Ökonomische Bildung beginnt beim Charakter

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Man kann die Uhr danach stellen: alle paar Monate fordert ein Verband, eine Unternehmerin oder ein Journalist mehr oder besseren Wirtschaftsunterricht. Womöglich liegt der Schlüssel zu ökonomischer Alphabetisierung aber gar nicht im Unterricht.

Vorsicht Falle: wenn Wirtschaftsunterricht gekapert wird

Der Wunsch ist verständlich. Bei Wahlen oder anderen Meinungserhebungen offenbaren viele Bürger, die in der Rundum-Sorglos-Stabilität der Bundesrepublik ihrer Wege ziehen, eine bemerkenswerte Unbelecktheit im Blick auf ökonomische Zusammenhänge. Höhere Renten, niedrigere Mieten, bessere Lohnabschlüsse, günstigere Waren und Dienstleistungen – die Schlaraffenwünsche lassen sich von stimmhungrigen Politikern beliebig hervorzaubern. Und viel zu selten schreit mal jemand auf: „Wer soll denn das bezahlen?“ Da wünscht man sich doch, den Leuten wäre „Wirtschaft“ schon vor Jahrzehnten eingebimst worden wie binomische Formeln und Rechtschreibregeln. Oben drauf kommt noch das Problem mit dem Wirtschaften im eigenen Haushalt: die einen verschulden sich schon im jüngsten Alter über alle verfügbaren Ohren und die anderen legen ihr Geld lieber unter die Matratze des Bausparvertrags, anstatt auf den Märkten echte Renditen zu erwirtschaften.

Ist nicht die Schule gefragt, hier zu einem Werkzeug der Aufklärung zu werden? Wenn schon die ganzen Öko-, Bio- und Veggie-Verbände die Bildungsinfrastruktur nutzen, um ihre Vorstellungen von gesunder und verantwortlicher Ernährung zu verbreiten: Warum sollten das nicht auch diejenigen tun, die an gesundem und verantwortlichem Wirtschaften interessiert sind? Ein entscheidender Faktor wird an dieser Stelle jedoch gerne ausgeblendet: Es ist alles andere als ausgemacht, dass in Lehrbüchern und Unterrichtsstunden die Anlagestrategien und politökonomischen Kausalketten gelehrt werden, die man selber für die besten und schlüssigsten hält. Die Wahrscheinlichkeit ist vielmehr recht hoch, dass es zumindest eine gewisse Schlagseite in Lehre und Unterricht geben wird. Und die schlägt nicht aus in Richtung Marktwirtschaft. Im Zweifel bedeutet dann mehr Wirtschaftsunterricht auch, dass die Schülerinnen noch intensiver marktkritischen Narrativen ausgesetzt werden. „Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister
werd ich nun nicht los.“

Persönlichkeit statt Curriculum

Vielleicht ist erst einmal eine Problembeschreibung an der Reihe: Haben wir wirklich ein Wissensproblem, dem man mit den üblichen didaktischen Mitteln begegnen muss und kann? Oder ist womöglich vieles von dem, was ein Fach Wirtschaft vermitteln würde, schneller, kompetenter und aktueller abzufragen über Google, ChatGPT oder Youtube? Um mit Steuererklärung, Kaufverträgen und Aktiendepots klarzukommen, muss man vielleicht nicht viele Schulstunden mit antiquierten Lehrmaterialien zubringen. Aber das Faktum, dass so etwas überhaupt von Schülern, Eltern und Öffentlichkeit gefordert wird, gibt schon einen Hinweis auf den Bereich, in dem wirklich etwas geändert werden muss. Der Sinn von Schule sollte es ja nun wahrlich nicht sein, den jungen Menschen fein vorbereitete Häppchen zu servieren, sie mit fertigen Schubladen auszustatten und ihnen das Gefühl zu vermitteln, dass schon immer jemand da sein wird, der ihnen erklärt, wie es geht und wohin es geht. Der Sinn von Schule ist es, Leute bei ihren ersten Schritten ins Leben zu helfen, mündige, selbständige und verantwortliche Persönlichkeiten zu werden. In diesem Sinne möchte man gerade denjenigen, die sich mehr Verständnis für Marktwirtschaft wünschen, zurufen: setzt auf Persönlichkeitsbildung statt auf Schulfächer!

Eine fundamentale Voraussetzung sowohl für die erfolgreiche Marktteilnehmerin als auch für den Bürger in einer freiheitlich-demokratischen Republik ist das Verantwortungsgefühl. Also das Bewusstsein, dass es auf einen selber ankommt; dass man sich ernsthaft mit etwas beschäftigen sollte, weil man auch selber die Konsequenzen einer Einschätzung und Entscheidung tragen muss. Schule soll kein Spielverderber sein und auch nicht den jugendlichen Idealismus austreiben, den wir dringend brauchen können. Aber Schule sollte schon dazu beitragen, dass man die Ernsthaftigkeit des Lebens besser versteht. Zugleich können begabte Lehrer einem auch Augen und Herz dafür öffnen, wie beglückend es sein kann, eine Aufgabe in Eigenverantwortung zu erfüllen; wie es dem eigenen Leben Wert, Sinn und Perspektive gibt.

Der Markt als Chance zur Selbstentfaltung statt als Bedrohung

Eine weitere entscheidende Eigenschaft, die beim Heranwachsen entwickelt werden sollte, um das Leben gut zu meistern, und genauso, um sich im Marktgeschehen gut bewegen zu können, ist kritische Wachsamkeit. Also ein Verständnis dafür, dass man selbst und andere immer wieder Fehler machen kann. Bei allem grundsätzlichen Wohlwollen, das man der Welt entgegenbringen darf, sollte einem nicht entgehen, dass auch beste Absichten keine Garantie für ein gutes Ergebnis sind. Schließlich ist ein Schlüsselelement auf dem Weg der Charakterbildung die Einsicht, dass Wünsche nicht immer sofort erfüllt werden können; dass man warten, auf etwas hinarbeiten, sparen, beharren und auch immer mal wieder Enttäuschungen hinnehmen muss. Viele der eklatanten ökonomischen und politischen Fehlentscheidungen, die Menschen treffen, hängen damit zusammen, dass ihnen Geduld fehlt. Unsere Freude an der Aussicht auf den schnellen Vorteil machen sich sowohl Politiker als auch Geschäftsleute hemmungslos zunutze. Menschen mit ausgeprägter Frustrationstoleranz werden sehr viel wahrscheinlicher eine überdachte und abgewogene Entscheidung treffen.

Wenn wir unsere marktwirtschaftliche Ordnung erhalten und womöglich sogar noch ausweiten wollen, sollten wir uns weniger darauf konzentrieren, welche Informationen in Schülerinnen hineingepumpt werden. Viel wichtiger sollte uns sein, welche Persönlichkeitsmerkmale ihnen mit auf den Weg gegeben werden in ihrer Ausbildung. Denn der sanfte Autoritarismus unseres Fürsorgestaates dringt weit in die Schulen (und Elternhäuser) vor. Junge Menschen, die unkritisch alles aufnehmen, was ihnen „im Leben helfen wird“; die erleichtert sind, wenn ihnen Entscheidungen abgenommen werden vom Essensplan bis zur Berufswahl; die in der unerschütterlichen Erwartung leben, dass jemand ihre Wäsche wäscht und sie die neue X-Box kurz nach dem Erscheinen in ihren Händen halten … Solche jungen Menschen werden sich dem samtpfotigen Überstaat mit Freude an den Hals werfen. Die „eiskalte Logik des Marktes“ und die „zerstörerische Kraft des Wettbewerbs“ müssen auf sie wahrlich erschreckend wirken. Und darum müssen wir vor allem darauf achten, ihnen beizubringen, wie wunderschön und beglückend es ist, wenn man nach Mühen und Anstrengungen selbst etwas erreicht. Diese Erfahrung wird sie zu verantwortlicheren und zufriedeneren Menschen machen.

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Jay Powell und die Zombie-Banken

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Nach 15 Jahren erleben wir womöglich die nächste große Finanzkrise. SVB, Credit Suisse und Zentralbanken versprühen starke 2008er Vibes. Was hat es damit auf sich?

Zwei der drei größten US-Bankenpleiten an einem Wochenende

Innerhalb der letzten zwei Wochen sind drei amerikanische Banken kollabiert. Und was für welche! Die Pleite der „Silicon Valley Bank“ (SVB) war die zweitgrößte in der Geschichte der USA, diejenige der „Signature Bank“ die drittgrößte. Beide wurden ausgelöst durch einen „Bank Run“. Also einen kurzfristigen Ansturm vieler Kunden, die gleichzeitig ihre Einlagen abheben wollen. Ausgelöst wurde der Bank Run durch Gerüchte über mangelnde Liquidität und hohe Verluste der Banken. Das besondere an der SVB war dabei, dass sie der Hauptfinanzier für die amerikanische Venture-Capital Szene war. Tausende Start-Ups wie „Roku“ oder „Circle“, der Herausgeber des daraufhin auch in Turbulenzen geratenen Stablecoins „USDCS“, waren betroffen. In der Folge taumelten die Finanz- und Kryptomärkte und ein größerer Bankenkollaps war zu befürchten. Die FDIC (das amerikanische Äquivalent zum Einlagensicherungsfond), die Zentralbank (FED) und das Finanzministerium reagierten deshalb mit weitreichenden Maßnahmen. Sie garantierten die umgehende Auszahlung aller Einlagen bei jeglichen zahlungsunfähigen Banken, also auch jene über der Einlagensicherungsgrenze von 250.000 US-Dollar, und stellten allen weiteren in den USA tätigen Banken umfassende Kreditvereinfachungen zu Verfügung. All das erinnert stark an die letzte große Finanzkrise. Zurecht?

Das Mindestreserve-System: bis alle an ihr Geld wollen

In den USA gibt es mehr als 4000 Geschäftsbanken. Gleichzeitig kontrollieren nach Jahrzehnten der Konsolidierung die 5 größten unter ihnen knapp 50% aller Einlagen. Das bedeutet der Markt ist extrem ungleich verteilt. Einer kleinen Gruppe Giganten (wie die Citibank oder JP Morgen Chase) stehen unzählige kleine Regional- und Spezialbanken gegenüber. Viele von diesen standen nach der SVB-Pleite selbst am Abgrund, da ihnen am wenigsten zugetraut wurde, über genügend Liquidität zu verfügen, um einem Bank Run standzuhalten. Wie konnte es dazu kommen?

Das globale Bankensystem operiert auf Basis eines Mindestreserve-Systems. Das bedeutet, dass Banken immer einen gewissen Teil der Einlagen ihrer Kunden für Auszahlungen vorhalten müssen. Den Rest können sie, unter strengen Auflagen, nutzen, um durch Kredite oder Anlagen Geld zu verdienen. Dadurch können Geschäftsbanken selbst neues Giralgeld schöpfen, da das „gleiche“ Geld nun als Einlage des einen Kunden und Kredit des anderen Kunden doppelt existiert. Das Mindestreserve-System kann allerdings nur so lange funktionieren, wie die Kunden nicht gleichzeitig versuchen, ihre Einlagen abzuheben. Dann kommt es wie bei der SVB zu einem Bank Run. Technisch gesehen, verfügte die SVB über ausreichend Vermögenswerte, um alle ihre Kunden auszuzahlen. Tatsächlich jedoch waren die Reserven der Bank weit weniger wert als in den Bilanzen aufgeführt.

Zinserhöhungen führen zu einem Wertverfall langfristiger Staatsanleihen

Nach der Finanzkrise 2008 waren sich die Staaten einig, dass Banken umfangreichere und vor allem qualitativ hochwertigere Reserven bereithalten müssten. Die strikteren Regeln, besser bekannt als „Basel III“, führten dazu, dass amerikanische Banken massenhaft US-Staatsanleihen kauften (ein schöner Nebeneffekt für die chronisch überschuldeten USA). Da diese aber in der langen Nullzinsperiode kaum Erträge abwarfen, gingen viele Banken Laufzeiten von bis 10 Jahren ein, die ob ihrer Länge zumindest mit mehr als 1% verzinst wurden. Das ging so lange gut, wie die Zinsen niedrig blieben. Warum? Zwar haben Staatsanleihen ein festgelegtes Auszahldatum, an dem der ausgebende Staat den ursprünglichen Betrag plus Zins zurückzahlt. Währenddessen werden die Anleihen allerdings auch auf dem Kapitalmarkt gehandelt. Und in dem Moment, in dem die FED innerhalb eines Jahres den Leitzinssatz von 0 auf 4,75 Prozent erhöhte, verloren die Niedrigzinsanleihen von SVB und Co. massiv an Wert. Denn wer kauft schon einer Bank eine Anleihe ab, die noch 8 Jahre läuft und mit nur 1,25 Prozent verzinst ist, wenn gleichzeitig neue 2-jährige Staatsanleihen mit 5%-Verzinsung ausgegeben werden. Als die SVB also verzweifelt versuchte, ihre Reserven zu Geld zu machen, musste sie massive Verluste einstecken.

Doch warum fiel das erst jetzt auf? Schließlich saß der Chef der Fed, Jerome „Jay“ Powell, noch vor 10 Tagen vor dem Kongress und verkündete, die amerikanischen Banken seien robust und gesund. Hierbei handelt es sich um klares Regulierungsversagen. Denn die Aufsichtsbehörden gestatteten den Banken, Staatsanleihen mit ihrem Nennwert zu bilanzieren. Also dem Wert, den die Banken am Ende der Laufzeit vom Staat zurückerhalten würde. Eine groteske Regel in einem ansonsten überregulierten Sektor, sollten doch gerade die Staatsanleihen für mehr Sicherheit sorgen. Stattdessen konnten Banken die mit jeder Zinserhöhung größer werdenden Lücken in ihrer Bilanz verstecken – immer in der Hoffnung, dass vor Auslaufen der Anleihen Ende der 2020er Jahr niemals viele Kunden gleichzeitig an ihr Geld wollen. In der Folge entstanden viele kleine Zombie-Banken, die nur auf dem Papier über die Einlagen ihrer Kunden verfügten.

Weder Staat noch Banken sind allein verantwortlich

Wer aber trägt die Schuld an der Misere? Die Zombie-Banken sind das Produkt einer katastrophalen Zinspolitik, gepaart mit verantwortungslosem und kurzsichtigem Geschäftsgebaren und Regulierungsversagen. Geschäftsbanken und Zentralbanken haben gemeinsam erheblich zu der Misere beigetragen. Die betroffenen Banken sind mit dem Kauf von langfristigen Staatsanleihen kurz vor einer für viele absehbaren Zinswende ein viel zu großes Risiko eingegangen. Insbesondere weil sie sich nicht adäquat gegen höhere Zinsen versicherten – schließlich verkaufte die SVB noch vor Kurzem in großem Umfang Papiere, die sie gegen die nun eingetreten Verluste abgesichert hätten.

Die Zentralbanken wiederum haben in den letzten Jahren ein aberwitziges Marktumfeld geschaffen. Erst wurden im Zuge des Covid-Crashs die Märkte mit einer nie dagewesenen Menge an Geld überflutet. Nur um kurze Zeit später im Kampf gegen die aus der Geldflut resultierenden Inflation die Leitzinsen in einem nie dagewesenen Tempo zu erhöhen. Pures Gift für das langfristig angelegte Bankenwesen. Und nun stehen die Zentralbanken vor einer diabolischen Zwickmühle: Entweder sie entziehen den Märkten weiter Liquidität und stürzen damit etliche Zombie-Banken in den Ruin oder sie öffnen abermals die Geldschleusen und hoffen, dass sich das Problem Inflation irgendwie von allein erledigt.

Wasser marsch!

Die Reaktionen von FED und Staat deuten auf zweiteres hin. Aus Angst vor einer Kettenreaktion kommt es wie 2008 abermals zu einem „bail out“ – zur Rettung der Zombie-Banken. Dabei muss man dem Staat eines zugutehalten: Die Anleger der bereits insolventen Banken gehen leer aus. Lediglich die Einleger erhalten ihre Gelder vollumfänglich zurück. Für alle anderen, die das Glück hatten, nicht als erste Pleite zu gehen gilt hingegen: Wasser marsch! So gestattet die FED allen Banken, sich für ein Jahr bei ihr gebührenfrei, zinslos und zum Nennwert (!) von als Sicherheit zu hinterlegenden Staatsanleihen frisches Geld zu leihen. Das Institut J.P. Morgan schätzt, dass das einer Kapitalspritze von bis zu 2 Billionen Dollar entsprechen könnte. Damit werden genau jene Banken und deren Anleger aus der Klemme befreit, die kein Geld in die Hand genommen haben, um sich gegen Zinsrisiken abzusichern. Ein klassischer Bail Out, und wieder mal kein großer Anreiz, in Zukunft risikobewusster zu agieren. Gleichzeitig, und das ist die eigentliche Revolution, garantiert das Triumvirat aus FED, Finanzministerium und Einlagensicherungsfonds alle (!) Einlagen bei allen Banken, also auch jene über dem eigentlichen Grenzwert von 250.000 Dollar.

Was das für Folgen hat, ist kaum abzusehen. Klar ist: die Marktpreise für Staatsanleihen werden sich stabilisieren und die Zombie-Banken haben erstmal ein Jahr Ruhe. US-Bankkonten werden im Grunde zu liquiden US-Staatsanleihen. Solange der Staat und die Zentralbank irgendwie solvent bleiben, können Kunden von US-Banken keine Einlagen mehr verlieren. Marktgetriebene Innovation oder gar der Versuch alternativer Banken-Modelle bleiben derweil dem als Kasino verpönten Krypto-Sektor überlassen. Welch Ironie angesichts von Zombie-Banken wie der SVB oder der ebenso schwer taumelnden Credit Suisse, und der Billionen, die für ihre Rettung aufgebracht werden müssen.

Irgendwie bleibt das ungute Gefühl, dass dieser Zombie-Film kein gutes Ende nehmen wird.

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Zeitenwende in der Energiepolitik

Photo: Stefan Müller from Flickr (CC BY 2.0)

Von Tristan Brömsen, Research Fellow bei Prometheus Dezember 2022 bis Januar 2023. Tristan führt im Rahmen seiner Masterarbeit an der Sciences Po in Paris eine Big-Data-Diskursanalyse der deutschen Energiepolitik von 2019 bis 2022 durch.

Nur Elektronen und Moleküle? Wer glaubt, dass Energiepolitik nur durch technische Grenzen definiert ist, irrt. Stattdessen wird die Energiepolitik maßgeblich durch Narrative im gesellschaftlichen Diskurs bestimmt. Das zeigen ganz besonders die Diskurse der vergangenen Jahre in der Energiepolitik: eine Energiekrise in Folge eines Angriffskriegs; eine Weltmeisterschaft in einer der größten Exportnationen von Erdgas; die Fridays-for-Future-Demonstrationen, gefolgt vom Bundes-Klimaschutzgesetz; und eine neue Bundesregierung mit ehrgeizigen Ausbauzielen für erneuerbare Energien. All diese Faktoren beeinflussen, wie wir über Energie sprechen. Dass ein Windrad Strom erzeugt, hängt vom Wetter ab. Der Bau hängt aber eben auch an der Akzeptanz im politischen Diskurs. Auch wenn Expertinnen und Politiker ihre Positionen gerne als faktenbasiert präsentieren: unser Energiesystem ist mindestens genauso von Ideen und Diskussionen gelenkt wie von physikalischen Gesetzen.

Die sogenannte Diskurstheorie analysiert, wie sich Konzepte im politischen Diskurs verhalten. Ein Beispiel ist das Konzept „Energiewende“, das die Umstellung von einer fossilen zu einer klimaneutralen Energieversorgung erfasst, aber von Grünen bis FDP völlig unterschiedlich ausgelegt wird. Ein anderes Beispiel ist die Deutung der Atomkraft. Fragen rund um Terrorgefahr und nuklearen Abfall stellen sich für Deutschland genauso wie für Frankreich. Doch Kernkraft wird hier als gefährlich und umweltschädlich dargestellt, während unsere Nachbarn es als Beitrag zur Energiesicherheit und zum Klimaschutz wahrnehmen.

Konkret lassen sich Diskurse in der Energiepolitik meist in einem Trilemma aus Sicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit verorten. Energie muss also zuverlässig erzeugt und geliefert werden, bezahlbar sein und den ortsansässigen Rotmilan nicht belasten. Innerhalb dieser Grenzen zirkulieren Narrative, Positionen und Argumente im Diskurs. Narrative, die sich im gesellschaftlichen Diskurs durchsetzen, bestimmen, wie über energiepolitische Themen mehrheitlich gesprochen und gedacht wird. Diese Prioritäten können sich im politischen Alltag den Umständen entsprechend verschieben.

Mit Hilfe statistischer Software zur Textauswertung kann man eine solche Verschiebung innerhalb des Energie-Trilemmas in der deutschen Energiepolitik der letzten Jahre aufdecken: Mit einem Datensatz aus 18.000 Nachrichtenartikeln deutscher Leitmedien im Zeitraum von September 2018 bis September 2022, gefiltert nach bestimmten energiepolitischen Begriffen, können die diskursiven Elemente identifiziert werden, die Berichterstattung prägen. So zeigt sich ein wandelndes Diskursbild in der deutschen Energiepolitik, indem drei inhaltliche Blöcke in den letzten fünf Jahren entscheidend waren: erneuerbare Energien und die Energiewende, die Energiekrise infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine und der Ausstieg aus Kern- und Kohlekraft. Dabei änderte sich nicht nur worüber gesprochen wird, sondern auch, wie diese Themen behandelt werden.

So standen erneuerbare Energien hauptsächlich unter zwei Gesichtspunkten in der Diskussion: Sie wurden von den Leitmedien stark mit der Energiewende und den gestiegenen Ambitionen im Klima- und Umweltschutz assoziiert. Doch nach Ausbruch des russischen Kriegs in der Ukraine nahm der Anteil der Erneuerbaren im Diskurs deutlich ab. Stattdessen wurde die Energiewende diskursiv neu ausgelegt: Statt auf die umweltpolitischen Vorteile der Erneuerbaren zu fokussieren, fokussierte sich die Debatte auf eine Energieversorgung ohne fossile Energieträger aus autoritären Staaten.  Statt mit Umweltpolitik wurden sie mit Verteidigungspolitik assoziiert: Erneuerbare reduzieren Deutschlands Importabhängigkeit.

Der Krieg in der Ukraine war ein diskursiver Wendepunkt in der deutschen Energiepolitik. Bisher wurde Russland als Deutschlands größte Bezugsquelle von Erdgas unkritisch gesehen, da der Brennstoff für Strom und Wärme und als Rohstoff für die Industrie wesentlich war. Mit dem Kriegsausbruch verschob sich der energiepolitische Diskurs jedoch: Russland wird im Diskurs nicht länger als zuverlässiger Handelspartner wahrgenommen, worauf die Bundesregierung reagierte und sich nun darauf konzentriert, neue Importquellen zu sichern. Außerdem wuchs in der Bevölkerung die Angst vor unbezahlbaren Energiepreisen. Innerhalb des Trilemmas verschob sich der energiepolitische Diskurs weg vom Umweltschutz hin zur Bezahlbarkeit von Energie für Verbraucher und zur Abfederung sozialer Härten.

Der diskursive Wandel hin zu Sicherheits- und Wohlstandsaspekten beeinflusste sogar die politische Haltung zu Kern- und Kohlekraft. Vor dem Ukrainekrieg, so lässt sich in der Diskursanalyse zeigen, lag der Fokus auf Umweltaspekten. Kohlekraft galt als besonders klimaschädlich und die Beseitigung des radioaktiven Abfalls aus den Kernkraftanlagen als umweltschädlich. Außerdem wurde Kernkraft als gefährlich wahrgenommen, wegen des Risikos einer Kernschmelze. Diese Darstellungen änderten sich im Zuge des Diskurses rund um den Ukrainekrieg. Kohle- und Kernkraftwerke wurden als verlässliche Stromquellen identifiziert und lieferten so die diskursive Begründung für einen Politikwechsel, der die Laufzeitverlängerung der Atom- und Kohlekraftwerke als Beitrag zur Versorgungssicherheit einschloss.

Ein Wandel im energiepolitischen Diskurs hat stattgefunden: Weg von klimapolitischen Zielen hin zu Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit. Dabei blieben die technischen Begebenheiten die gleichen. Stattdessen änderte sich der Diskurs und trieb die Politik vor sich her. Ein diskursiver Wandel, der mitverantwortlich dafür ist, dass sich ein grüner Wirtschaftsminister nun gezwungen sieht, Kohle- und Atomkraftwerke hochfahren zu lassen. Die Macht des gesellschaftlichen Diskurses auf die Politik der Gegenwart ist nicht zu unterschätzen.

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Wider die Verbotskultur

Photo: Chaz McGregor from Unsplash (CC 0)

Ein Werbeverbot für Süßigkeiten, ein Verbrennerverbot für Autos oder ein Verbot von Ölheizungen sind nur jüngste Beispiel einer Verbotskultur, die sich allenthalben breit zu machen scheint. Zwar sind dies meist nur ministerielle Ankündigungen Einzelner, dennoch scheinen diese einem Trend zu folgen, der dem Ordnungsrecht den Vorrang vor einer marktwirtschaftlichen Ordnung einräumt.

Bei dieser gewaltigen Verunklarung der Funktionsweise einer Marktwirtschaft, hilft es, weit zurückzublicken. Der liberale Ökonom Frédéric Bastiat (1801-1850) hat sich in verschiedene Essays mit ökonomischen Fragen beschäftigt. Seine Geschichten und Bilder, die er dabei erzählt und beschreibt, sind heute noch ein großer Gewinn für die eigene inhaltliche Erdung. Sie sind sogar zeitlos richtig. Bei der Beschreibung von Markteingriffen hat er beispielsweise die Kategorien geprägt: „was man sieht“ und „was man nicht sieht“.

In einem Essay beschreibt Bastiat den braven Bürger Hans Biedermann, dessen Sohn mit einem Ball eine Scheibe zerschlagen hat. Alle umstehenden Bürger spenden Biedermann Trost für den Verlust der Scheibe: Das Unglück sei zu etwas nütze, weil solche Unfälle der Industrie ihr Auskommen ermöglichen. Die Glasindustrie und der Glaser haben Arbeit und Einkommen. Das ist das „was man sieht“. Bastiat führt seinen Lesern sodann aber vor Augen „was man nicht sieht“. Man sieht nicht, was Hans Biedermann alternativ mit dem eigenen Einkommen hätte tun können. Er hätte sich vielleicht neue Schuhe kaufen oder das Geld in den eigenen Betrieb investieren können. Wäre die Scheibe nicht zerbrochen, hätte die Schuhindustrie, der Schuhfachhandel oder sein eigener Betrieb davon profitiert. Jetzt kann er dies nicht mehr tun. Bastiat beschreibt die optimale Ressourcenallokation.

Wie werden knappe Mittel möglichst optimal eingesetzt? Die Quintessenz von Bastiats Geschichte ist: Zerstörung führt nicht zu Wohlstand. Staatlich oktroyierte Zerstörung erst recht nicht. Wie soll also ein Verbot von Ölheizungen den Wohlstand mehren? Viele Ölheizungen funktionieren ja noch, warum müssten sie ausgetauscht werden? In einer Welt des europäischen Emmissionshandels hat das Verbot auch nullkommanull Auswirkungen auf den CO2-Ausstoß. Denn dieser findet dann an anderer Stelle statt.

Auf den Verbrennungsmotor gemünzt, heißt dies: Legt der Staat die Zulassung des rein batterieelektrischen Autos per Gesetz fest, dann wird höchstwahrscheinlich die Produktion von Batterien und batteriegetriebenen Fahrzeugen gefördert. Das ist das „was man sieht“. „Was man nicht sieht“, ist, dass viele Unternehmen die Verbrennungsmotoren herstellen oder deren Zulieferer, das Land verlassen und woanders produzieren werden. Ob die batterieelektrische Mobilität die effizienteste, umweltfreundlichste, kurz: beste Lösung sein wird, weiß der Beamte, Minister oder Parlamentarier nicht, der dies per Ordnungsrecht durchgesetzt hat. Er haftet auch nicht für die Konsequenzen seines möglichen Irrtums.

Aber auch die Marktteilnehmer wissen es nicht. Es weiß wahrscheinlich niemand. Am Ende sollte es das Entdeckungsverfahren des Marktes sein, das uns zeigt, ob wir in Deutschland noch eine Automobilindustrie mit vielen Zulieferern haben, oder ob der Großversuch mit der Transformation der etablierten Automobilindustrie in eine batterieelektrische Automobilindustrie gelingt.

Und auch das Beispiel des Werbeverbotes für Süßigkeiten kann mit Bastiat beleuchtet werden. Das Verbot soll Kinder und ihre Eltern vor der „Verführung“ schützen, Süßigkeiten zu konsumieren, weil diese „ungesund“ seien. Das ist das „was man sieht“. Was „man nicht sieht“, ist, dass Märkte durch ein Werbeverbot fragmentiert werden. Wer in den Markt als Neuling eindringen will, hat wenig Chancen gegen die Platzhirsche. Er oder sie können ja nicht für ihr Produkt werben. Diese könnten zum Beispiel weniger Zucker enthalten, mit weniger Energie produziert werden oder allgemein gesünder sein. Diese Marktteilnehmer haben keine Chance mehr, ihre Vorteile den Konsumenten zu präsentieren. Denn die Werbung für ihr Produkt ist per Ordnungsrecht verboten. Daran sieht man: Verbote verhindern Innovation und Fortschritt. In der Marktwirtschaft sollten wir sie zu Grabe tragen, nicht zuletzt, weil sie oft kontraproduktiv wirken.

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Generation Ukraine

Weltgeschichtliche Ereignisse wie zuletzt der Fall der Mauer oder die Attentate vom 11. September haben oft ganze Generationen geprägt. Wer heute 15 oder 20 ist, wird sein Weltbild womöglich wesentlich durch den Krieg gegen die Ukraine geprägt sehen. Wagen wir einen Blick in die Zukunft des Jahres 2037: Wie schauen die Dreißigjährigen zurück?

Sofie: „Die Leute, die in Politik, Wirtschaft und Medien Verantwortung getragen haben in den ersten zwanzig Jahren des Jahrhunderts, waren doch geprägt von den großen Errungenschaften der Vergangenheitsbewältigung. Aber wenn ich jetzt zurückblicke auf die Zeit, stellt sich mir fast dieselbe Frage: Warum habt Ihr nichts getan, als Russland unter Putin Menschen abgeschlachtet hat? In Tschetschenien, in Georgien, bei der Krim-Annexion und dem Krieg in der Ostukraine, in Syrien … Warum habt Ihr das alles ignoriert, während Ihr die deutsche Verantwortung und das ‚Nie wieder!‘ wie eine Monstranz vor Euch hergetragen habt? So richtig konnte mir das kaum einer beantworten. Und das finde ich schon erschreckend. Ich habe bisweilen das Gefühl, dass es noch nicht mal fehlgeleiteter Pazifismus war, der mehrheitlich zur Verblendung beigetragen hat; sondern dass da vor allem ein unglaubliches Ausmaß an Gleichgültigkeit reingespielt hat.“

Leon: „Ich glaube, erst durch den Ukrainekrieg ist uns in Deutschland und Europa überhaupt klargeworden, was sich in China aufgebaut hatte. Gerade für uns in Deutschland war das schon eine harte Pille zu schlucken, dass diese vermeintlich unerschöpfliche Goldgrube mittel- bis langfristig eine gigantische Bedrohung ist. Als Präsident Trump gegen China die ersten Geschütze aufgefahren hatte, konnte man das noch vom Tisch wischen. Aber jetzt wurde langsam klar: Unter Xi ist China zu einem Putin-Russland auf Steroiden geworden. Dass Imperialismus, Nationalismus und Totalitarismus immer noch Attraktivität ausstrahlen, mussten wir, glaube ich, erst wieder lernen. Und dann mussten wir herausfinden, wie man damit umgeht. Da ist es mit einem ernsten Blick und ein paar mahnenden Worten einfach nicht getan.“

Mia: „Apropos China: Ich wundere mich doch immer wieder, wie unwidersprochen das Schlagwort vom ‚Wandel durch Handel‘ über Jahrzehnte hinweg blieb. Was da unter diesem Motto betrieben wurde, war Industriepolitik im großen Stil. Und die Handelspartner waren nicht Konsumentinnen und Produzentinnen im Mittelstand, die durch den wachsenden Wohlstand und durch den Austausch empowered worden wären. Da wurden einfach nur die Militärbudgets und Oligarchenkonten gefüllt. Und im krassen Kontrast dazu der erbitterte Widerstand gegen echten Freihandel mit anderen freiheitlich-demokratischen Ländern wie den USA, Kanada und Australien. Das war doch echt bizarr. Zum Glück haben wir inzwischen verstanden, wie wichtig es ist, da zu priorisieren. Gerade in Südasien, Afrika und Lateinamerika haben wir doch auch viel Strahlkraft entfaltet, indem wir durch den Abbau von Handelsbeschränkungen den dortigen Produzenten Zugang zu unseren Märkten ermöglicht haben.“

Malik: „Für viele in meiner Generation war 2022 auch ein Schlüsseljahr, weil wir da nochmal konfrontiert wurden mit der Frage, wofür wir uns wie engagieren wollen. Es gab da ja schon die großen Debatten um den Klimawandel. Also: Wie weit schränken wir uns ein? Was tragen wir dazu bei, dass global nicht alles aus den Fugen gerät? Mit der sehr nah rückenden Bedrohung durch eine brutale Diktatur kam da noch eine andere Dimension dazu – vielleicht auch eine neue Ernsthaftigkeit. Fridays for Future hatte doch oft noch den Charakter eines Happenings; das war wie ein Festival mit dem bonus feature, dass man es für eine gute Sache tat. Aber die neuen Klassenkameraden, deren Väter an der Front gefallen waren, haben uns etwas sehr viel Tieferes verstehen lassen: Der Einsatz für eine bessere Welt, also für eine sauberere Umwelt wie für friedlichere und freiere Gesellschaften, erfordert ganz schön viel Einsatz. Da ist es nicht getan mit dem Verzicht auf die Salami beim Frühstück oder einer Unterschrift bei der Greenpeace-Petition. Da muss man Zeit, Energie, Geld und Blut, Schweiß und Tränen investieren. Ich glaube, wir haben damals angefangen, den Wert und den Preis der Freiheit besser zu verstehen. Und das war die Grundlage dafür, dass viele von uns diese Errungenschaften heute nicht mehr nur ‚konsumieren‘, sondern auch ‚produzieren‘.“

Lena: „In der Rückschau bin ich immer wieder überrascht, wie schnell die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts verblasst waren. Eine der zentralen Lehren des Zweiten Weltkriegs wie des Kalten Kriegs war doch, dass die freie Welt zusammenstehen muss. Wenn ich mir dann ansehe, wie man sich zerstritten hatte zum damaligen Zeitpunkt – das ist schon irre. Da gab es mehr böses Blut zwischen der EU und Großbritannien nach dem Brexit als mit China im Blick auf deren hyperprotektionistische Wirtschaftspolitik. Da hat man die Warnungen unserer osteuropäischen Partner vor Russland in den Wind geschlagen, während man sich im eigenen Land die Köpfe eingeschlagen hat über das Thema gendergerechte Sprache. Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, da die Prioritäten wieder zurecht zu rücken. Dass der Westen für uns wieder ein positives Identifikationssymbol geworden ist. Dass unser beherztes und begeistertes Eintreten für Rechtsstaat, Pluralismus, Demokratie, Marktwirtschaft, offene Gesellschaft uns auch wieder Anziehungs- und Strahlkraft gegeben hat. Wie unglaublich wichtig das ist, merke ich auch, wenn ich mit meinen Freunden aus Venezuela, Nigeria und Vietnam spreche.“

Elias: „Für mich ist immer noch schier unglaublich, welchen Durchhaltewillen die Ukrainerinnen und Ukrainer gezeigt haben. Wie sie zusammengehalten haben, wie sie sich motiviert haben. Dieser Optimismus und diese Überzeugungsstärke sind für ganz viele in meiner Generation ein riesiges, vielleicht das wichtigste Vorbild geworden. Da haben Leute anschaulich gemacht, wie wichtig ihnen Freiheit ist, und das war wirklich ansteckend. Ich bekomme heute noch Gänsehaut, wenn ich an die Berichte, Interviews und Videos zurückdenke. In einem Bericht über einen der Verteidiger von Mariupol stand: ‚Helden werden in besonderen Zeiten geboren. Dianow will, wie die meisten seiner Mitbürger, so schnell wie möglich wieder in die Normalität zurückkehren. Der 42-Jährige hat friedliche Zukunftspläne. Er möchte Kleinunternehmer werden, sagte er, er träume davon, in seiner Heimatstadt Ternopil eine Kunstschmiede zu eröffnen, einen Bootsverleih und ein Ferienlager am großen See. Und wie früher Bassgitarre in einer Band spielen zu können wäre auch nicht schlecht.‘ Dass man die Sehnsucht nach einem friedlichen, unaufgeregten Leben, das einen selbst und andere ein bisschen glücklicher macht, mit so viel unerschütterlichem Willen verteidigen kann – das ist eine der größten Lehren aus dem Krieg gegen die Ukraine. Das Heroische im Unspektakulären. Der Sieg der Kleinunternehmerinnen, Musiker, Mathelehrerinnen und Sozialarbeiter über den Militär, Nation und Religion beschwörenden Diktator im Kreml. Wie gesagt: Gänsehaut.“

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