Kulturpessimismus, Angst vor der Globalisierung, Innovationsfeindlichkeit und Besitzstandwahrung sind uralte Phänomene. Ängste und Sorgen, die heute auf der linken wie auf der rechten Seite des politischen Spektrums geschürt werden, haben schon vor fast 3000 Jahren Menschen verrückt gemacht.

Im Fall Akif Pirinçci zeigt sich: Die neuen Medien gewährleisten einen Umfang an Meinungsfreiheit, wie er bisher nicht möglich war. Pirinçci ist kein Opfer, sondern hat unerträgliches Zeug geredet.

Forderungen nach einer „Demokratisierung“ der EU laufen meist auf eine Stärkung von EU-Instanzen wie Parlament und Kommission heraus. Demokratie funktioniert jedoch umso besser, je mehr auf überschaubaren Ebenen entschieden wird. Die baltischen Staaten haben eine solche überschaubare Größe und sind auch darüber hinaus vorbildlich.

Die Europäische Union ist wie ein Mehrfamilienhaus. Das Fundament des Hauses ist eigentlich ganz solide und stabil. Es ist die brüchige Architektur, die das Haus Europa ins Wanken bringt. Ihre Krise ist nicht in erster Linie eine Flüchtlings- oder Euroschulden-Krise, sondern das Fehlen eines Ordnungsrahmens.

Die EU in der Sinnkrise: Aus guten Nachbarn wurden Schuldner und Gläubiger, die sich gegenseitig mißtrauen und erpressen, oder wie in der Flüchtlingskrise brutal dem Nachbarn die Verantwortung zuschieben. David Camerons Reformvorschläge können Europa retten.

Die Hessische/Niedersächsische Allgemeine hat mit Frank Schäffler über die aktuelle Flüchtlingskrise gesprochen. Auf einen möglichen Zerfall der Europäischen Union angesprochen, antwortet Schäffler: „Ich glaube schon länger, dass die Europäische Union in einer wirklichen Existenzkrise ist, weil sie keine Rechtsgemeinschaft ist, weil jeder in Europa macht, was er will.“.