Beiträge

Frank Schäffler über „Prometheus“ bei den European Students for Liberty in Köln

Im Rahmen der Regional Conference der European Students for Liberty in Köln am 25. Oktober 2014 hat Frank Schäffler das erste Mal ausführlich einer breiteren Öffentlichkeit das Projekt „Prometheus“ vorgestellt. Der freiheitsliebende Nachwuchs, der sich bei den Students for Liberty sammelt und bildet, ist die große Hoffnung für unser Land und weit darüber hinaus. Auf diese jungen Menschen bauen auch wir mit „Prometheus“ nachdrücklich. Deswegen war es nur passend, bei dieser Veranstaltung das Projekt erstmals zu präsentieren und die Grundlinien unserer Arbeit zu skizzieren.

Schäffler erklärt in dem Vortrag das Konzept des „gesellschaftlichen Wandels„, das weit über tagespolitisches Klein-Klein hinausgeht. Er stellt dar, wie sich „Prometheus“ von vielen anderen Initiativen fundamental unterscheidet, die auf den ersten Blick ähnliche Ziele verfolgen mögen: „Prometheus“ will eben nicht nur einen Ausschnitt aus dem freiheitlichen Meinungsspektrum abbilden, sondern verschreibt sich einem ganzheitlichen Freiheitsverständnis. „Wir wollen natürlich auch ökonomische Fragen beantworten“, so Schäffler. „Aber eben nicht nur. Was in Deutschland fehlt: Think Tanks, die die Vielfalt darstellen.“ Themen wie Drogenlegalisierung, Rundfunkbeiträge oder offene Grenzen hängen eng mit dem freiheitlichen Welt- und Menschenbild zusammen und müssen mit einer freiheitlichen Sitimme im öffentlichen Diskurs angesprochen werden.

Auch bezüglich der Kommunikationsmethoden gilt es, neue Wege zu begehen: Viel lernen können wir von den Erfolgen anderer Organisationen, die inhaltlich sehr weit entfernt sind von „Prometheus“, wie zum Beispiel „Campact“. Unsere Arbeit darf sich nicht darin erschöpfen oder darauf konzentrieren, umfangreiche Studien zu erstellen, möglichst viele Erwähnungen in Zeitungen zu bekommen und nur immer die eigene Klientel zu bedienen. Vielmehr muss man als Graswurzelbewegung eine breitere Wirkung in der Gesellschaft entfalten, auf die Straßen hinausgehen und unterschiedliche Gruppen adressieren: „Wir wollen das nach außen tragen; auch dahin gehen, wo es weh tut“, fordert Schäffler.

/0 Kommentare/von

Freihandel ist Fair Trade

Ich kaufe gerne mal die Obdachlosenzeitung. Das erscheint mir prinzipiell ein sehr sinnvolles Projekt. Als ich die Dezember-Ausgabe des „strassenfeger“ aufschlug, fiel mir eine Überschrift ins Auge: „Freihandels-Nostalgie?! – Oder wie eine Idee des 19. Jahrhunderts unsere modernen europäischen Demokratien bedroht und warum wir das nicht wollen“. Leider geht es in dem Artikel selbst dann nur um das Investitionsschutzabkommen. Mich hätte vielmehr interessiert, wie die Autorin „Julia“ die „Freihandels-Nostalgie“ definiert. Im Zuge der Proteste gegen TTIP ist Freihandel zu einem Schreckenswort geworden. Als bekennender Freihandels-Nostalgiker finde ich das verstörend …

Demokratie und Freihandel: Geschwister im Kampf gegen die Mächtigen

Wie immer, wenn Politiker und Bürokraten ein Projekt angehen, ist Wachsamkeit gefordert. Sicherlich gibt es an Verfahren und Inhalt von TTIP manches zu hinterfragen. Gleichzeitig laufen aber auch viele der Kritikpunkte an dem Investitionsschutz ins Leere. Viele TTIP-Kritiker tappen allerdings leider in dieselbe Falle wie „Julia“: sie meinen Intransparenz und Demokratiedefizit, schießen aber auf den Freihandel. Das ist ein fataler Fehler, denn Freihandel und Demokratie teilen die gleichen Eltern: beide sind Ausdruck des Kampfes für die Freiheit gegenüber den Großen und Mächtigen.

Demokratie wurde als System der Machtkontrolle und -beschränkung entwickelt. Vor 2500 Jahren war es das Gegenkonzept zur Tyrannis. Heute sollen demokratische Prozesse diejenigen kontrollieren und beschränken, denen zeitweise bestimmte Vollmachten eingeräumt werden. Immer geht es darum, die Freiheit und Selbstbestimmung des einzelnen vor der Willkür der Herrschenden in Schutz zu nehmen. Das gilt natürlich auch dann, wenn eventuell Deals in die Freihandelsabkommen mit hinein kommen, die bestimmte Gruppen bevorzugen und vielleicht gar im Geheimen abgeschlossen werden (wenn das der Fall sein sollte).

Freihandel gegen Hungersnot

Zur Willkür der Herrschenden gehörte auch immer schon das Instrument der Handelskontrolle. Zölle wurden erhoben, um den Staatssäckel zu füllen. Aber Zölle wurden auch erhoben, um die eigene Industrie zu schützen. Und zwar meistens die Großen, die es geschafft haben, bei den Herrschenden für ihren Schutz zu werben. Heute nennt man solche Leute Lobbyisten. Zölle sind wesentlich auch Beschränkungen der Handels- und Vertragsfreiheiten der einzelnen Bürger. Im Endeffekt wirken die Preisaufschläge durch Zölle oft wie ein Kaufverbot. Das führt dazu, dass der einheimische Verbraucher eine geringere Auswahl haben oder höhere Kosten tragen muss.

Die „Idee des 19. Jahrhunderts“, vor deren Schrecken „Julia“ warnt, war genau gegen diese Handelsbeschränkungen gerichtet. Richard Cobden, ein Mann aus sehr einfachen Verhältnissen, wurde zu einem der ersten Begründer einer Graswurzelbewegung. – Also vom Prinzip her, wenn auch nicht von den Überzeugungen, ein Vorläufer von attac, Occupy und Campact. – Die Zölle, die es zu seiner Zeit in Großbritannien auf Getreide gab, schützten die Großgrundbesitzer vor dem Import von günstigerem Getreide aus Russland und den USA. Die Leidtragenden waren die Industriearbeiter, die zum Teil schwere Hungersnöte durchmachen mussten, weil die Nahrungsmittelpreise zu hoch waren. Cobdens Bewegung für den Freihandel hat die Abschaffung dieser Zölle durchgesetzt und so Millionen von Menschen aus Elend, Not und Hunger geholfen. Die Bewegung nannte man übrigens Manchester-Liberalismus …

Fair Trade für uns und andere

Handel ist prinzipiell für alle Beteiligten gut: Der Anbieter kann Geld verdienen, indem er etwas verkauft. Und der Käufer kann etwas erwerben, das er braucht oder will. Beschränkungen des Handels sind somit für beide Seiten schlecht: Der eine wird am Geldverdienen gehindert, der andere am günstigen Erwerb von wertvollen oder vielleicht gar lebenswichtigen Gütern. Wer gegen Freihandel ist, sollte sich dessen bewusst sein.

In der Tat gibt es kaum ein besseres Mittel, um eine Situation des Fair Trade herzustellen als den Abbau von Handelsbeschränkungen. Denn plötzlich bekommen alle Zugang zu einem Markt, der bisher nur wenigen vorbehalten war. Und gleichzeitig können Großkonzerne ihre marktbeherrschende Stellung nicht mehr so gut schützen, wenn es keine Zölle mehr gibt. Nicht nur der Produzent im anderen Land kann endlich seine Ware loswerden, auch der Konsument im eigenen Land kann einkaufen ohne den Preisaufschlag bezahlen zu müssen, der durch Zölle entsteht. Gerade für die Menschen aus ärmeren Ländern ist Freihandel (und in der Folge am besten auch freie Migration) eine enorme Chance. Es liegt wesentlich an der mit Handelsliberalisierung verbundenen zunehmenden Globalisierung, dass der Anteil der Weltbevölkerung, der in extremer Armut lebt, von 1990 bis 2010 um die Hälfte zurückgegangen ist.

Freihandel nicht als Nostalgie, sondern als Vision

Viele Gegner des Freihandels sind auch Idealisten. Sie verfolgen hehre Ziele wie zum Beispiel den Schutz der Umwelt, Wohlstand für alle oder weltweiten Frieden. Das ist gut und das ist ehrenwert. Aber auch der Manchesterliberale Richard Cobden hat für solche Ziele gekämpft. Er hat sich für mehr Bildungschancen eingesetzt. Und er war geradezu radikaler Pazifist, was ihm in der Hochzeit der Imperialismus im 19. Jahrhundert auch sehr viele Feinde eingebracht hat. Wäre es nicht wunderbar, wenn die Gegner von Freihandel erkennen könnten, dass sie gegen den falschen Feind anlaufen, wenn sie ihre Ziele erreichen wollen?

Freihandel sollte für uns alle eine Vision sein, auf die wir hinarbeiten. Das heißt nicht, dass wir die Probleme der aktuellen Abkommen kleinreden sollten. Auch dort gibt es sehr viele Entwicklungen, die dem eigentlichen Prinzip des Freihandels widersprechen. Es werden neue Schutzmaßnahmen eingerichtet, Sonderregeln eingeführt und TTIP droht natürlich auch, sich seinerseits gegenüber anderen Märkten abzuschotten. Aber diese Probleme dürfen nicht dazu führen, dass wir verkennen, welch ein Segen Freihandel weltweit schon ist – und ein wieviel größerer Segen er erst sein wird, wenn er sich weiter durchsetzt. Die Geschichte der EU zeigt durchaus eindrücklich, wie ein freier Markt zu Wohlstand und Frieden führt. Dafür lohnt es sich zu kämpfen – weltweit!

Photo: barockschloss from Flickr

/4 Kommentare/von

Wie aus einem Ablenkungsmanöver purer Ernst wurde

Die Geschichte des gesetzlichen Mindestlohns war eigentlich ein großes Ablenkungsmanöver. Nicht so sehr der jetzigen großen Koalition in Berlin, die den Mindestlohn von 8,50 Euro zum 1.1.2015 einführte, sondern von Franz Müntefering bereits im Sommer 2004. Ein dreiviertel Jahr vor der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollte „Münte“ in die Offensive gehen, um die SPD aus dem Umfragetief zu holen, in das sie die Agenda 2010 gebracht hatte.

In dieser Schlussphase der rot-grünen Koalition stand die SPD mit dem Rücken zur Wand. Der Widerstand gegen die Kappung des Arbeitslosengeldes auf 12 Monaten und die Verschärfung der Zumutbarkeitsregelungen brachte die Gewerkschaften auf die Barrikaden. Im Sommer kamen bei Demonstrationen unter dem Motto: „Reformen Ja. Sozialabbau nein danke!“ 90.000 Gewerkschafter zusammen. Ver.di-Chef Frank Bsirske sagte damals, was als Reformpolitik verkauft werde, sei blanker Sozialabbau. Er rechnete vor, dass die rot-grünen Arbeitsmarktreformen rund 100.000 Arbeitsplätze kosten würden. Das Gegenteil war die Folge. Heute sind in Deutschland noch nie so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in Lohn und Brot.

Doch „Münte“, der mit „Volksschule Sauerland“ seinen eigenen Sozialaufstieg charakterisierte, galt nicht ohne Grund als gewiefter Taktiker. Sein offizielles Argument war, dass der Staat ein Lohnuntergrenze gegen Lohndumping einziehen müsse. Doch die Nachteile eines Mindestlohnes waren ihm dennoch bewusst. Deshalb formulierte er zur Höhe auch: „Ob dieser bei 4 oder bei 7 Euro je Stunde liegt, entscheidet darüber, ob bestimmte Tätigkeiten legal oder in Schwarzarbeit oder überhaupt nicht mehr in Deutschland verrichtet werden“. Seitdem begann der Aufstieg der Mindeslohn-Idee in Deutschland. Von 4 Euro war seitdem nie wieder die Rede. Schon in der letzten Legislaturperiode war der gesellschaftliche Druck so groß, dass selbst die Freien Demokraten – zu meinem Unwillen – ein Mindeslohn-Light-Modell beschlossen. Sie nannten es differenzierte Lohnuntergrenze.

Doch die Zurückhaltung, die Müntefering nunmehr vor über 10 Jahre an den Tag legte, wird heute von der Wissenschaft bestätigt. So hat jetzt die Universität Linz und das Tübinger Institut für angewandte Wirtschaftsforschung festgestellt, dass erstmalig seit vielen Jahren die Schwarzarbeit in Deutschland wieder zunimmt – insgesamt um 1,5 Milliarden Euro. Sie führen dies auf die aktuelle Einführung des Mindestlohnes zurück.

Meine persönlichen Erfahrungen bestätigen die negativen Wirkungen ebenfalls. Anfang des Jahres war ich zu einem Vortrag im mittelsächsischen Döbeln, einer Stadt mit 20.000 Einwohner. Als ich am Bahnhof nach einem Taxi Ausschau hielt, sagte mir der Kioskbetreiber, es gäbe hier keine mehr. Die wenigen würden nur noch zum 80 Kilometer entfernten Flughafen Leipzig fahren. Die Kurzstrecken würden sich nicht mehr lohnen. Den Weg zum Hotel musste ich zu Fuß gehen. Mit ein wenig Schadenfreude kann man vielleicht anmerken, dass dies meiner Fitness und Figur sicherlich gut getan hat. Geschenkt! Doch wenn die Taxiversorgung auf dem Land zusammenbricht, dann betrifft dies auch viele alte und kranke Bürger, die bei Behördengängen oder Arztbesuchen auf das Taxi angewiesen sind.

Und wer heute einen Mitarbeiter einstellt, steht mit dem neuen Mindestlohngesetz mit einem Bein im Gefängnis. Arbeitszeiten müssen wöchentlich – gerade bei geringfügig Beschäftigten – minutiös dokumentiert und zwei Jahre archiviert werden, sonst kommt der gerade um 1600 Stellen aufgestockte Zoll, der eigentlich anderes zu tun hat, und verfolgt die Arbeitgeber, als wären Sie potentielle Verbrecher.

Das ist die Wirklichkeit im Deutschland des Franz Münteferings mehr als 10 Jahre später. Eigentlich ist die Mindestlohnidee nicht falsch. Jeder Beschäftigte sollte einen Lohn erhalten, der ihm ein auskömmliches Leben ermöglicht. Doch was ist auskömmlich? Wo fängt es an und wo hört es auf? Wer in München wohnt, zahlt 15 Euro und mehr pro Quadratmeter Wohnfläche, in Fulda 6 Euro und in Frankfurt/Oder unter 5 Euro. Wer in Bayern beschäftigt ist, hat im Durchschnitt ein Nettoeinkommen von 3.009 Euro, im Saarland von 2.548 Euro und in Mecklenburg-Vorpommern von 2.140 Euro. Selbst innerhalb eines Bundeslandes gibt es extreme Unterschiede. So ist das Lohngefüge in Frankfurt oder Darmstadt höher als in im tiefsten Nordhessen. Und selbst innerhalb einer Stadt gibt es diese Unterschiede. Wer bei einem Automobilhersteller arbeitet, hat eine andere Verdienstmöglichkeit als im Friseurgewerbe.

Doch wieso akzeptiert es der Gesetzgeber eigentlich, dass die Waren und Dienstleistungen die im Ausland hergestellt und nach Deutschland exportiert werden, nicht auch nach deutschem Mindestlohn vergütet werden müssen. Lohndumping findet doch auch aus dem Ausland heraus statt? Keine Angst, ich werde jetzt nicht gleich zum Sozialisten.

Doch so weit ist der Gedanke von der Wirklichkeit nicht weg. Denn die neue Regelung gilt auch für Spediteure im Ausland, die Waren nach Deutschland bringen. Auch Sie müssen Ihren Fahrern künftig den deutschen Mindestlohn zahlen. Für viele ehemalige Ostblockstaaten ein schwieriges Unterfangen, denn der um die Kaufkraft bereinigte Bruttomonatsverdienst beträgt in Bulgarien 644, in Litauen 960 und in Lettland 968 Euro, das entspricht einem Stundenlohn zwischen 4 und 6 Euro.

Münteferings Idee von 2004 ist fatal. Der Mindestlohn fördert die Schwarzarbeit, führt zu noch mehr Bürokratie und macht den Staat noch größer und mächtiger. Und er schadet der europäischen Idee. Die Idee des Binnenmarktes war es nicht, mit einseitigen Handelsbeschränkungen oder Restriktionen eines einzelnen Landes in die Vertragsfreiheit von Individuen einzugreifen. Nein, der gemeinsame Markt fußt auf der Idee der Freiheit, in dem Menschen grenzüberschreitend Waren und Dienstleistungen austauschen können. Und übrigens hat sie selbst Müntefering und seiner SPD nicht geholfen. 2005 war die Koalition trotzdem am Ende.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Fuldaer Zeitung am 7. Februar 2015.

Photo: blu-news.org from Flickr

/0 Kommentare/von

Wir wollen Freiheitskeime pflanzen

Der Sage nach brachte der Titan Prometheus den Menschen das Feuer, das ihnen der Göttervater Zeus als letzte Gabe zu einem guten Leben versagen wollte. Ab heute wollen wir mit „Prometheus – Das Freiheitsinstitut“ bei Ihnen das Feuer der Freiheit entfachen, um den vergötterten Vater Staat in seine Schranken zu weisen.

Wir leben in einer Zeit der geistigen Monokultur, wo der Wert der individuellen Freiheit vergessen scheint. Die Saat der staatlichen Willkür hat überall ihre Wurzeln geschlagen. Heraus kommt immer das gleiche Gestrüpp: Paragraphen und Vorschriften. Doch wenn immer das gleiche Saatgut in den Köpfen der Menschen gepflanzt wird, verkümmert die Bereitschaft, neue, andere Wege zu gehen. Freiheit schwindet und wird vergessen.

„Prometheus – Das Freiheitsinstitut“ will Freiheitskeime pflanzen. Diese Freiheitskeime sollen sprießen und sich entwickeln – überall. Wir wollen sie gießen, düngen, hegen und pflegen, so dass sie irgendwann zu großen und starken Pflanzen der Freiheit werden. Diese Pflanzen heißen individuelle Freiheit, Recht und Marktwirtschaft. Sie gedeihen besonders gut auf dem Feld der offenen Gesellschaft. Wir wollen die geistige Monokultur durch eine vielfältige Fruchtfolge bekämpfen. Die verschieden Früchte heißen Freihandel, Non-Zentrismus, Selbstverantwortung, Bürgergesellschaft und offene Grenzen.

Unseren ersten Freiheitskeim pflanzt Dr. Thomas Mayer, der Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute und Kuratoriumsvorsitzender von „Prometheus – Das Freiheitsinstitut“.

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen über unsere neue Homepage, auf Facebook, Twitter oder bei einer persönlichen Begegnung.

Helfen Sie uns, Freiheitskeime in Deutschland zu pflanzen. Nur wer pflanzt, kann auch die Früchte der Freiheit ernten.

Photo: Gene Selkov from Flickr

/0 Kommentare/von