Photo: Eric Koch/Anefo from Wikimedia Commons (CC 0)

Wie steht es eigentlich um die Ordnungspolitik in Deutschland? Also eine Politik, die Rahmen setzt und nicht direkt in die Wirtschaftsabläufe eingreift. Walter Eucken und die Freiburger Schule stehen dafür, was die theoretischen Grundlagen betrifft. Eucken und seine Mitstreiter glaubten an die Marktwirtschaft und den Wettbewerb als Entdeckungsverfahren. Um dies zu gewährleisten schuf Eucken eine Ordnungsarchitektur, die er „Interdependenzen der Ordnung“ nannte. Es ging ihm darum, wirtschaftliche Macht durch Wettbewerb zu begrenzen. Euckens Sorge war, dass die Machtkonzentration in der Wirtschaft sonst die Politik zum Negativen verändert. Die einzige Macht, die Eucken akzeptierte, war die Macht des Konsumenten. Darin kommt Euckens gesellschaftliche Prägung in der Weimarer Republik zum Ausdruck. In den Zwischenkriegsjahren waren Abschottung durch Zölle und eine Industriepolitik, die Kartellbildungen und Monopole förderte, die vorherrschende Wirtschaftspolitik.

Im Nachkriegsdeutschland der jungen Bundesrepublik war Ludwig Erhard die prägende Kraft. Erhard, der in dieser Woche Geburtstag hatte, übersetzte die Gedanken Euckens in praktische Politik. Seine herausragende Leistung war nicht die Einführung der D-Mark. Dies wurde unter amerikanischer Führung von Edward A. Tenenbaum auf dem Militärstützpunkt Rothwesten bei Kassel im Geheimen vorbereitet und am 20. Juni 1948 eingeführt. Erhards Leistung war die Preisfreigabe. Sie war höchst umstritten. Die Amerikaner wollten sie nicht, die Gewerkschaften und die SPD erst recht nicht. Sie befürchteten ein Chaos durch die dann steigenden Preise. Erhard erfuhr erst kurz vorher von der anstehenden Währungsreform. Er nutzt dieses Ereignis, um am Abend des 20. Juni in einer Radioansprache gleichzeitig auch die Preisbindung aufzuheben. Die Rationierung für Haushaltswaren, Autos, Energie, Maschinen, Textilien und vieles andere mehr wurde beendet. Die Befürchtungen der Kritiker stellten sich nicht ein. Stattdessen sorgte dieser frische Wind für einen langanhaltenden Aufschwung, der später als „Wirtschaftswunder“ in die Geschichte einging.

Nicht ganz so erfolgreich, aber dennoch prägend für das Nachkriegsdeutschland war Erhards Kampf für eine Wettbewerbsordnung.  Das Kartellamt, die Monopolkommission und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb sind heute noch prägende Institutionen Erhardscher Politik. Auf europäischer Ebene ist mit der Generaldirektion Wettbewerb in der EU-Kommission ebenfalls eine Wettbewerbsaufsicht geschaffen worden, die dieser Tradition folgt.

Umso bemerkenswerter ist es, wenn Erhards Nachfolger im Amt, Peter Altmaier, dieser Tradition nicht mehr verpflichtet scheint. Mit seiner nationalen Industriestrategie hat er dies bereits gezeigt. Im globalen Wettbewerb müssten deutsche Unternehmen größer werden, um mit China und Amerika mithalten zu können. Nicht mehr der Konsument und Verbraucher steht dabei im Mittelpunkt, sondern das große Ganze. Eine Art Wirtschaftsnationalismus kommt darin zum Ausdruck. Es ist so ein bisschen wie Trump, wenn er seine Wirtschaftspolitik zelebriert: Wir gegen die. Dafür gibt es viele Gründe. Doch keiner dieser Gründe hat mit dem Konsumenten und Verbrauchern zu tun. Sie bezahlen diese Strategie mit höheren Preisen und Machtkonzentration in der Wirtschaft. Bislang haben die europäischen Wettbewerbsregeln dies jedoch verhindert – bislang. Jetzt startet Altmaier gemeinsam mit seinen französischen, italienischen und polnischen Kollegen eine Initiative auf europäischer Ebene, um Zusammenschlüsse nationaler und europäischer Champions leichter zu ermöglichen und feindliche Übernahmen verhindern zu können. Wenn andere Länder, gemeint ist China, ihre eigenen Märkte abschotten und gleichzeitig global agieren können, dann müssen auch heimische Unternehmen geschützt werden, so der Glaube.

Altmaier denkt groß, aber dennoch falsch. Nicht das Abschotten und die Monopolisierung sollte vom Staat gefördert werden, sondern der freie Handel. Eine Regierung, erst recht der Wirtschaftsminister, sollte die Industrie im eigenen Land nicht pampern und in Watte packen, sondern dafür streiten, dass andere Länder sich öffnen. Hier gibt es viel zu tun, wenn man alleine zur Welthandelsorganisation WTO schaut, die derzeit von den USA lahmgelegt wird. Warum kämpft Peter Altmaier nicht an vorderster Front, wenn es darum geht, das China seine Märkte weiter öffnet?

Man würde sich von Altmaier einmal die Prinzipientreue und Klarheit eines Ludwig Erhards wünschen. Bereits 1949 sagte er: „Wir streben im Außenhandel die größtmögliche Freiheit an, um in ihm den allen Völkern zum Segen gereichenden Grundsatz der internationalen Arbeitsteilung wieder zur Geltung zu bringen. Wir schwören ab allen offenen und versteckten Mitteln eines Dumpings, dem Missbrauch der Handels-, Zoll- und Währungspolitik zur Erschleichung außenhandelspolitischer Vorzugspositionen…“. Das sind zeitlose Prinzipien, die einer Regierung auch heute noch sehr gut zu Gesichte stünden – zum Wohl Deutschlands und der Europäischen Union!

4 Kommentare
  1. Jörn kerlin
    Jörn kerlin sagte:

    Es ist reine Anmaßung, wenn sich Politiker mit dem Verweis auf Ludwig Erhard rühmen, der angeblich eine soziale Marktwirtschaft begründet hätte. Das ist tatsächlich nicht der Fall. Erhard vollzog eine freie Marktwirtschaft, eine soziale Marktwirtschaft hat er stets abgelehnt.
    „Soziale Marktwirtschaft ist unmöglich, da es sich bei einer Marktwirtschaft um ein stark konkurrierendes Modell handelt, dass der Erwartungshaltung des Verbrauchers unterliegt und nur dann erfolgreich sein kann, wenn es dem Diktat bzw. den Wünschen des Verbrauchers entspricht. Sozialen Bedingungen ist dabei weder der Unternehmer noch der Verbraucher ausgesetzt. Die Soziale Marktwirtschaft ist letztlich unsozial, denn der Unternehmer scheidet am Markt aus, wenn er nicht die Erwartungshaltung des Verbrauchers er-füllt.
    Ludwig von Mises hat den Sinn dieses Begriffes in seinen Schriften widerlegt. Auch Prof. Thorsten Polleit hat in seinen Vorträgen und Schriften dem Begriff „Soziale Markwirtschaft“ widersprochen und spricht stattdessen von freier Markwirtschaft.
    Der Begriff „Soziale Marktwirtschaft stammt von Müller-Armack, einem Ordo-Liberalen der Freiburger Schule und wurde von ihm in der Zeit 1930-1956 federführend geprägt. „Soziale Marktwirtschaft“ ist ein Marketingslogan den sich die CDU und später auch die SPD zu eigen machten. Dabei war Ludwig Erhard nur erzwungenermaßen und durch Rückdatierung eines Parteibuches, Mitglied der CDU. Ansonsten stand er weder den Ordo-Liberalen noch der CDU sonderlich nahe.

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  2. Ralf Becker
    Ralf Becker sagte:

    Etwa die Zeitung „Die Zeit“ schreibt am 25. März 2019: „Wäre Ludwig Erhard heute Sozialist?“.

    „Ludwig Erhard ist der Kronzeuge der Wahl, wenn es um die Einschränkung staatlicher Leistungen geht.“

    Er fordert etwa niedrige Steuern und weniger Regulierung. Je freier die Wirtschaft sei, umso sozialer sei sie.

    Etwa die „arbeitgeber-“ nahe Interessengruppe INSM fordert es daher, mehr in die Fußstapfen Ludwig Erhards zu treten.

    Es gab jedenfalls in der Nachkriegszeit das sog. Bretton-Woods-Abkommen, womit der US-Dollar zur „stabilisierenden“ Leitwährung wurde.

    Als Ludwig Erhard Kanzler war, gab es einen Spitzensteuersatz von 53 % und auch eine Vermögensteuer.
    Die Inflationsrate lag bei fast 3 %.

    In den ersten Jahren gab es (noch) den Goldstandard.
    Obwohl es insofern die Vormachtstellung des US-Dollars gab, war die einzige Institution, die den Dollar erschaffen durfte, die Fed. Diese befindet sich im Besitz sehr weniger extrem reicher Bankiers-Familien in den USA.

    Die Idee einer globalen Leitwährung stammte nicht aus den USA, sondern von einem deutschen Nationalsozialisten und zwar von Walther Funk.

    Die Zeitung „Die Zeit“ ist wegen ihres Engagements für die Bilderberger Treffen bekannt. Der einstige stellvertretende Chef-Redakteur Matthias Naß war dort bis 2012 im Steuerungskommitee.

    Bekanntlich war auch Ex-Bundespräsident Walter Scheel ein Bilderberger.

    Die taz (Ulrike Herrmann) am 23.09.2019
    Überfälliger Denkmalsturz – ein Profiteur der Nazis
    Ludwig Erhard wird bis heute gefeiert – dabei hat er eng mit Gauleitern und NS-Behörden kooperiert. Und bestens daran verdient.

    WiWo am 21, Juni 2017
    WERNER ABELSHAUSER
    Die wahren Gründe des Wirtschaftswunders

    Wirtschaftsminister Ludwig Erhard war nicht der Vater des deutschen Nachkriegsbooms, sagt der Historiker Werner Abelshauser. Die Politik hatte am Aufschwung der Fünfzigerjahre in Wahrheit nur einen geringen Anteil.

    Etwa auch Thomas Piketty behauptet, auf eine einfache Formel reduziert: Die Welt wird immer ungerechter, die Reichen immer reicher und die Armen ärmer. Und Schuld daran hat der Kapitalismus, der Kapital besser vergütet als einfache Arbeit.

    Die von ihm gesammelten historischen Daten lassen jedenfalls die Schlussfolgerung zu, dass es zwischen der Ungleichheit und dem Auftreten der beiden Weltkriege einen Zusammenhang gibt:
    Im Ersten Weltkrieg stieg der Anteil der oberen ein Prozent auf ein Rekordhoch von 23 Prozent, nur um die Zuwächse in der großen Hyperinflation der 20er-Jahre wieder vollständig abzubauen. Der Anteil sackte zwischenzeitlich sogar auf fast zehn Prozent. Im Zweiten Weltkrieg und der anschließenden Währungsreform von 1948 wiederholte sich das Muster.

    Wir müssen es jedenfalls verstanden haben, dass wir bei unserer vermeintlichen Marktwirtschaft nicht mit Geldwerten tauschen. Vielmehr ist Geld etwas Ähnliches wie ein Schuldschein. Geld ensteht bei den Kreditvergaben der Banken aus dem Nichts.

    Geld kann es nur geben, wenn es anderswo auf der Welt Schulden gibt, weil es ohne Schulden insofern auch kein Geld geben kann. Jeder Geldbesitz muss insofern auch bedeuten, dass es irgendwo auf der Welt letztlich insofern die Unmöglichkeit des Schuldenabbaus, insbesondere auch bezüglich der Geldentstehung als Schuld, bzw. eine insofern entsprechend erschwerte Einkommenserzielung geben muss.

    Jedenfalls ist es fatal, dass der Staat oder die Zentralbanken ständig über den Umweg von künstlich generierten Staatsschulden ständig neues Geld in Umlauf bringen, und dass dann ständig vergleichsweise wenige große Akteure der Wirtschaft einen großen Teil dieses als Schuld in Umlauf gebrachten Geldes kassieren, was es dann zur Folge hat, dass die breite Bevölkerung mit der Zeit dauerhaft auf immer mehr Schulden (infolge der Geldentstehung als Schuld) sitzen bleiben muss, weil es das für den Schuldenabbau benötigte Geld systembedingt gar nicht geben kann, weil schließlich das gerade wegen der hohen Sparguthaben (der Einzelpersonen) ständig neu benötigte Geld jeweils nur als Schuld nachgelegt werden kann.

    Mit dem heutigen Bankensystem ist aber auch nur das fehlerhafte Prinzip „Gewinne privatisieren – Verluste sozialisieren“ möglich.

    Wir benötigen daher ein völlig anderes Wirtschaftssystem. Bislang ist es noch nicht so richtig bekannt, wie dieses funktionieren könnte.

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    • Daniel Krause
      Daniel Krause sagte:

      Hallo Herr Becker,
      sie dürfen den aktuellen Staatskapitalismus nicht mit freier Marktwirtschaft verwechseln. Komischerweise haben die Linken bei einigen Kritiken sogar Recht, ziehen aber die falschen Schlüsse. Denn das Versagen staatlicher Lenkung lässt sich nicht mit „noch mehr Staat“ verbessern.
      Das die Banken ihre Gewinne privatisieren und Verluste Sozialisierung liegt nicht am „bösen Kapitalismus“ sondern am Wahrungsmonopol des Staates, der die Geldproduktion aus dem Nichts zulässt und auch noch (nach der Lehmanpleite) das Haftungsprinzip für Banken, einige Konzerne oder sogar Staaten (siehe Griechenland) außer Kraft gesetzt hat.
      Daher brauchen wir kein neues Wirtschaftssystem sondern nur die Rückkehr zur Marktwirtschaft und einen Staat der nur als ordnungspolitischer „Schiedsrichter“ auftritt und nicht als Planwirt oder Akteur.

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      • Ralf Becker
        Ralf Becker sagte:

        hallo Herr Krause,

        uns kommt es zwar so vor, als würden wir mit Geld tauschen, aber in Wirklichkeit ist unsere vermeintliche Marktwirtschaft ein völlig fehlerhafter Debitismus.

        Geld funktioniert jedenfalls auf fehlerhafte Weise deshalb, weil es eine Art Schuldschein ist. Der Wert des Geldes entsteht aber letztlich durch die Geldverknappung.

        Ich kann also bezahlen, weil ich eine Schuld gegenüber den Banken nachgewiesen habe. Das kommt mir jedenfalls sehr unlogisch vor.

        Jedenfalls steigen doch bei der derzeitigen Praxis unsere später fast gar nicht mehr abbaubaren Pro-Kopf-Staatsschulden immer weiter an. Außerdem hat Deutschland jetzt gemäß dem Ifo-Institut schon wieder den weltweit größten Exportüberschuss erzielt.

        Jedenfalls besitzen doch bei unserem sich immer mehr verschärfenden Machtwettbewerb der Wirtschaft ausgerechnet wenige Ultrareiche das viele Geld, mit dem wir doch unsere immer schneller ansteigenden Schulden und etwa auch die Staatsschulden allenfalls wieder zurückzahlen könnten.

        Etwa HYMAN MINSKY: hatte sich mit dem Thema „INSTABILITÄT UND KAPITALISMUS“ beschäftigt.

        Dann hatte einer der größten Ökonomen des Jahrhunderts, Joseph Schumpeter, das Grundgesetz des Kapitalismus erforscht: ewiger Wandel durch „schöpferische Zerstörung“.

        Ferner war Ludwig von Mises seinerzeit einer der wenigen, die die Krise vorhergesehen hatten.

        Der österreichische Ökonom hatte in seinen Arbeiten zur Geld- und Konjunkturtheorie bereits in den Zwanzigerjahren gezeigt, wie eine übermäßige Geld- und Kreditexpansion eine mit Fehlinvestitionen verbundene Blase auslöst.

        Mises wurde dann ab Mitte der 30er Jahre durch die staatsinterventionistischen Lehren des britischen Ökonomen John Maynard Keynes abgelöst.

        In diesem Zusammenhang gibt es etwa auch noch die Unterscheidung zwischen Keynesianismus und Monetarismus gemäß Milton Friedman.

        Ein „Meilenstein“ unserer Wirtschaftsgeschichte ist auch
        Karl Schillers „verspäteter“ Keynesianismus.
        In der Bundesrepublik Deutschland kann das am 8. Juni 1967 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StabG) als „die umfassende gesetzliche Kodifizierung des Keynesianismus“ (Ambrosius 1989: 61f.)3 verstanden werden.

        Jetzt wirbt jedenfalls u.a. auch Dirk Ehnts etwa auch in der Facebook-Gruppe „Keynesianismus“ für die Modern Monetary Theory.

        Gleichzeitig hatte der Wirtschaftsjournalist Ernst Wolff in „The Wolff of Wall Street: Modern Monetary Theory“ vom 16. August 2019 die MMT insofern kritisiert.

        Er schreibt folgendes:
        „Der MMT zufolge schafft die Zentralbank Geld, während der Staat es in Gestalt von Steuern wieder einzieht. Das wichtigste Argument der MMT-Befürworter lautet: Zwischen beiden Vorgängen muss kein Gleichgewicht bestehen, die Zentralbank kann wesentlich mehr Geld schöpfen als der Staat anschließend einzieht.“

        Jetzt wurde Ernst Wolff von Paul Steinhardt, Mitherausgeber des Online-Magazins „Makroskop“ wegen seiner Veröffentlichungen mindestens zwei Mal mit einem Makroskop-Beitrag kritisiert.

        Bei Wikipedia steht es aber auch, dass die MMT vermutlich nur im Zusammenhang mit dem Konkurrenzsozialismus nach Lange und Lerner funktioniert.

        Was vielleicht auch noch funktionieren könnte, das ist das Osbeee/ Infomoney von u.a. Prof. Franz Hörmann.

        Dann gibt es auch noch das fließende Geld nach Silvio Gesell, aber dieses wird nicht als Alleinlösung funktionieren.

        Ich bin jedenfalls der Meinung, dass die derzeitige fehlerhafte Praxis mit dem fehlerhaften Prinzip „Gewinne privatisieren – Verluste sozialisieren“ für uns sehr nachteilig ist, weil wir uns ständig Geld von den Banken ausleihen, die das Geld aus dem Nichts verleihen, aber wir können den Banken doch diese vielen etwas sonderbaren „Schulden“ infolge des Geldverleihs aus dem Nichts nie wieder zurückzahlen, weil doch jetzt ausgerechnet wenige große Marktmächtige einen großen Teil der vielen Schuldscheine, was Geld letztlich ist, kassiert hatten.

        Jedenfalls weitet sich die Geldmenge immer mehr aus und es gibt auch immer mehr Zinslasten, die in die Einkaufspreise einkalkuliert werden und die dann wenigen reichen Personen irgendwo zufließen.

        Aber die Allianz von Politik und Banken muss wegen des ständig im Geldumlauf fehlenden Geldes jetzt wieder neue Schulden künstlich generieren, weil im Schuldgeldsystem nur so neues Geld nachgelegt werden kann.

        Wie es der ehemalige Ifo-Chef H. W. Sinn richtig behauptet, werden wir durch die expansive Geldpolitik enteignet.

        Dann behauptet es der Banken-Insider Dr. Markus Krall, dass wir im 3. Quartal diesen Jahres den größten Crash aller Zeiten bekommen.
        Ob er jetzt mit seiner Feinprognose recht hat, kann ich selber nicht beurteilen. Aber das Finanzsystem wird auch nicht mehr lange funktionieren können.

        Was im Moment eine zusätzliche Gefahr für das Finanzsystem ist, das ist Chinas „Neue Seidenstraße“, weil China jetzt mit diesem Projekt einen Gegenpol zu den USA aufbaut.

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