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Vor einigen Tagen hatte ich die Gelegenheit in der Sendung „Maybrit Illner“ meine Position zur Euro-Schuldenkrise darzulegen. Es ging viel um die Entbehrungen, die sozialen Probleme und das daraus resultierende Pulverfass in Griechenland. Meine Botschaft war, dass der Preis für die ganze Euro-Retterei die Enteignung von Sparvermögen des deutschen Sparers sei. Darin läge der Sprengsatz für unsere Gesellschaft.

Jetzt liegt erstmalig eine Studie dazu vor. Sie lautet „Zins- und Wohlfahrtseffekte extremer Niedrigzinspolitik für die Sparer in Deutschland“, über die die Frankfurter Börsenzeitung in dieser Woche berichtete. Die Autoren Gerhard Rösl und Karl-Heinz Tödter, die im Ökonomen-Netzwerk ROME zusammengeschlossen sind, beziffern die Zinsverluste für die deutschen Sparer in einer Größenordnung von 70 Milliarden Euro pro Jahr. Diese Verluste würden auch nicht durch die Vorteile der niedrigen Schuldzinsen kompensiert. Unterm Strich blieben immer noch 39 Milliarden Euro pro Jahr übrig. Seit 2010 seien somit gesellschaftliche Wohlfahrtsverluste von knapp 200 Milliarden Euro in Deutschland entstanden. Die Summe sei schon heute höher, als durch den Einbruch der Wirtschaftsleistung im Zuge der Finanzkrise 2009, als die Wirtschaftsleistung in Deutschland um 5 Prozent einbrach.

Doch „Wohlfahrtseffekt“ ist ein abstrakter Begriff. Konkreter wird er, wenn wir schauen, wer in erster Linie betroffen ist. Es sind all diejenigen, die ihr Geld in Lebensversicherungsprodukte aller Art angelegt haben. Darunter fallen klassische Lebensversicherungen, klassische Rentenversicherungen, klassische Riester-Verträge, klassische Rürup-Renten, die verschiedenen Formen der betrieblichen Altersvorsorge und berufsständische Versorgungswerke. Alle die haben künftig mehr und mehr ein Problem. Wenn EZB-Chef Mario Draghi den Zins im Euro-Raum immer weiter drückt und irgendwann ganz vernichtet, dann können diejenigen, die in Schuldpapiere investieren, auch keine Zinserträge erwirtschaften. So einfach ist das!

Die rund 100 Lebensversicherungen in Deutschland verwalten über 800 Milliarden Euro an Kapitalanlagen, die in 80 Millionen Altersvorsorgeverträgen eingesammelt werden. Rund 89 Prozent davon werden in festverzinslichen Wertpapieren angelegt. Seit dem 1. Januar garantieren die Lebensversicherungen für neue Verträge nur noch einen Garantiezins von 1,25 Prozent. Aber das Gros der Verträge stammt aus einer Zeit (1994-2000), als sie noch 4 Prozent garantiert haben. Und da fängt das Problem an. Im Durchschnitt über alle Verträge sind es nämlich immer noch über 3 Prozent.

Vor einigen Tagen sagte mir ein Kämmerer, er habe einen auf zwei Monate laufenden Kassenkredit mit einem Zinssatz von 0,05 Prozent abgeschlossen. Finanzminister Wolfgang Schäuble konnte vor kurzem eine Bundesanleihe platzieren mit einer Laufzeit von 5 Jahren und einem garantierten Zinskupon von „Null“, und er fand dafür sogar ausreichend Anleger. Die 30jährige-Bundesanleihe rentiert derzeit mit 0,94 Prozent. Fassen wir das zusammen: Wer 0,94 Prozent Rendite für eine Staatsanleihe erwirtschaftet oder Zinsen von „Null“ erhält, kann auf Dauer seinen Kunden keine 3 Prozent garantieren. Aus diesem Dilemma kommen die Lebensversicherer nicht heraus, sollte die Vernichtung des Zinses durch Mario Draghi weiter anhalten.

Japan kennt die Phase der Niedrigzinspolitik schon länger. Sie hat dort zu einem massiven Anwachsen der öffentlichen Verschuldung geführt. Inzwischen beträgt sie 1.200 Billionen Yen (8,9 Billionen Euro), was einer Verschuldung zur Wirtschaftsleistung von 243 Prozent (zum Vergleich Griechenland: 175 %) entspricht. Diese Verschuldung halten überwiegend die Japaner selbst über ihre Lebensversicherungen. Im Jahr 2000 sind 5 Lebensversicherungen deshalb in Notlage geraten, weil sie ihre vertraglich zugesicherten Garantiezinsen nicht mehr erfüllen konnten. Der Staat musste eingreifen und reduzierte rückwirkend per Gesetz die garantierte Verzinsung bestehender Verträge. Doch die „Reduzierung“ ist ein Euphemismus. Aber zu beschönigen gibt es nichts! Es ist ein per Gesetz legalisierter Diebstahl. Dieser droht uns auch.

Doch wenn diejenigen, die vorsorgen, etwas zur Seite legen und glauben, sie hätten am Ende ihres Berufslebens mehr in der Tasche als diejenigen, die zeitlebens in den Tag gelebt haben, feststellen, dass sie getäuscht, betrogen und verkauft wurden, dann wird dies zum Sprengsatz für unsere Gesellschaft. Dann ist nicht nur die griechische Demokratie in Gefahr, sondern bald auch unsere.

Photo: Rupert Ganzer from Flickr

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Im Januar lag die offiziell ausgewiesene Inflationsrate bei minus 0,3 Prozent. Schon warnen die Ersten vor einem andauernden Rückgang des Preisniveaus der Waren und Dienstleistungen. Das Gespenst der Deflation wird an die Wand gemalt. Erinnerungen an 1929 werden wach, als während der Weltwirtschaftskrise die Preise auf breiter Front gesunken sind, Unternehmen zusammenbrachen und Arbeitslosigkeit zum Massenphänomen wurde. Bis heute wird diese Geschichte immer wieder erzählt. EZB-Präsident Mario Draghi greift sie dankbar auf. Denn seine Politik des Gelddruckens kann er nur aufrechterhalten, wenn er diese Geschichte wieder und wieder erzählt.

Doch wie so häufig sind Draghis Erzählungen nur ein Teil der Wahrheit. In Wirklichkeit ging der Depression 1929 eine lange Phase der Inflation voraus und die Weltwirtschaftskrise war Höhepunkt und Korrektur zugleich. Nicht ohne Grund spricht man von den „Goldenen Zwanzigern“. Die Zwanziger Jahre des vorangegangen Jahrhunderts waren nicht „golden“ deshalb, weil die Menschen so zufrieden waren, sondern weil sie wegen der hohen Inflation ihr Geld sofort wieder ausgeben mussten und deshalb dem Konsumrausch frönten. Die Preise stiegen auf breiter Front. Erst 1929 war die Party am Ende.

Die Ursache der Geld- und Vermögensvernichtung war, wie der amerikanische Ökonom Robert Murphy herausfand, die Geldpolitik der amerikanischen Notenbank Fed. 1924 stellte die Fed dem Banksystem nach einem Wirtschaftseinbruch 500 Millionen Dollar an neuen Krediten zur Verfügung, was zu einer Kreditexpansion von vier Milliarden Dollar führte. Zwischen 1924 und 1929 stieg die umlaufende Geldmenge in Amerika von 44,5 auf über 55 Milliarden Dollar. Nicht nur die Kosumgüterpreise galoppierten, sondern auch die Aktien- und Immobilienwerte stiegen und stiegen. Erst als die Investoren nicht mehr an immer weiter steigende Preise an den Vermögensgütermärkten glaubten, platzte die Blase am schwarzen Freitag 1929 und die Depression als besonders schlimme Form der Deflation vernichtete diese ganzen Scheinvermögen.

Heute haben wir in Teilen die gleiche Ursache und die gleichen Symptome. Zwischen 1998 und bis zum Ausbruch der Bankenkrise 2007 wuchs die Geldmenge im Euroraum um 130 Prozent und die Kreditmenge sogar um 160 Prozent. Lediglich ein Wachstum von 20 Prozent war das bescheidene Ergebnis. Diese von der EZB initiierte Ausweitung der Geld- und Kreditmenge führte zu einem Anstieg der Vermögensgüterpreise. Insbesondere die Immobilienpreise in Südeuropa explodierten. Als die Blase platze, saßen die Banken auf den faulen Immobilienkrediten, da die Häuslebauer sie nicht mehr finanzieren konnten. Jetzt belasten diese Kredite die Banken-Bilanzen und hindern sie, neue Kredite zu vergeben.

Deshalb geht Mario Draghi in den Keller und schmeißt die Druckerpresse an, um Inflation zu produzieren. Das wird ihm auch gelingen. Denn er kann so viel Geld „drucken“, wie er will. Und irgendwann kommt die Inflation wie der Ketchup aus der Flasche.

Draghi will verhindern, dass die Korrektur stattfindet. Doch eigentlich ist sie notwendig, denn sie ist eine Entwicklung zum Gesunden. Die Übertreibung durch die Geldexpansion an den Immobilien- und Aktienmärkten ist der ungesunde Zustand. Wer die Krankheit verlängert oder das Fieber erhöht, löst das Problem nicht, sondern verschlimmert die Grippe solange, bis sie zur Lungenentzündung ausartet. Diese Lungenentzündung ist gleichzeitig auch noch ansteckend. Denn andere Notenbanken werden es der EZB nachmachen, weil sie Wettbewerbsnachteile für ihre Industrie befürchten. Auch sie werden krank.

Doch der geringe Preisanstieg hat noch eine andere Ursache. Der Ölpreis fällt und fällt – Fracking sei dank. Eigentlich sollten wir uns darüber freuen. Denn letztlich heißt es nur, dass wir mehr Waren und Dienstleistungen für unser Geld bekommen. Wieso soll das schlecht sein? Der niedrige Ölpreis ermöglicht Bürgern und Unternehmen ihr Geld für andere Zwecke einzusetzen. Es ist ein Konjunkturprogramm für uns alle – quasi die nötige Entlastung, die uns die jetzige Bundesregierung bei der Kalten Progression vorenthält.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Fuldaer Zeitung am 31. Januar 2015.

Am Donnerstag, dem 29. Januar, war Frank Schäffler zu Gast bei Maybrit Illner im ZDF. Anläßlich der Wahl in Griechenland diskutierte er mit Günther Oettinger, Gregor Gysi, Beatrice Weder di Mauro und Silvia Wadhwa über das Thema „Aufstand in Athen – scheitert Merkel, scheitert der Euro?“

Schäffler stellte fest, dass die bisherigen Rettungsmaßnahmen nicht nur versagt haben, sondern auch massive negative Auswirkungen auf die Altersvorsorge in Deutschland haben: „Es wird ja so getan wie wenn das uns jetzt alles nichts kostet. Das ist ein Ammenmärchen. Natürlich kostet das uns was: nämlich unsere Altervorsorge. Die leidet darunter. Die Menschen in Deutschland und Europa werden enteignet durch die Geldpolitik der Notenbank und gleichzeitig durch die Rettungsschirme. Und das ist der Sprengsatz für unsere Gesellschaft!“

Darüber hinaus kritisierte er, dass sich viele EU-Staaten nicht mehr an vertragliche Vereinbarungen halten. Die Auflagen, die mit den Rettungsmaßnahmen verbunden waren, werden ignoriert, während die Hilfsgelder und insbesondere die Finanzierung durch die Notenbanken selbstverständlich weiter laufen. „Wir leben in einem Europa des kollektiven Rechtsbruchs.“

Die ganze Sendung können Sie sich hier ansehen.

Photo: Wikipedia Commons

Von Dr. Thomas Mayer, Kuratoriumsvorsitzender von „Prometheus“, Gründungsdirektor des „Flossbach von Storch Research Institute“ und Autor des Buches „Die neue Ordnung des Gelds„.

J.W. Goethe, Faust II, Erster Akt, Lustgarten

Marschalk: Durchlauchtigster, ich dacht‘ in meinem Leben
Vom schönsten Glück Verkündung nicht zu geben
Als diese, die mich hoch beglückt,
In deiner Gegenwart entzückt:
Rechnung für Rechnung ist berichtigt,
Die Wucherklauen sind beschwichtigt,
Los bin ich solcher Höllenpein;
Im Himmel kann’s nicht heitrer sein.

Heermeister: Abschläglich ist der Sold entrichtet,
Das ganze Heer aufs neu‘ verpflichtet,
Der Landsknecht fühlt sich frisches Blut,
Und Wirt und Dirnen haben’s gut.

Kaiser: Wie atmet eure Brust erweitert!
Das faltige Gesicht erheitert!
Wie eilig tretet ihr heran!

Schatzmeister: Befrage diese, die das Werk getan.

Faust: Dem Kanzler ziemt’s, die Sache vorzutragen.

Kanzler: Beglückt genug in meinen alten Tagen.
So hört und schaut das schicksalschwere Blatt,
Das alles Weh in Wohl verwandelt hat.
Er liest: „Zu wissen sei es jedem, der’s begehrt:
Der Zettel hier ist tausend Kronen wert.
Ihm liegt gesichert, als gewisses Pfand,
Unzahl vergrabnen Guts im Kaiserland.
Nun ist gesorgt, damit der reiche Schatz,
Sogleich gehoben diene zum Ersatz.“

Kaiser: Ich ahne Frevel, ungeheuren Trug!
Wer fälschte hier des Kaisers Namenszug?
Ist solch Verbrechen ungestraft geblieben?

Schatzmeister: Erinnre dich! Hast selbst es unterschrieben;
Erst heute nacht. Da standst als großer Pan,
Der Kanzler sprach mit uns zu dir heran:
„Gewähre dir das hohe Festvergnügen,
Des Volkes Heil, mit wenig Federzügen.“
Du zogst sie rein, dann ward’s in dieser Nacht
Durch Tausendkünstler schnell vertausendfacht:
Damit die Wohltat allen gleich gedeihe,
So stempelten wir gleich die ganze Reihe,
Zehn, Dreißig, Fünfzig, Hundert sind parat.
Ihr denkt euch nicht, wie wohl’s dem Volke tat.
Seht eure Stadt, sonst halb im Tod verschimmelt,
Wie alles lebt und lustgenießend wimmelt!
Obschon dein Name längst die Welt beglückt,
Man hat ihn nie so freundlich angeblickt.
Das Alphabet ist nun erst überzählig,
In diesem Zeichen wird nun jeder selig.

Kaiser: Und meinen Leuten gilt’s für gutes Gold?
Dem Heer, dem Hofe genügt’s zu vollem Sold?
So sehr mich’s wundert, muss ich’s gelten lassen.

Marschalk: Unmöglich wär’s, die Flüchtigen einzufassen;
Mit Blitzeswink zerstreute sich’s im Lauf.
Die Wechslerbänke stehen sperrig auf:
Man honoriert daselbst ein jedes Blatt
Durch Gold und Silber, freilich mit Rabatt.
Nun geht’s von da zum Fleischer, Bäcker, Schenken;
Die halbe Welt scheint nur an Schmaus zu denken,
Wenn sich die andre neu in Kleidern bläht.
Der Krämer schneidet aus, der Schneider näht.
Bei „Hoch dem Kaiser!“ sprudelt’s in den Kellern,
Dort kocht’s und brät’s und klappert mit den Tellern.

Man sagt, die Deutschen verstünden nichts von moderner Geldpolitik und seien vom Sparen besessen. Martin Wolf schreibt dazu in der Financial Times vom 21. Januar diesen Jahres: „Die Betonung der Schlechtigkeit von Schuld, unabhängig davon, was sie kostet, ist – man kann es nicht anders nennen – pathologisch. Es hängt nun alles an der EZB. Sie mag scheitern, aber nicht, weil sie zu unabhängig ist, sondern weil sie nicht unabhängig genug ist. Gleichermaßen mag die Eurozone scheitern, nicht wegen unverantwortlicher Verschwendung, sondern wegen pathologischer Konsumverweigerung. Letztlich muss die EZB ihre Arbeit machen. Wenn Deutschland damit ein Problem hat, muss es überlegen, dem ‚Schweizer Austritt‘ aus der EWU zu folgen.“

Kann es sein, dass man in Deutschland, dem Land Goethes und der Hyperinflation, nur zu gut über die vermeintlichen Segnungen der Geld- und Schuldenvermehrung Bescheid weiß? Kann es sein, dass dies weniger an den deutschen Genen als an einem anderen Verständnis des Geldes liegt, das auch anderswo anzutreffen ist? Kann es sein, dass dieses Verständnis nur deshalb als „pathologisch“ bezeichnet wird, weil es der von John Law über John Keynes bis zu den heutigen Zentralbankern vertretenen Geldlehre widerspricht?

Der Schotte John Law, der von 1671 bis 1729 lebte, war nicht nur ein Abenteurer und Glücksspieler, sondern auch ein höchst origineller Geldtheoretiker. Er verstand Geld als Anspruch auf Waren, der vom Staat geschaffen werden konnte, um die Warenproduktion und Zirkulation anzuregen. Gedeckt werden sollte dieses Geld durch das Vermögen des Staates, das nicht nur aus Gold und Silber, sondern auch aus Land und künftigen Steuereinnahmen bestand. Laws Geld sollte atmen: Wenn das Staatsvermögen stieg, dann sollte damit auch der Geldbestand wachsen.

Im frühen 18. Jahrhundert konnte Law seine geldtheoretischen Überlegungen als Generalkontrolleur der Finanzen des französischen Staats in die Praxis umsetzen. Er bündelte die amerikanischen und asiatischen Besitzungen des französischen Staates in eine Aktiengesellschaft, die auch das Recht zur Einnahme der indirekten Steuern in Frankreich erhielt. Gegen die Aktien dieser Firma gab er Banknoten aus. Mit dem zunächst schnell steigenden Aktienvermögen der Firma stieg auch der Geldumlauf. Als sich jedoch Zweifel am wirtschaftlichen Erfolg der überseeischen Besitzungen des Unternehmens einstellte, stürzte der Aktienpreis ab und das dagegen ausgegeben Geld verlor an Wert. In der kurzen Zeit von 1716 bis 1720 durchlief Laws atmendes Geldsystem den Glanz und das Elend eines künstlichen geschaffenen Geldes.

Dies hielt seinen geistigen Nachfahren John Maynard Keynes in den zwanziger und dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts nicht davon ab, Gold als „barbarisches Relikt“ zu bezeichnen und ebenfalls einem atmenden Geldsystem das Wort zu reden. Keynes sah dabei noch ein weiteres Problem: Erwartete das Publikum insgesamt sinkende Preise, so würde es Geld zurückhalten, um damit in der Zukunft billiger einkaufen zu können. Auch eine noch so große Geldvermehrung könne die Geldhortung nicht überwinden. Folglich müsse der Staat durch „deficit spending“ die Nachfragelücke füllen und die Wirtschaft aus der Schrumpfung reißen. „Deficit spending“ wurde denn auch nach der Abkoppelung des globalen Geldsystems vom Gold in den siebziger Jahren eine beliebte Staatstätigkeit. Geldmangel war nicht das Problem, man konnte ja drucken, so viel man brauchte: „Damit die Wohltat allen gleich gedeihe, so stempelten wir gleich die ganze Reihe, Zehn, Dreißig, Fünfzig, Hundert sind parat. Ihr denkt euch nicht, wie wohl’s dem Volke tat.“

Doch die Blüte entpuppte sich als Scheinblüte. Am Ende der siebziger Jahre blieben wie bei John Law nur erdrückende Schulden und Geldentwertung. Man hätte meinen können, dass damit die Frage nach dem Nutzen des atmenden Geldsystems ein für alle Mal beantwortet gewesen sei. Schön wär’s gewesen. Schon in den neunziger Jahren fand die Welt an der Geldvermehrung wieder Gefallen und trieb es bis zum Platzen der großen Kreditblase im Jahr 2007 besonders bunt.

Und auch seither sehen die meisten die Lösung der durch die Geldvermehrung verursachten Probleme in einer weiteren Geldvermehrung. Allenfalls haben sich die Quellen der Geldschöpfung geändert: Waren es vor der Finanzkrise die privaten Banken, die über die Vergabe von Krediten Geld produziert haben, so nehmen heute die Zentralbanken wegen der Schwäche der Geschäftsbanken die Sache selbst in die Hand. Noch ist es zu früh, zu sagen, wohin die Reise diesmal gehen und auf welche Art sie enden wird. Aber dass es ein Happy End werden wird, ist nicht sehr wahrscheinlich.

Das Problem des Systems des atmenden Geldes ist, dass Geld darin ein Finanzierungsinstrument darstellt. Wird es über die Kreditvergabe der Geschäftsbanken geschaffen, dann ist es privates Schuldgeld, wird es von der Zentralbank im Auftrag des Staates herausgegeben, dann hat es Ähnlichkeit mit dem Eigenkapital einer Unternehmung. Immer findet die Geldproduktion im Spannungsverhältnis zwischen der Notwendigkeit eines knappen Angebots zum Erhalt des in das Geld gesetzten Vertrauens und der Versuchung der Ausweitung des Angebots zur Stimulierung von Wirtschaftsaktivitäten und Finanzierung von Staatsausgaben statt.

Meist kommt es dabei zu Zyklen in der Geldproduktion. Weil Vertrauen auf Vorschuss erhältlich ist, kann das Geldangebot lange Zeit scheinbar ohne Schaden und zum Nutzen aller ausgeweitet werden: „Seht eure Stadt, sonst halb im Tod verschimmelt, wie alles lebt und lustgenießend wimmelt! Obschon dein Name längst die Welt beglückt, man hat ihn nie so freundlich angeblickt. Das Alphabet ist nun erst überzählig, in diesem Zeichen wird nun jeder selig“ – bis der Vorschuss an Vertrauen aufgebraucht ist und schließlich eingefordert wird.

Dem Geldkonzept John Laws steht diametral das Geldverständnis des Liberalen John Locke gegenüber (1632-1704). Für ihn ist Geld kein Finanzierungsinstrument sondern ein Instrument zur Verwahrung von Eigentum. Folglich kann es auch nicht vom Staat oder von im Staatsauftrag handelnden Geschäftsbanken geschaffen werden, ohne in die Eigentumsrechte des Einzelnen einzugreifen. Für Locke war Gold Geld, weil es aufgrund gesellschaftlicher Übereinkunft zum Instrument für die Aufbewahrung von Eigentum wurde. Papiergeld war nur dann rechtmäßig, wenn es einen Verwahrschein für hinterlegtes Gold (oder je nach gesellschaftlicher Übereinkunft andere zu Geld gewordene Waren) darstellte. Bei Locke setzt die Fähigkeit, geborgtes Geld wie eine geborgte Ware mit Leihgebühr wieder zurückgeben zu können, der Verschuldung enge Grenzen. Ebenso ist die Vermehrung von Geld durch nicht manipulierbare, äußere Gegebenheiten begrenzt. Oder der Vermehrung von Geld können Grenzen durch den Wettbewerb gesetzt werden: Wenn mehrere Währungen um die Gunst der Nutzer konkurrieren, dann gewinnen diejenigen, die den Nutzern als Mittel zum Tausch und zur Wertaufbewahrung am besten dienen.

Heute prallen diese beiden Geldkonzepte in der Währungsunion aufeinander. Die Mehrheit der Mitglieder und die Europäische Zentralbank hängen dem Law’schen Geldkonzept an. Mehr durch Verschuldung geschaffenes künstliches Geld schafft den die Mehrheit stellenden Schuldnern direkten Nutzen: Sie erhalten Waren und Dienstleistungen gegen die über ihre aufgenommenen Kredite geschaffene Ansprüche. Die Minderheit der Gläubiger hält nominale Ansprüche, die in realen Werten gerechnet, mit der Zeit verfallen. Die Beschimpfung der Gegner des Law’schen Geldsystems ist nur folgerichtig. Denn Law verspricht: „Los bin ich solcher Höllenpein; im Himmel kann’s nicht heitrer sein.“

Zum ersten Mal in meinem Leben habe ich mich über den Wahlsieg einer linksextremen Partei gefreut. Mit 149 von 300 Sitzen erreichte die Partei des Alexis Tsipras fast die absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag in Griechenland. Gemeinsam mit der rechtspopulistischen Partei „Unabhängige Griechen“, die 4,7 Prozent und damit 13 Sitze erzielte, will Tsipras jetzt regieren und hat ein komfortable Mehrheit.

Der fulminante Wahlsieg zeigt das umfassende Scheitern der so genannten „Euro-Rettungspolitik“. Sie hat Niemanden in Europa gerettet. Nicht einmal die Politiker in Griechenland. Diese sind abgewählt worden. Die staatstragende linke PASOK ist marginalisiert. Bei der Aufnahme Griechenlands in die Europäische Gemeinschaft 1981 erreichte sie noch 48 Prozent. Inzwischen hat sie über 90 Prozent an Zustimmung verloren und liegt jetzt nur noch bei 4,7 Prozent. Die PASOK-Abspaltung des früheren Ministerpräsidenten Papandreou „Bewegung demokratischer Sozialisten“ schafft den Sprung über die 3 Prozenthürde erst gar nicht. Und auch die zweite staatstragende Partei, die konservative Nea Dimokratia, erreichte nur 27,8 Prozent.. Alle Ministerpräsidenten Griechenlands seit dem Ausbruch der Krise 2010 von Papandreou bis Samaras sind heute Geschichte.

Genützt hat die ganze „Retterei“ nur einer Gruppe: Den Investoren, die auf den kollektiven Rechtsbruch der Europäischen Verträge spekuliert haben. Sie alle konnten sich in den Vergangenen Jahren auf die Schenkel klopfen.

Der offizielle Neusprech der Retter lautet: „Wir haben die Zeit genutzt“, „die Eurozone hat ihre Hausaufgaben gemacht“ und „ein Austritt eines Landes hat seinen Schrecken verloren“. Das werden internationale Investoren und Großbanken gerne bestätigen und in diesem Sinne nachschwatzen, denn sie sind aus dem Risiko raus. Noch nie waren die Schulden Griechenlands so hoch. Von den 320 Milliarden Schulden halten 260 Milliarden Euro die Euro-Staaten, der IWF und die EZB. Wahrscheinlich der Rest wird von griechischen Banken gehalten. Auch hier trägt indirekt der Euro-Club und die EZB das Risiko. Faktisch gibt es keine privaten Gläubiger mehr.

All diejenigen, die diesen kollektiven Rechtsbruch erlaubt haben, indem sie die Nichtbeistandsklausel gebrochen haben, müssen am heutigen Tag Buße tun. Sie haben dem europäischen Steuerzahler und Sparer gigantische Lasten aufgehalst. Das Schönreden und die Scheinheiligkeit der nunmehr fünf Jahre andauernden Euro-Politik wurde entlarvt als das, was es ist: Ein Verrat an der europäischen Einigungsidee. Denn diese Idee war keine Idee der Verantwortungslosigkeit oder des Zentralismus, sondern das Gegenteil. Aus der Geschichte wissen wir, dass kein Volk und kein Land es dauerhaft akzeptieren wird, von einem technokratischen Macht fremdbestimmt zu werden. Dieses unwürdige Spiel hat mit dem Wahlsonntag sein vorläufiges Ende gefunden. Noch am Wahlabend verkündete Tsipras seinen Anhängern, dass er die Troika nach Hause schicken werde.

Und keine Währung, erst Recht kein Währungsraum, wird dauerhaft funktionieren, wenn er auf fundamentalen Rechtsverstößen aufgebaut wird. Denn das einzige, was staatliches Papiergeld zu bieten hat, ist der Glaube an das Recht. Wird dies fundamental geschleift, gebrochen und umgedeutet, dann hat dieses Papiergeld keine Zukunft.

Das sei auch an die Adresse Mario Draghis gerichtet. Die EZB redet sich bei ihren Rechtsbrüchen damit heraus, dass sie in der Not einspringen müsse, da die Regierungen nicht alles für den Glauben an die Einheitswährung tun würden. Doch die EZB ist nicht das Jüngste Gericht und Mario Draghi nicht die Inquisition. Mario Draghi ist leitender Angestellter einer supranationalen Behörde.

Das Ergebnis wird die Euroretter, heißen sie Merkel, Hollande oder Draghi, in Zugzwang bringen. Deshalb verschärfen sie die Rhetorik, weil Sie glauben damit die neue griechische Regierung unter Druck setzen zu können. Das wird hoffentlich nicht gelingen.

Diese Politik des „Zuckerbrots und der Peitsche“ ist gescheitert. Geben wir Griechenland seine Selbstbestimmung zurück. Sie sollen in eigener Verantwortung über ihre Zukunft entscheiden dürfen. Diese Freiheit erfordert jedoch eine Erkenntnis: Weitere Hilfskredite darf es nicht mehr geben.

Photo: Horia Varlan from Flickr