Sind die Privilegien der öffentlich-rechtlichen Medien begründet?

Am von in der Kategorie Blog.

In Zeiten der Digitalisierung kämpfen die Staatssender mit öffentlichen Geldern erfolglos um ihre schwindende Bedeutung und produzieren ein Angebot, das der Markt längst liefert. Gleichzeitig hemmen sie den Wettbewerb. Angesichts der obsoleten historischen Privilegien, die der öffentliche Rundfunk genießt, brauchen wir an dieser Stelle eine grundsätzliche Debatte über die Anstalten per se.

Das Faschingsurteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zur Barzahlung des Rundfunkbeitrags

Am von in der Kategorie Gastbeiträge.

Von Norbert Häring.
Am Faschingsdienstag den 13. Februar hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel in zweiter Instanz über mein Begehren zu urteilen, den Rundfunkbeitrag mit dem gesetzlichen Zahlungsmittel zu begleichen. Das Gericht ließ sich offenbar von dem besonderen Datum zu argumentativen Bocksprüngen inspirieren. Im Folgenden die Highlights der nun zugestellten Urteilsbegründung.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk vs. Meinungsfreiheit

Am von in der Kategorie Blog, Gastbeiträge.

Von Helge Gondesen.
Der heutige Umfang der Öffentlichen führt faktisch dazu, Private bei der Verbreitung ihrer Inhalte deutlich zu behindern. Die vom Grundgesetz und den Menschenrechten garantierte Freiheit der Verbreitung von Meinungen ist nachhaltig nur möglich, wenn eine wirtschaftliche Tragfähigkeit hergestellt werden kann. Und gerade dies behindern die Öffentlichen.

Endlich Reformvorschläge bei ARD und ZDF

Am von in der Kategorie Blog.

Es tut sich was im Umfeld von ARD und ZDF. Mit Rainer Robra, Kulturminister und Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt, hat zum ersten Mal ein zuständiger Minister einer Landesregierung grundsätzliche Strukturveränderungen der öffentlich-rechtlichen Sender eingefordert. Er schlägt vor, lediglich das ZDF als bundesweites Angebot zu behalten und die ARD-Anstalten auf die Regionalberichterstattung zu reduzieren.