Fleisch nur für Besserverdiener?

Photo: Alex Guillaume from Unsplash (CC 0)

Ist Fleisch in Deutschland zu billig? Braucht es deshalb hierzulande eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch oder sogar eine Fleischsteuer? Müssen Lebensmittel generell teurer werden, damit es den Landwirten besser geht und dem Tierwohl mehr Beachtung geschenkt wird?

In der Debatte in diesem Sommer gerät einiges durcheinander. Preise bilden sich am Markt. Der Staat kann diese Preisbildung beeinflussen, aber eigentlich nur im eigenen Land. Selbst gegenüber Produzenten aus Drittstaaten beeinflussen mögliche Zölle lediglich die Preisbildung im eigenen Land, denn Zölle verteuern den Import von Waren, also auch von Fleisch. Das nun teurere Fleisch aus dem Ausland müssen die Inländer an der Ladenkasse in Bochum teurer bezahlen.

Und auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ist zwiespältig. Sie wird letztlich auch vom Endverbraucher in Deutschland bezahlt. Sie ist eine Konsumsteuer. Wer viel verbraucht, zahlt viel. Wenn „Vater Staat“ in Deutschland beispielsweise die Mehrwertsteuer auf bestimmtes Fleisch von 7 auf 19 Prozent erhöht, dann hat dies in einem globalen Markt keine Auswirkung. Der argentinische Landwirt zahlt die Mehrsteuer nicht, auch nicht der chinesische Fleischkonzern. Sie wird vom Verbraucher an der Ladenkasse in Bochum bezahlt.

Letztlich hängt es von der Nachfrage der Konsumenten ab, ob die Preiserhöhung am deutschen Markt durchsetzbar ist. Ist dies nicht der Fall, dann geht die Preiserhöhung zu Lasten der Menge. Es wird weniger verkauft, weil die Bürger weniger Fleisch essen. Das mag von den Befürwortern gewollt sein. Sozial ist das aber nicht! Denn viele Leute können sich dann Fleisch schlicht nicht mehr leisten. Nicht die Vermögenden oder die Gutverdiener leiden unter dieser Preiserhöhung, sondern Transferbezieher und Geringverdiener. Dieser Sachverhalt ist historisch nicht unbekannt. Vor 100 Jahren wurde nur an Weihnachten und Ostern in vielen Haushalten Fleisch aufgetischt. Dies nicht, weil man der Meinung war, dass zu viel Fleisch ungesund sei, sondern weil es zu teuer war. Fleisch war ein Luxusgut, das sich nur die Reichen leisten konnten. Erst die Massenproduktion und die Internationalisierung des Handels hat Fleisch auch für Geringverdiener erschwinglich gemacht. Wer also Fleisch künstlich verteuert, will letztlich wieder die Klassenbildung in der Gesellschaft erreichen.

Für den heimischen Landwirt wäre ein Drehen an der Steuerschraube ebenfalls fatal, denn es ist nicht ausgemacht, dass die Preiserhöhung an der Ladentheke vom Verbraucher akzeptiert wird. Akzeptiert er dies nicht, weil er sich dies nicht mehr leisten kann, dann geht die Nachfrage zurück. Ist dies der Fall, sinken in der Regel die Preise. Einher geht damit meist ein Rückgang der Erlöse für die Produzenten. Wollen die Landwirte ihr Einkommen dennoch sichern, dann haben sie eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Erstens können Sie ihre Fixkosten auf mehr Schweine, Hühner oder Rinder verteilen, indem sie mehr produzieren. Das erfordert Investitionen in neue Stallungen. Und zweitens könnten sie ihre Fixkosten reduzieren, das heißt also Personalkosten, Miete und Abschreibungen verringern. Beides ist schwierig. Letztlich führen beide Möglichkeiten zur Konzentration am Markt. Die kapitalintensiven Investitionen für neue Produktionsanlagen können sich eher die großen Anbieter leisten und die kleinen Landwirte verschwinden vom Markt, weil sie die notwendigen Investitionen nicht mehr stemmen, aber auch ihre Fixkosten nicht weiter reduzieren können. Letztlich würde also eine Mehrwertsteuererhöhung das Gegenteil erreichen, was die Befürworter eigentlich wollen.

Sie wollen, dass Fleisch mehr wertgeschätzt wird und die Produzenten mehr artgerechte Tierhaltung verwirklichen. Doch zur Wahrheit gehört, dass dies nicht so einfach ist. Werden die Regeln für Landwirte im eigenen Land immer weiter hochgeschraubt, verschwinden die kleineren landwirtschaftlichen Betriebe vom Markt, Großbetriebe und der Import aus anderen Ländern mit geringen Vorschriften nehmen zu. Natürlich können Gesundheitsbehörden auf Rückstände im Fleisch achten und selbst Verbote aussprechen. Und natürlich können Handelsketten auf die artgerechte Haltung von Tieren in China, Russland oder Spanien achten und Betriebe zertifizieren lassen. Dieser Nachweis mag innerhalb der EU noch einigermaßen möglich sein, doch schon in Russland darf man Zweifel hegen und auch in China ist die Durchsetzung dieser Standards schwierig.

Sollen wir also lieber alle zu Vegetariern oder Veganern werden? Vielleicht durch staatlichen Zwang? Aktuell sind Vegetarier und Veganer eine Minderheit. Der Interessenverband „proveg International“ geht davon aus, dass sich in Deutschland rund 8 Millionen Menschen vegetarisch und 1,3 Millionen Menschen vegan ernähren. Die Anzahl der vegan-vegetarisch lebenden Menschen wird weltweit auf 1 Milliarde geschätzt. Bei rund 82 Millionen in Deutschland und 7,5 Milliarden auf der Welt sind beide Gruppen eine Minderheit. Ebenso wie die Mehrheit der Minderheit nicht ihren Willen oktroyierten darf, sollte aber auch eine Minderheit ihren Willen nicht zum alleinigen Maßstab machen. Der Fleischverzehr ist heute eine soziale Errungenschaft, die nicht nur Reichen vorbehalten ist. Wer dies infrage stellt, agiert eigentlich unsozial. Zumindest stellt er seine moralischen Vorstellungen über die anderer. Schon das sollte uns zu denken geben.

Erstmals erschienen bei Tichys Einblick.

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Kühle Köpfe fürs Klima

Photo: Tambako The Jaguar from Flickr (CC BY-ND 2.0)

Symbolpolitik hat noch selten zur Lösung eines Problems beigetragen. Auch bei der Suche nach Antworten auf die drängende Klimafrage muss gelten: es geht darum, das Ziel zu erreichen, nicht die Überlegenheit der eigenen Rechtschaffenheit zu demonstrieren.

„Aber ich hab es doch gut gemeint!“

Seit einigen Jahren verbreitet sich die Idee des „Effektiven Altruismus“. Derzeit geistert sie noch vorwiegend in philosophischen Kreisen herum und an einigen Universitäten, doch findet man inzwischen auch in der ein oder anderen Zeitung einen Beitrag dazu. Wenn dann das Morgen-Fernsehen mal etwas dazu sendet, könnte das Konzept realistische Chancen auf einen Durchbruch haben … Eines der Hauptargumente dieser Bewegung ist das berühmte Diktum „Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut.“ Viele Hilfeleistungen, die wir in der Überzeugung gewähren, damit die Umstände von einem Menschen in Not wirklich zu verbessern, verfehlen ihr Ziel oder machen die Situation sogar noch schlimmer. Da nutzt es dann auch nichts, wenn man sich in dem erhabenen Gefühl suhlt, das „Richtige“ getan zu haben, wenn es das „Falsche“ war.

Das ist im privaten Umfeld bereits ein Problem, wird aber zu einer sehr viel größeren Herausforderung, sobald Politiker beteiligt sind. Das liegt daran, dass sie Entscheidungen treffen, die oft für ganze Länder oder gar weltweit Verbindlichkeit haben. Und es liegt daran, dass ihr Motiv bisweilen anders gelagert sein mag als der bloße naive Wille, jemandem jetzt sofort zu helfen. Allein die politischen Maßnahmen der letzten zwei Jahre in unserem Land bieten dutzende, wenn nicht gar hunderte von Beispielen dafür, wie gute gemeinte oder sich als gut gemeint ausgebende Maßnahmen ohne Effekt bleiben oder gar massive Negativeffekte hervorrufen. Man denke etwa an den Vorschlag des Bundesarbeitsministers zur Grundrente, der nicht nur Kraut und Rüben ist, sondern auch viele derjenigen schlechter stellen würde, denen er angeblich helfen wollte.

Wirksamkeit braucht Ehrlichkeit

Der Ansatz des Effektiven Altruismus bietet genau das, was die aktuelle Debatte um Klimapolitik dringend braucht: einen kühlen Kopf. So verständlich die Sorge der jungen Leute auf den Straßen ist und so erdrückend die wissenschaftlichen Erkenntnisse über den menschlichen Anteil am Klimawandel – die Antwort darf nicht Aktionismus sein. Sogar die Fridays for Future-Aktivisten schreiben auf ihrer Website: „Alle getroffenen Maßnahmen müssen unabhängigen wissenschaftlichen Kontrollen unterliegen, die ihre Wirksamkeit beurteilen.“  Wirksamkeit ist das entscheidende Stichwort, das in keiner Debatte fehlen sollte.

Das kann schnell unangenehm werden – denn Wirksamkeit setzt noch etwas voraus: Ehrlichkeit. Und wenn man ehrlich ist, dann muss man etwa die Beobachtung ernstnehmen, dass Plastiktüten in der Natur und vor allem in Gewässern zwar eine Katastrophe sind, dass ihre Öko-Bilanz aber offenbar erheblich besser ist als die von Papier- oder gar Jute-Tüten. Und auch der Getränkekarton scheint ökologischer zu sein als Flaschen, wie eine Studie gerade berechnet hat. Nach Jahren des Dauerfeuers auf den Lieblingsfeind Plastik können solche Erkenntnisse schmerzhaft sein. Ehrlicherweise muss man auch zugeben, dass der überstürzte Ausstieg aus der Kernenergie auch nicht hilfreich war bei der CO2-Reduktion. Der Ruf an die Politik, jetzt tätig zu werden, sollte immer verbunden sein mit der Forderung nach Ehrlichkeit.

Effektive Klimapolitik: zuerst denken, dann fordern

Neben der ganz basalen Überprüfung, ob ein Mittel geeignet ist, das Ziel zu erreichen, sind es vor allem drei Aspekte, die bei der Suche nach einer effektiven Klimapolitik im Vordergrund stehen müssen, um wegzukommen von der derzeitigen politischen Debatte, die gespeist wird von „am deutschen Wesen soll die Welt genesen“-Mentalitäten, die mehr der Gewissensberuhigung dient als echten Änderungen und die derzeit vor allem der Profilierung von Politikern und politischen Akteuren dient.

Priorisierung: nicht jedes Problem ist gleich wichtig

Man kann nicht gleichzeitig Versicherungsunterlagen sortieren, zum Basketball-Training gehen und die neueste Kunstausstellung besuchen. Unser ganzes Leben besteht aus Priorisierungen: wir machen zunächst das, was uns mehr Freude bereitet oder wichtiger erscheint.  In einigen Fällen ist der bestimmende Faktor sehr klar: wenn wir mit einer veritablen Bedrohung konfrontiert sind, dann hat deren Bewältigung absoluten Vorrang. Kernenergie etwa hat Risiken und Folgeschäden. Doch wenn sie dazu beitragen kann, schneller den CO2-Ausstoß zu reduzieren, sollte man darüber diskutieren können, ob sie nicht doch vorübergehend ein wichtiger Teil im Energie-Mix sein könnte. Wenn man zwischen Endlager-Problemen und Klimawandel priorisieren möchte, sollte die Antwort eigentlich klar sein …

Unbeabsichtigte Folgen: wer zahlt eigentlich?

Es wäre wohl keine schlechte Idee, bei den nächsten Maßnahmen nicht wieder ein Instrument wie die EEG-Umlage zu ersinnen, das am Ende vor allem die Altenpflegerin und den Bauarbeiter belastet. Der derzeitige Gegenentwurf – eine CO2-Steuer, die dann wieder ausgeschüttet wird an die weniger Wohlhabenden – hat auch das Zeug zu einem verkorksten Instrument, wie jedes Mittel, das gleichzeitig der Politik Verfügungsgewalt über Geldressourcen gibt. Gleichzeitig wird die Großindustrie einschließlich der Luftfahrt alles daransetzen, weiter Privilegien zu genießen. Neben den sozialen Konsequenzen gibt es aber auch noch viele andere Dinge mitzudenken, da insbesondere harte Maßnahmen wie Steuern und Verbote eine eindrückliche Vielfalt an Ausweich-Taktiken hervorbringen und mithin das Ziel konterkarieren können.

Internationale Wirksamkeit: Der Reis-Sack in Chinas ist relevant

Früher konnte der Rest der Welt einen umfallenden Reis-Sack in China getrost ignorieren. Heute sind Länder wie das Reich der Mitte, Indien, Indonesien, Brasilien und Südafrika zentrale Akteure, wenn es darum geht, den menschlichen Einfluss auf den Klimawandel zu reduzieren. Es stimmt: unter den großen Ländern der Welt, wird der Pro-Kopf-Ausstoß von CO2 in Deutschland nur von den USA, Südkorea, Russland und Japan übertroffen. Und pro Kopf stoßen die Deutschen ein Drittel mehr aus als die Chinesen. Doch in absoluten Zahlen stößt China das Dreizehnfache aus und die USA immer noch das Sechseinhalbfache. (Stand 2015) Hierzulande nimmt der Ausstoß langsam, aber kontinuierlich ab, während er in vielen Schwellenländern in Riesenschritten ansteigt: Zwischen 1980 und 2015 in China, Indien und Indonesien um das Siebenfache, in Brasilien und Südafrika um das Zweieinhalbfache. Bei einem Bevölkerungswachstum von jährlich 0,35 (China) bis 1,16 Prozent (Südafrika) kann man sich vorstellen, was uns bevorsteht.

Eine effektive Klimapolitik kann nicht anders als global zu denken. Das bedeutet aber nicht, darauf zu warten, dass die entsprechenden Regierungen irgendwann einknicken und Zwangsmaßnahmen zur Reduktion des CO2-Ausstoßes beschließen. Das bedeutet vor allem, über Methoden, Techniken und Systeme, Institutionen und Regeln nachzudenken, die für die entsprechenden Länder und deren Bürger attraktiv und nachahmenswert sein können. Exportierbare und adaptierbare Lösungsversuche für das Problem des Klimawandels müssen das wichtigste Ziel bleiben für alle, die wirklich etwas verändern wollen.

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Champions brauchen Beinfreiheit

Photo: Ron Fung from Unsplash

Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues, und Justus Lenz, Leiter der Bereiche Haushaltspolitik und Digitalisierung beim Verband Die Jungen Unternehmer/Die Familienunternehmer.

Mit seinem Entwurf einer Nationalen Industriestrategie hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im Februar 2019 eine wirtschaftspolitische Debatte um die Vor- und Nachteile staatlicher Wirtschaftseingriffe und -lenkung angestoßen. Angesichts des rasanten Aufstiegs Chinas, der „America First“-Politik Trumps und den Herausforderungen der Digitalisierung ist er damit bei vielen auf offene Ohren gestoßen: Der Staat müsse jetzt auch in Deutschland mehr fördern, lenken und eingreifen, damit die Wirtschaft international bestehen kann. Dabei geht es zwangsläufig immer um einzelne Branchen, ausgewählte, vermeintlich zukunftsweisende Schlüsseltechnologien oder gar um konkrete Unternehmen, die für förderungswürdig erachtet werden. So werden im Entwurf der Nationalen Industriestrategie beispielsweise die Batteriezellenproduktion, Künstliche Intelligenz und Thyssen-Krupp genannt. Obwohl eine stärkere Wirtschaftslenkung durch den Staat aufgrund ihrer Anschaulichkeit attraktiv erscheint, sollte der deutsche Staat nicht mehr Einfluss auf die Entwicklung spezifischer Branchen, Technologien und Unternehmen nehmen.

Die Kraft des Wettbewerbes

Der wettbewerbliche Marktprozess zeichnet sich durch Ergebnisoffenheit aus. Konkurrierende Unternehmen experimentieren fortwährend mit verschiedenen Geschäftsmodellen, Organisationsstrukturen, Produktionsprozessen, Ressourceneinsätzen und Technologien. Unternehmen und Branchen, die besonders erfolgreich um die Kaufkraft ihrer Kunden werben, setzen sich durch und prägen temporär die Marktergebnisse.

Die Nationale Industriestrategie Altmaiers basiert auf Instrumenten, die dem Staat auf einer ad hoc Basis mehr lenkende Einflussnahme gewähren, um die Ergebnisse des Marktprozesses zu beeinflussen. Der wettbewerbliche Marktprozess soll keineswegs eliminiert, sondern stärker als bisher in Bahnen gelenkt werden, die nach eingehender Prüfung durch den Staat gesamtgesellschaftlich für wünschenswert erachtet werden.

In der Vergangenheit hat der in Abwesenheit einer Nationalen Industriepolitik weniger gelenkte Wettbewerb in Deutschland zu Konsequenzen geführt, die auch der Bundeswirtschaftsminister vermutlich für wünschenswert erachtet. Unter dauerhaftem Wettbewerbsdruck sind je nach Schätzung 1.200 bis 1.500 auf dem Weltmarkt erfolgreiche und in ihrem Segment führende Hidden Champions sowie ein großer erfolgreicher Mittelstand entstanden.

Ob eine stärkere Einflussnahme des Staates tatsächlich wünschenswert ist, hängt von seinen Möglichkeiten ab, zum einen förderwürdige Branchen, Technologien und Unternehmen zu identifizieren, und zum anderen die Förderung wie intendiert umzusetzen. Beide Hindernisse können den Versuch der wünschenswerten Lenkung scheitern lassen.

Staatliche Wissensprobleme

Bezüglich der Identifikation und Förderung von zukunftsträchtigen Branchen, Technologien und Unternehmen sehen sich auch ausschließlich am Gesamtwohl der Bevölkerung interessierte und von Partikularinteressen unabhängige Vertreter des Staates dem Problem ausgesetzt, dass ihr Wissen begrenzt ist. Auch Sie wissen nicht, welche Technologien sich in Zukunft durchsetzen werden oder welche Unternehmen im internationalen Wettbewerb besonders erfolgsversprechend sind und sehen sich einer unsicheren Wirksamkeit einzusetzender Förderinstrumente ausgesetzt.

Das Problem lässt sich in Deutschland anhand der Förderung erneuerbarer Energien gut illustrieren, insbesondere am Beispiel der Förderung der Solarenergie. Auch mit dem Ziel, eine heimische Solarindustrie aufzubauen, die Solarzellen und – module produziert, wurde die Einspeisevergütung für Solarenergie eingeführt. Hinzu kamen direkte Subventionen für den Aufbau von Solarzellfabriken – und trotzdem wurden die großen Fabriken längst geschlossen, beispielsweise die von Bosch Solar in Thüringen. Solarzellen werden heute vornehmlich in China produziert. Zu welchem Grade die deutsche Förderung von Solartechnologie über positive externe Effekte zu schnellerem technologischen Fortschritt in China und global beigetragen hat und ob diese Effekte ausreichen, um die Förderung als volkswirtschaftlich wünschenswert zu bewerten, ist fraglich. Eine technologieneutrale Förderung erneuerbarer Energie – also weniger spezifische Lenkung – hätte vermutlich bessere Aussichten gehabt, in der Rückschau als volkswirtschaftlich wünschenswert bewertet zu werden.

Staatliche Anreizprobleme

Sowohl bei der Identifikation förderwürdiger Aktivitäten oder Unternehmen als auch bei der Umsetzung der Förderung kommen außerdem Anreizprobleme zum Tragen. So haben die Vertreter des Staates als Menschen aus Fleisch und Blut nicht ausschließlich das Gesamtwohl der Bevölkerung vor Augen, sondern auch eigene Interessen und Agenden, während Vertreter von Partikularinteressen ebenfalls versuchen, ihre Anliegen durchzuboxen.

So ist es nicht verwunderlich, dass im Entwurf der Industriepolitik von Herrn Altmaier auch die Deutsche Bank genannt wird. Die Deutsche Bank ist zwar Deutschlands größte Bank, aber weder ist sie ein Industrieunternehmen, noch hat sie sich als Vorreiterin der zukunftsträchtigen Digitalisierung hervorgetan. Ganz im Gegenteil: Die Bank ist notorisches IT-Sorgenkind. Aber offensichtlich ist es der Deutschen Bank gelungen, besondere Aufmerksamkeit im Wirtschaftsministerium zu erlangen.
Anders als gestandenen Platzhirschen, wird es Gründern junger und hoffentlich aufstrebender Unternehmen, die zukünftig einmal den Marktprozess prägen könnten, nicht gelingen, derartige Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. So könnte die Sichtbarkeit und die politischen Beziehungen gestandener Branchen und Unternehmen, die tendenziell etablierte Technologien einsetzen, dazu beitragen, dass die Ergebnisse des Marktprozesses nicht wünschenswert gelenkt, sondern unerwünscht eingeschränkt werden.

Digitale Transformation – die Zeit der ganz Großen?

Auch der Verweis auf Amazon, Google, Facebook und Co. lässt die Förderung etablierter Unternehmen nicht attraktiver erscheinen. In der Tat sind diese Unternehmen auf Märkten erfolgreich und groß geworden, auf denen Netzwerkeffekte dominieren und zu Winner-Takes-All-Phänomenen führen. Dennoch lässt sich zum einen der Nachteil, dass der heimische Markt deutscher Unternehmen im Vergleich zu den Konkurrenten aus China oder den USA nicht durch eine nationale Industriepolitik beheben. Zum anderen kommen nicht auf allen Märkten Netzwerkeffekte zum Tragen. Die Diversität der teils kleinteiligen Wirtschaftsstruktur Deutschlands mag angesichts der digitalen Transformation sogar einen Standortvorteil darstellen. Die Vielfalt der deutschen Unternehmenslandschaft ist eine gute Voraussetzung dafür, dass es eine Vielzahl von Unternehmen geben wird, die auch in den kommenden Jahren die richtigen Rezepte für eine erfolgreiche Digitalisierung in ihrer jeweiligen Branche finden.

Kein Grund zur Panik

Die Politik sollte keineswegs die Füße stillhalten. Ohne primär lenkend einzugreifen, kann der Staat im Bereich seiner Kernaufgaben einen Beitrag zum Erfolg von Industrieunternehmen und der Digitalisierung in Deutschland leisten. Von Bildung über Verwaltung und Infrastruktur bis hin zum Rechtsrahmen gibt es genügend Aufgaben für die Politik, die nur sekundär auch wirtschaftslenkende Wirkungen entfalten.

So könnte die Digitalisierung der Verwaltung helfen, die Bürokratiekosten für Unternehmen, Bürger sowie die Verwaltung selbst zu senken und nebenbei zur Verbreitung und Akzeptanz digitaler Lösungen beitragen. Solange der Staat bei der Digitalisierung nicht mit gutem Beispiel vorangeht, fällt es noch schwerer, seinem Urteil bei der Identifikation und Förderung zukunftsträchtiger Branchen, Technologien und Unternehmen zu trauen.

Erstmals erschienen bei IREF.

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Digitales Zentralbankgeld: Ein neuer Angriff auf das Bargeld

Photo: David Revoy from Wikimedia Commons (CC BY 3.0)

Wird es in 10 Jahren noch Bargeld geben? Zweifel darf man daran durchaus haben. Denn die Währungswelt verändert sich rasant und die Notenbanken kommen zunehmend unter Druck. Dies ist auch dem letzten Notenbanker mit der Ankündigung der Facebook-Währung „Libra“ klar geworden. Die Digitalisierung macht beim Geld nicht halt. Im Gegenteil. Bis dato galt das Geldregime der Nachkriegsordnung, bei dem der US-Dollar die Weltleitwährung war. Daran hat auch das Schließen des Goldfensters durch die Aufkündigung Richard Nixons 1971, Dollar-Reserven anderer Notenbanken jederzeit in Gold einzutauschen, nichts grundsätzlich geändert. Einzig die Geldmengenausweitung hat sich seitdem exponentiell beschleunigt. Diese Ausweitung geht einher mit einem enormen Anstieg der weltweiten Verschuldung. Sie hat sich längst von der wirtschaftlichen Entwicklung entkoppelt. Immer mehr Geld muss produziert werden, um ein bescheidenes Wachstum daraus zu generieren. Auch seit der Lehman-Pleite 2008 hat sich daran nichts geändert. Im Gegenteil: die Situation ist noch dramatischer geworden! Die Welt war Ende 2018 mit 318 Prozent zur Wirtschaftsleistung verschuldet, 2008 waren es noch 279 Prozent.

Banken und der Staat bilden dabei ein kongeniales Duo. Der Staat verschuldet sich, die Banken finanzieren dies. Der Staat und seine Notenbank statten dafür die Banken mit dem Privileg der Geldschöpfung aus. Sie können also selbst Geld produzieren, indem sie Kredite erzeugen. Diesen Krediten müssen faktisch keine Spareinlagen gegenüberstehen, sondern Banken können Kredit und damit Geld aus dem Nichts produzieren. Lediglich Regulierungsvorschriften des Staates bremsen die Banken dabei. Die Notenbank ist in diesem Prozess die oberste Planungsbehörde, die den Kreditfluss und damit auch die Geldmenge durch ihre geldpolitischen Instrumente steuern will. Rund 80 Prozent des Geldes, das in der Eurozone im Umlauf ist, ist Kreditgeld, das Banken produziert haben. 20 Prozent davon ist Zentralbankgeld, das die EZB und ihre Notenbanken aus dem Nichts geschaffen haben. Wiederum die Hälfte davon, also rund 10 Prozent, ist das, was wir als gesetzliches Zahlungsmittel verstehen – die Banknote, also das Bargeld. Nur dies ist das per Gesetz definierte alleinige Zahlungsmittel.

Doch wenn nur 10 Prozent des Geldes das alleinige gesetzliche Zahlungsmittel ist, dann deutet dies schon das Dilemma an. Kommt es in unserem Geldsystem zu Panik und rennen dann alle auf die Bank, um ihr nur digital vorhandenes Geld auf den Bankkonten (Giralgeld) in Bargeld umzutauschen, dann funktioniert dies nicht. Das Bargeld ist in dieser Größenordnung gar nicht vorhanden. Um Panik zu vermeiden, suggeriert der Staat mit der Einlagensicherung, dass jedes Konto mit 100.000 Euro garantiert ist. Doch, ob dies bei einer systemischen Bankenkrise Vertrauen schafft, ist fraglich. Das zeigt schon die Diskussion um eine europäische Einlagensicherung. Damit die Spareinlagen auf Konten in Italien, Griechenland und Spanien vermeintlich sicherer werden, schmeißt man einfach alle europäischen Einlagensicherungssysteme in einen Topf. So will man Vertrauen schaffen. Doch wahrscheinlich misstrauen die Anleger eher dieser Vergemeinschaftung der Risiken.

Vor diesem Hintergrund muss man die Diskussion um digitales Zentralbankgeld sehen, die die Bank der Zentralbanken, die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel, aber auch die schwedische Reichsbank und die Bank of England führen. Sie wollen das gesetzliche Zahlungsmittel auf das digitale Zentralbankgeld ausweiten. Das klingt in Zeiten von Blockchain und Kryptowährungen sehr modern. Suggeriert es doch, dass auch die Notenbanken mit der Zeit gehen. Doch anders als die privat initiierten Kryptowährungen, die dezentrale Netzwerke bilden, sich evolutorisch entwickeln und ohne Notenbanken auskommen, stehen die staatlichen Notenbanken nicht im Wettbewerb, sondern verteidigen ihr staatliches Währungsmonopol.

Jedoch ist die Einführung von digitalem Zentralbankgeld als gesetzliches Zahlungsmittel nicht so simpel, wie es sich anhört. Denn einem digitalen Euro, einer Krone oder einem Pfund sieht man auf dem Bankkonto erstmal nicht an, ob das Geld von der Notenbank geschaffen wurde oder die andere Seite eines Geldschöpfungsprozesses einer Bank war, die Kredit vergeben hat und dies anschließend als Einlage auf einem Konto gutgeschrieben wurde. Daher wird darüber diskutiert, ein Konto für Jedermann bei der Zentralbank zu schaffen. Da Zentralbanken faktisch nicht pleite gehen, weil sie unbegrenzt Geld produzieren können, verspricht man sich dadurch ein höheres Vertrauen in das Geldsystem.

Die Ausweitung wäre ein Systemwechsel. Derzeit können nur Banken Konten bei der Zentralbank halten. Ihre Sichteinlagen sind Zentralbankgeld. Ob eine Ausweitung auf Jedermann gut für die Geschäftsbanken und die Stabilität der Einlagen dort wäre, ist zumindest fraglich. Bei Panik könnten die Einlagen dann sogar noch viel schneller per Knopfdruck einfach auf das Zentralbankkonto überwiesen werden. Das Problem bank run wäre wahrscheinlich noch größer.

Banken hätten auch ein Problem, neue Einlagen der Sparer zu erhalten. Warum sollen Einlagen bei Banken geparkt werden, wenn sie sicherer bei der Zentralbank sind? Letztlich müssten Banken die Einlagen höher verzinsen, um dem Risiko für die Anleger gerecht zu werden. Vielleicht würde sogar das Zentralbankgeld generell höher gewichtet als das Giralgeld der Banken. Doch wie schaut es dann mit dem Bargeld aus? Braucht es dieses dann überhaupt noch? Und hier kommen wir zu des Pudels Kern. Die Notenbanken geben dies nicht offen zu, aber ihr Problem ist die mangelnde Steuerbarkeit der Geldmenge. Diese können sie über ihre geldpolitischen Instrumente nur indirekt beeinflussen. Teilweise führen ihre Maßnahmen zum gegenteiligen Effekt. Verschärfen sie den Kurs des billigen Geldes und zwingen sie die Banken indirekt dazu, die Negativzinsen gegenüber Einlegern zu erhöhen, dann flüchten diese in das Bargeld und horten es. Die Pferde saufen dann nicht. Das Geld wird dem Geldkreislauf entzogen. Der Wunsch, über Wachstum aus der Überschuldungssituation von Staaten und Banken herauszuwachsen, wird dann noch unrealistischer. Aber auch der gewollte Umverteilungseffekt läuft dann ins Leere. Sparer sollen durch Negativzinsen teilweise enteignet werden. Solange es Bargeld gibt, können die Sparer jedoch ausweichen und ihr Geld unter das Kopfkissen legen. Gibt es kein Bargeld mehr, dann kann auf den Konten der Zentralbank leicht ein Negativzins durchgesetzt werden. Nicht ohne Grund ist Bargeld ein Stück Freiheit, das uns vor der nächsten Stufe der finanziellen Repression schützt. Digitales Zentralbankgeld wäre der Weg in die finanzielle Knechtschaft und die Unmündigkeit.

Erstmals veröffentlicht auf Tichys Einblick. 

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Armutsmythen

Photo: Priscilla du Preez from Unsplash

Von Dr. Alexander Fink, Universität Leipzig, Senior Fellow des IREF – Institute for Research in Economic and Fiscal Issues, und Kalle Kappner, Promotionsstudent an der Humboldt-Universität zu Berlin, Research Fellow bei IREF, Fackelträger von Prometheus.

Hinsichtlich des globalen Lebensstandards waren die letzten drei Jahrzehnte überaus erfolgreich: Zu keiner Zeit ist es mehr Menschen gelungen, der absoluten Armut zu entkommen, also ein Einkommen über dem Subsistenzniveau zu erwirtschaften. Projektionen der Weltbank gehen davon aus, dass die Anzahl absolut Armer weiter sinken und bis 2030 außerhalb Subsahara-Afrikas auf wenige Millionen schrumpfen wird.

Wenngleich diese Entwicklung optimistisch stimmen sollte, sind viele Menschen davon überzeugt, dass die Armut in den letzten Jahrzehnten weltweit zunahm und weiter zunimmt. Angesichts einer Medien- und Bildungslandschaft, die negative Ereignisse in den Vordergrund rückt, überrascht dieser Befund nicht. Bedauerlich ist er dennoch. Die gravierende Unterschätzung der aus der Ausbreitung marktwirtschaftlicher und demokratischer Institutionen resultierenden Entwicklungserfolge untergräbt die Zustimmung zu eben jenen Institutionen.

Absolute Armut weltweit auf dem Rückzug

Als absolut arm gelten nach der aktuellen Definition der Weltbank Menschen, die täglich kaufkraftbereinigt weniger als 1,90 US-Dollar zur Verfügung haben. Die Armutsquote bezeichnet den Anteil absolut Armer an der Bevölkerung und ist aufgrund der Berücksichtigung von Kaufkraftunterschieden sowohl international als auch über die Zeit hinweg vergleichbar. Zu unterscheiden ist absolute Armut von relativer Armut, die in Bezug zum Durchschnitts- oder Medianeinkommen definiert wird und daher selbst dann zunehmen kann, wenn alle Mitglieder einer Gesellschaft absolut wohlhabender werden.

Spätestens seit Beginn der Industriellen Revolution Mitte des 18. Jahrhunderts ist die absolute Armut global auf dem Rückzug. Lebten 1820 noch rund 80 % der Weltbevölkerung in absoluter Armut, so beträgt die globale Armutsquote heute etwa 8,5 %. In unterschiedlichen Weltregionen fiel der Rückgang absoluter Armut dabei unterschiedlich stark aus. So ist absolute Armut in Europa und Amerika nahezu unbekannt, während die Armutsquote in Subsahara-Afrika bei 40 % liegt.

Weltweit konnte ein besonders starker Rückgang absoluter Armut in den letzten 30 Jahren verzeichnet werden – von rund 35 % Mitte der 1980er auf heute 8,5 %. Die wichtigste Triebfeder dieses Prozesses war die Ausbreitung marktwirtschaftlicher Strukturen, etwa in China und anderen südostasiatischen Ländern. Konventionelle Entwicklungshilfe spielte hingegen keine schwerwiegende Rolle.

Wahrnehmung globaler Armut: Weitverbreiteter Pessimismus

Trotz des deutlichen Armutsrückgangs der letzten Jahrzehnte sind viele Menschen überzeugt, dass die Anzahl der absolut Armen weltweit zunahm – nicht nur in absoluten Zahlen, sondern auch in Relation zur wachsenden Weltbevölkerung. 2016 wurden in einer repräsentativen Befragung 26.000 Menschen in 24 Ländern nach ihrer Einschätzung der Entwicklung absoluter Armut über die letzten 20 Jahre interviewt, wobei die bis 2015 übliche Definition von 1,25 kaufkraftparitätischen US-Dollar zugrunde gelegt wurde. Nur 13 % der Befragten gaben an, die Armutsquote sei gesunken. 1 % kam zur korrekten Einschätzung, dass diese halbiert wurde. 70 % glaubten hingegen, die Armutsquote habe zugenommen.

Besonders stark fiel die Fehlwahrnehmung in Industrieländern aus. In Deutschland etwa gaben nur 8 % an, dass der Anteil absolut Armer an der Weltbevölkerung gesunken sei. In Entwicklungs- und Schwellenländern fiel die Einschätzung weitaus positiver aus, etwa in China, wo 50 % der Befragten äußerten, die Armut habe abgenommen. Eine 2017 durch Ipsos durchgeführte Studie kam zu ähnlichen Ergebnissen. Demnach glaubten in Deutschland 11 % der Befragten, die absolute Armut habe weltweit abgenommen, während in China 49 % eine Abnahme sahen.

Menschen in reicheren Ländern schätzen im Vergleich zu Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern nicht nur die vergangene Entwicklung negativer ein. Auch hinsichtlich der Erwartungen für die Zukunft sind sie deutlich pessimistischer. 2015 gaben in einer YouGov-Umfrage 4 % der befragten Deutschen und 41 % der Chinesen an, dass „die Welt ein besserer Ort wird“. Eine ähnliche Disparität förderte Ipsos mit der Frage nach der Entwicklung des globalen Lebensstandards in den nächsten 15 Jahren zu Tage. Nur 18 % der Deutschen gaben an, dieser würde zunehmen, während es in China 58 % glaubten.

Extremereignisse überschatten langfristige Trends

Konzeptionelle Missverständnisse, etwa aufgrund einer Verwechslung von absoluter und relativer Armut, können die stark von den Fakten abweichenden Einschätzungen globaler Armutstrends nur bedingt erklären. Zumal kommen selbst die nach eigener Aussage Wohlinformierten zu gravierenden Fehleinschätzungen. Derartige Fehleinschätzungen drücken daher nicht schlichtes Desinteresse und Unwissen aus. Woher kommt der tiefverankerte Pessimismus bezüglich globaler Armutstrends?

Der 2017 verstorbene Entwicklungsforscher und Betreiber des „Gapminder“-Projekts Hans Rosling führt den weitverbreiteten Pessimismus auf die Anwendung von Daumenregeln zurück, die unsere Einschätzung globaler Entwicklungen systematisch ins Negative verzerren. Beispielsweise zeigt die Forschung zum Phänomen des „sozialen Pessimismus“, dass viele Menschen dazu tendieren, ihre Einschätzung langfristiger Trends anhand eines Durchschnitts auffälliger Extremereignisse zu prägen – die sogenannte Verfügbarkeitsheuristik. In einem Medien- und Bildungsumfeld, das negativen Extremereignissen weitaus mehr Raum gibt als langfristigen, stetig positiven Trends, führt die Verfügbarkeitsheuristik zur Herausbildung übermäßig pessimistischer Überzeugungen.

Wie stark der Zusammenhang zwischen dem täglichen Nachrichtenkonsum und unseren Überzeugungen ist, verdeutlicht der Ökonom Max Roser anhand eines Gedankenexperiments: Eine Zeitung, die jeden Tag wahrheitsgetreu verkündet, dass seit gestern weitere 137.000 Menschen der absoluten Armut entkommen sind, würde ihre Leser zu einer realistischeren Einschätzung globaler Armutstrends bewegen – und sich vermutlich nur mäßig verkaufen.

Armutsentwicklung: Pessimismus hat negative Konsequenzen

In der arbeits- und wissensteiligen Gesellschaft stellt mangelnde Kenntnis über langfristige Trends und Fakten, die den eigenen Alltag nicht betreffen, oft kein grundsätzliches Problem dar. Wer sich seines eigenen Unwissens bewusst ist, kann Entscheidungen an besser Informierte delegieren oder die Kosten uninformierter Entscheidungen selbst tragen. Doch der in den Industrieländern weitverbreitete Pessimismus hinsichtlich globaler Armutstrends hat in dem Maße weitreichendere negative Konsequenzen, in dem er die Zustimmung zu eben jenen marktwirtschaftlich-demokratischen Institutionen untergräbt, die die Grundlage für weiteres Wachstum bilden.

Sowohl im Rahmen offizieller Entwicklungspolitik, als auch über informelle Kanäle haben die in den Industrieländern vorherrschenden Ansichten hinsichtlich der Auswirkung marktwirtschaftlich-demokratischer Institutionen einen bedeutenden Einfluss auf Reformanstrengungen in Entwicklungsländern. Die Ausbreitung dieser Institutionen ist das Erfolgsrezept des Westens und hat in den letzten Jahrzehnten viele Bewohner südostasiatischer Länder aus der Armut befreit. Jene hilfreichen Institutionen für Armut verantwortlich zu machen, heißt nicht nur, die Fakten zu ignorieren, sondern die Grundlagen für die weitere Verbesserung der Welt zu untergraben.

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