Vive la France

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Die Parlamentswahlen in Frankreich kommen einem Erdrutsch gleich. Aus dem Stand hat „La République en marche“, die Partei des Präsidenten Emmanuel Macron, die absolute Mehrheit in der Französischen Nationalversammlung erzielt. Sollte sich der Erfolg Macrons bei den Senatswahlen weiter fortsetzen, gibt es keine Ausreden mehr. Macron muss liefern.

Freiheit für die Veggie-Wurst

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Man muss kein Vegetarier sein, um zu wissen, dass Soja-Mich oder Tofu-Butter nicht von einer Kuh oder Ziege stammen. Dennoch hat der Europäische Gerichtshof jetzt in einem Urteil diese Produktbezeichnungen verboten. Die Frage ist: Muss das sein? Muss die EU dies regeln? Ist damit dem Konsumenten gedient oder ist dies lediglich eine erneute bürokratische Stilblüte aus Brüssel?

Morgendämmerung für den Europäischen Währungsfonds

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Mit dem derzeitigen Reformwillen wird Griechenland niemals auf einen dauerhaften Primärüberschuss von 3,5 Prozent kommen. Und es ist bekannt, dass der IWF kein weiteres gutes Geld dem schlechten hinterherwerfen will und am liebsten die Europäer mit ihrem Problem alleine lassen würde. Daher wird jetzt nach einem typischen Kompromiss gesucht.

Kann Online Shopping am Sonntag Sünde sein?

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Die niedersächsischen Grünen wollen die Möglichkeiten von Online-Shopping und Callcentern an Sonntagen einschränken. Laut deren Landes-Chef Stefan Körner geht es ihnen um gleiche Wettbewerbsbedingungen für Einzelhandel und Online-Vertrieb. Es soll allen gleich schlecht gehen.

Weckruf für einen weichen Brexit!

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Es ist für Theresa May und ihre Tories der größte anzunehmende Unfall. Aller Voraussicht nach wird sie den Tag politisch nicht überleben. Wer ihr Nachfolger sein wird, ist offen. Das Einzige, dass sich Großbritannien nicht leisten kann, sind erneute Neuwahlen und bis dahin eine Minderheitsregierung.

Das süße Gift des billigen Geldes

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Am Beispiel der italienischen Krisenbank Monte dei Paschi zeigt sich, dass es falsch war, die europäische Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank anzudocken. Die Interessen einer Notenbank, die auf Geldwertstabilität verpflichtet ist und einer Bankenaufsicht, sind im Krisenfall zu unterschiedlich, als dass dies von einer Behörde bewältigt werden kann.