geldfunktion übernommen hat, tauschen und „verkauft“ dann dieses Geld im Tausch gegen Weizen, Schuhe, Traktoren oder was auch immer. Smith wiederum wird seinen Weizen auf die gleiche Art und Weise verkaufen. Schlussendlich wird jeder Preis in seinem „Geldpreis“ ausgedrückt, seinem Preis in Bezug auf das allgemeingültige Geldgut.
      Angenommen Butter habe sich in diesem marktwirtschaftlichen Prozess als Geld in der Gesellschaft etabliert. In diesem Fall würden die Preise aller Güter und Dienstleistungen in ihrem jeweiligen Geldpreis ausgedrückt werden. Ein Hut würde für 15 Unzen Butter getauscht werden, ein Schokoriegel für 1,5 Unzen Butter, ein Fernseher für 150 Unzen Butter usw. Will man den Marktpreis eines Hutes mit dem eines anderen Gutes vergleichen, muss nun nicht mehr jeder relative Preis miteinander verglichen werden. Alles was hierfür nötig ist, ist zu wissen, dass der Geldpreis eines Hutes 15 Unzen ist (bzw. eine Unze Gold oder was auch immer das Geldgut sein möge). Damit ist es einfach, die verschiedenen Waren im Hinblick auf ihre Geldpreise in Beziehung zu einander zu setze“…….

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