Ein dritter Weg für Europa?

Photo: Luis Ascenso from Flickr (CC BA 2.0)

China auf dem Vormarsch, die USA im Taumel. Kein Wunder, dass die Debatte um die Rolle Europas in der Welt wiederaufkommt. Dabei sollte man weder auf Großmannssucht noch auf Selbstverzwergung setzen, sondern auf das, was Europa so groß gemacht hat: Vielfalt und die Fähigkeit zur Kooperation.

Großmacht Europa – eine Dystopie

Auf hohem intellektuellem Niveau tobt auf deutschen Zeitungsseiten gerade eine Debatte um die Frage, welchen Platz Europa bzw. die Europäische Union in der Welt einnehmen sollte. Ende Juli meldete sich in der Süddeutschen Zeitung Joschka Fischer zu Wort, der inzwischen zum glühenden Westler gewandelte Alt-68er. Er plädierte dafür, das derzeit durch den Ausfall der Vereinigten Staaten entstehende Vakuum zu füllen durch eine aktivere Rolle der EU, die – wie zu Zeiten des Kalten Krieges die USA – den Part der (durchaus wehrhaften) Hüterin westlicher Werte übernehmen sollte. Mit einem sehr gelehrten und klugen Artikel antwortete im August in der FAZ der alte CSU-Recke Peter Gauweiler, indem er einen historischen Bogen von den Kreuzzügen bis heute spannte und am Ende empfahl, dass Europa eher die Rolle der Schweiz einnehmen sollte. Das wirklich Erfreuliche und Schöne an dieser Debatte ist auf jeden Fall, dass sie auf einem Niveau und mit einer Überzeugungskraft stattfindet, wie sie bei den derzeitigen Politikern kaum zu finden ist, die in der Regel nur die zwei Alternativen dümmliche Stänkerei und absolute Profillosigkeit kennen. So kann man streiten – Bravo, die Herren!

Nun aber zur Sache: So erfreulich es ist, dass Fischer inzwischen deutlich Position bezieht für die Werte der freien Welt, für liberale Demokratie und Marktwirtschaft – in all seinem Eifer schießt er über das Ziel hinaus. Es ist schon rein praktisch nicht wirklich vorstellbar, dass sich die Europäische Union mit ihren extrem unterschiedlichen außenpolitischen Kulturen auf ein gemeinsames Vorgehen einigen könnte. Und in Zeiten der ohnehin vielfältigen und gravierenden Streitpunkte von Euro über Migration bis zur Sozialunion sollte man dieses Fass wohl nicht aufmachen. Darüber hinaus ist auch die Frage – und das kritisiert Gauweiler mit sehr guten empirischen Argumenten –, wie zielführend bisher die Versuche westlicher Staaten waren, ihre Werte mit Sanktionen und Bomben durchzusetzen. Waren die Kollateral- und Folgeschäden nicht meist ein viel zu hoher Preis?

Biedermeier ist auch nicht die Lösung

Schließlich stellt sich auch noch die Frage, ob es tatsächlich mit dem vielbeschworenen europäischen Geist vereinbar sein kann, wenn die EU zu einer globalen Macht wird, die auf Augenhöhe mit China, den USA und vielleicht noch zwei, drei anderen bedeutsamen Spielern die Geschicke der Menschheit zum Guten zu wenden versucht. Sicherlich will sich Fischer nicht in diese Kontinuität stellen, aber vor 150 Jahren wurden in deutschen Zeitungen ganz ähnliche Argumente laut: Deutschland müsse auf einer Augenhöhe mit Frankreich, Großbritannien und England mitspielen können, darum sei es an der Zeit, dass die Kleinstaaterei ein Ende habe. Dabei haben viele der Einigungs- und Zentralisierungsbewegungen, die im 19. Jahrhundert Hochkonjunktur hatten, die fruchtbare Vielfalt zugunsten des mächtigen Großstaates zerstört. Das war schon einmal Europas Fanal – wir sollten den Fehler nicht wiederholen.

Was Gauweiler in seinem Text motiviert, kann man mit ähnlich viel grundsätzlicher Sympathie aufnehmen wie Fischers Überlegungen. Die beiden Altmeister deutscher Politik teilen das Anliegen einer friedlicheren und freieren Welt. Doch während Fischers Vorschlag eine Art Hyper-Realpolitik mit missionarischem Eifer ist, neigt Gauweilers Alternative dazu, zu einem Scheuklappen-Biedermeiertum umzuschlagen, das jegliche Ambitionen aufgibt. Das kann man sich vielleicht leisten, wenn man die Schweiz ist, die ihm ja als Ideal vorschwebt, aber die EU könnte eine solche Position niemals einnehmen. Sie ist verletzlich, insbesondere an ihren östlichen und südlichen Grenzen. Sie ist zutiefst verwoben in eine globalisierte Welt. Und sie muss ein Interesse daran haben, dass Stabilität und Prosperität weltweit zunehmen. Die Schweiz profitiert davon, dass sie ein winziges Land ist, umgeben von großen Staaten, die zugleich wie Puffer wirken und dankbare Handelspartner sind. In dieser komfortablen Lage befindet sich die EU nicht.

Die Hände gehören weder an den Abzug noch in den Schoß

Die Übersichtlichkeit und Berechenbarkeit der Almhütte in den Bergen, die ja sozusagen der Nucleus des Schweizer Sonderwegs ist, passt auch nur zu einem Teil Europas. Die treibenden Motoren der westlichen Zivilisation waren hingegen die lombardischen und flämischen Händler, die spanischen und schottischen Gelehrten, die Verfassungsväter Amerikas und die Trümmerfrauen Mitteleuropas. Es waren Menschen, die sich in den dauernden Austausch begeben haben und Interesse an der sie umgebenden Welt hatten. Die enorme Vielfalt Europas war für sie eine Quelle der Inspiration – in der Auseinandersetzung wie im gegenseitigen Lernen. Diese Menschen haben sich aber auch durchaus offensiv für ihre Werte und Überzeugungen eingesetzt. Einfach nur die Bankkonten verwalten und die Büros des Roten Kreuzes beherbergen, ist für Europa genauso wenig eine Option wie die Marineinfanterie in aller Herren Länder zu schicken, um die Segnungen der Demokratie zu verbreiten.

Was dann? Man muss keine Großmacht sein, um Einfluss zu haben – ja, man muss nicht einmal mit einer Stimme sprechen. Man braucht dafür auch weder Panzer noch Massenvernichtungswaffen. Und vor allem muss man nicht der Versuchung erliegen, die Welt in ein „wir“ und „die“ einzuteilen. Gerade die unterschiedlichen Ansätze der europäischen Regierungen und die unterschiedlichen Beziehungen, in denen die Länder zu anderen Staaten stehen, sind doch ein wesentlich reichhaltigeres Arsenal, um auf allen möglichen Wegen für die Werte einzustehen, die uns in der EU und in Europa zusammenbringen. Am Ende werden weder Waffen die Welt verändern noch der Rückzug ins Idyll, sondern das Vorbild funktionierender Ordnungen, die Attraktivität unseres Gesellschaftsmodells und die Glaubwürdigkeit, mit der wir für unsere Werte eintreten. Und diese Glaubwürdigkeit geschieht weder mit den Händen am Abzug noch im Schoß – sondern mit der ausgestreckten Hand: ausgestreckt zum Handel, zur Kommunikation und zum Friedensschluss. Die ausgestreckte Hand ist die mühsamste Alternative, aber zugleich auch diejenige, die die besten Früchte trägt.