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Verantwortungsföderalismus als Antwort auf sinkende Wahlbeteiligung
Von Justus Lenz.
Ein möglicher Grund für sinkende Wahlbeteiligung könnte unser komplexes und verworrenes föderales System sein, wodurch die politische Verantwortung verschwimmt. Politiker können sich leicht hinter anderen Ebenen verstecken, während die Bürger die Folgen politischer Handlungen kaum mehr nachvollziehen können
Griechische Verdauungsprobleme
Tsipras will eine Situation schaffen, in der Griechenland aus dem Euro austreten kann, ohne dass dies ihm und seiner Partei angelastet wird. Ein Austritt aus dem Euro, bei dem die Syriza-Regierung der Troika, Merkel und Schäuble die Schuld geben kann, ist vielleicht die einzige Chance für das politische Überleben von Tsipras.
Wer uns glücklich macht
Wohlstand, das Gefühl der Sicherheit, das „richtige“ Leben führen – das sind alles Dinge, die uns glücklich machen können. Doch wer kann uns dazu verhelfen? Die Politiker, auf die immer so gerne geschimpft wird? Oder vielleicht doch eher wir selbst?
Scheitert der Euro, dann scheitert Merkel
Merkels Politik des „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ führt unweigerlich zu einer schleichenden Kompetenzverlagerung hin zu Juncker und Schulz und deren Institutionen. Die Konsequenz ist ein immer größeres Auseinanderfallen dieser Entscheidungsebenen. Wenn jedoch Entscheidungen zentralistisch getroffen werden, aber dezentral verantwortet werden müssen, führt dies unweigerlich zu Widersprüchen.
Snowden und Campact – ein Missverständnis
Asyl für Edward Snowden forderte vor zwei Jahren eine Petition von Campact. Ehrenwert. Aber wer daraus schließt, dass Snowden ähnliche Überzeugungen vertritt wie Campact, liegt definitiv daneben. Er will einen beschränkten Staat – sie wollen einen Staat, der ihre Ziele verfolgt.