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Dornröschen im Säbelgerassel
Photo: Harke from Wikimedia Commons (CC 0) Von allen Seiten erklingt das „Säbelrasseln“ (Frank-Walter Steinmeier): Robert Habeck gibt als Ziel aus, 3,5 Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben. Donald Trump fordert 5 Prozent von den NATO-Mitgliedern. Im Alltag hieße das: Wenn einem sowohl der Postbote als auch der Schwiegervater sagen, dass man mal was an […]
Ein Paradebeispiel für symbolpolitischen Interventionismus
Photo: DIW Wochenbericht Die Mieten steigen – wir brauchen eine Mietpreisbremse. Jugendliche trinken zu viel – ein Alkoholverbot muss her. Menschen benehmen sich nicht ordentlich im Netz – es braucht staatlich zertifizierte „trusted flagger“. Das Muster ist immer dasselbe: der Staat muss sich einmischen, um ein gesellschaftlich oder anderweitig erwünschtes Ergebnis herbeizuführen, das die Gemüter […]
Der eine Job der Jobcenter
Photo: Chiheb Chakchouk from Flickr (CC 0) Weihnachten wird politisch. Wer sich auf ruhige Festtage gefreut hat, wird wohl enttäuscht. Das Wahlkampfgetöse droht. Als vorweihnachtliche, schlechte Überraschung steht schon jetzt fest: auch die Bundes-CDU legt Hand an die Lockerung der Schuldenbremse. Der Fraktions-Vize im Bundestag Mathias Middelberg will die Schuldenregeln für die Bundesländer lockern. Aber […]
Ein Freiheitsmissverständnis
Photo: Adam Jones from Flickr (CC BY 2.0) „End the Fed“ steht wieder im Raum, ein alter Anspruch der US-amerikanischen Libertären. Mit Elon Musk ist jemand im Herzen der künftigen US-Regierung, der ein lautstarker Befürworter von Meinungsfreiheit ist. Und für Subventions- und Bürokratieabbau ist die reichste Person der Welt auch noch zuständig. Steuersenkungen könnten kommen […]
Im November
Der November stand schon oft im Zeichen großer historischer Ereignisse. Auch in diesem Jahr wird er seinem Ruf gerecht. In den USA kehrt Donald Trump ins Weiße Haus zurück. Das Ergebnis steht schnell fest und fest bedeutend eindeutiger als die Umfragen uns noch kurz vor der Wahl glauben lassen wollten. Damit nicht genug. Noch am […]