TTIP: Schiedsgerichte nicht nur für BUND und ver.di

Am von in der Kategorie Blog.

Schiedsgerichte sind richtig und notwendig. Sie sind auch nichts Ungewöhnliches. Der Kaninchenzüchterverband hat eins, der Bund für Umwelt und Naturschutz hat eins und der Deutsche Gewerkschaftsbund auch. Kein Vereinsmeier und kein Gewerkschaftsfunktionär käme auf die Idee, diese privaten Schiedsgerichte an einen staatlichen Gerichtshof zu verlagern.

Der Freihandel hätte den Friedensnobelpreis verdient

Am von in der Kategorie Blog.

Es wäre ein starkes Signal des norwegischen Nobelpreis-Komitees gewesen, wenn es die Chance genutzt hätte, den Freihandel als friedensstiftendes Element des Zusammenlebens auf dieser Welt herauszustellen. Der verhinderte Preisträger Cobden schrieb schon 1842: „Der Freihandel wird unweigerlich, indem er die wechselseitige Abhängigkeit der Länder untereinander sichert, den Regierungen die Macht entreißen, ihre Völker in den Krieg zu stürzen.“

Die Heuchelei der Ungleichheitsdebatte

Am von in der Kategorie Blog.

Mindestlohn, Mietpreisbremse, Mütterrente, Tarifeinheitsgesetz: All diese Maßnahmen werden verkauft als Teil eines Kreuzzugs gegen die wachsende Ungleichheit. Tatsächlich sind sie reine Klientelpolitik und sichern nur Besitzstände. Wenn es den Rittern wider die Ungleichheit nicht um die Beseitigung von Unterschieden ginge, sondern um die Beseitigung von Not und Armut, dann sollten sie sich dem Kapitalismus zuwenden …

TTIP – ein Schritt zu offeneren Märkten?

Am von in der Kategorie Gastbeiträge.

Von Sascha Tamm.
TTIP wird mehr Möglichkeiten für freien Handel und damit freies Handeln schaffen. Es gibt aber Punkte, die aus einer dezidiert pro-marktwirtschaftlichen Perspektive zu kritisieren sind. Bestimmte Weichenstellungen im geplanten Abkommen können zu mehr oder weniger wirtschaftlicher Freiheit führen – vor allem in langfristiger Perspektive.

Was Attac mit dem Manchesterliberalismus verbindet

Am von in der Kategorie Blog, Prometheus in den Medien.

Linke haben keinen Alleinvertretungsanspruch auf Weltverbesserung. Im Laufe der Zeit haben Liberale aber ihren Idealismus einem langweiligen Pragmatismus geopfert, der niemanden mehr zu begeistern vermag. Es wird Zeit, wie Hayek schrieb, „den Aufbau einer freien Gesellschaft wieder zu einem intellektuellen Abenteuer machen, zu einem Akt des Mutes.“