Von Gunther Schnabl.Die durchschnittliche Inflationsrate liegt für die EZB niedriger als für die Deutsche Bundesbank, so dass eine entschlossene geldpolitische Straffung weiter ausbleiben wird. Trotzdem denken viele Bürger, dass ihre Kaufkraft schwindet. Wie ist das zu erklären?
Auch wer weder ein Freund des Migrationspaktes ist noch der WTO, wer weder die EU schätzt noch begeisterter Anhänger der WHO ist, sollte sich klar machen: Die derzeitige Abkehr vom Multilateralismus ist das Gegenteil von einem Befreiungsakt, auch wenn das Protektionisten und Nationalisten so darstellen.
Von Alexander Fink und Fabian Kurz.Deutsche Städte stehen angesichts seit Jahren steigender Mieten in der Kritik – allen voran Berlin. Der Vorwurf: Das Wohnungsangebot wird nicht stark genug ausgeweitet, um den Mietanstieg einzudämmen. Ein Blick auf Zahlen aus den zehn größten Städten erlaubt einen Vergleich zwischen den Städten. Der offenbart: es ist nicht alles schlecht in Berlin.
Der Generalanwalt Melchior Wathelet schlug dem Gerichtshof der EU vor, dem Bundesverfassungsgericht zu antworten, „dass die Prüfung des Beschlusses der EZB zum Public sector asset purchase programme nichts ergeben hat, was seine Gültigkeit beeinträchtigen könnte.“ Warum fallen die Urteile des EuGH immer so vorteilhaft für die EU und ihre Institutionen aus?
Das Mehrheitsprinzip ist in der Demokratie eine allgemein akzeptierte Regel, die schnell Klarheit schafft. Doch ist das einfache Mehrheitsprinzip ausreichend, um sehr grundsätzliche Fragen zu klären? Das Brexit-Votum zeigt, dass knappe Mehrheiten nicht immer friedensstiftend sind.
Von Alexander Fink
Wettbewerb zwischen Anbietern kann auch auf dem Markt für Gesundheitsdienstleistungen aus Sicht der Kunden wünschenswerte Konsequenzen nach sich ziehen. Patienten in Süditalien begeben sich für Operationen relativ häufig in den Norden, der so zum Nettoexporteur medizinischer Dienstleistungen geworden ist.