EU: Mehr Rosinenpicken, bitte

Am von in der Kategorie Blog.

Rosinen picken ist gut und richtig. Aus dieser eigensinnigen Ordnung erwächst nämlich der Fortschritt. Denn Staaten zwingt dieser Systemwettbewerb zu Anpassungen, die sonst nie stattfinden würden. Der Systemwettbewerb diszipliniert den Staat in seinem sonst ungebremsten Wachstum.

Die EU muss ihre Wagenburg verlassen

Am von in der Kategorie Blog.

Aktuell ist der EU-Binnenmarkt eine Wagenburg. Wer drin ist, kann die Vorteile nutzen. Wer rein will, muss vorab ein Handgeld bezahlen. Dass die EU die kleinen Staaten, wie einst der Pharao im alten Ägypten tributpflichtig macht, hat korrupte Züge. Der Brexit ist ein guter Anlass, diese Praxis endlich zu beenden.

Demokratie: kein Wert in sich

Am von in der Kategorie Blog.

Natürlich steht außer Frage, dass das Brexit-Referendum in einem Land durchgeführt wurde, das keine ernsthaften Zweifel zulässt an seiner freiheitlichen Tradition und Prägung. Auf der anderen Seite sollten jene, die sich in der Tradition der Aufklärung sehen, keine unkritische Verherrlichung der Demokratie betreiben.

Waterloo für die EU

Am von in der Kategorie Blog.

Durch den Austritt Großbritanniens droht die EU frankophiler zu werden. Eigentlich müssten jetzt die „Kontinentalsperren“ in den Köpfen beseitigt werden. Ansonsten droht die EU im Protektionismus zu versinken. Bekanntlich endete auch Napoleons Kontinentalsperre gegen England wenige Jahre später in Waterloo.

Die britischen Austrittsverhandlungen – Strategische Optionen

Am von in der Kategorie Blog, Gastbeiträge.

Von Roland Vaubel.
Interessanterweise haben sich Kommissionspräsident Juncker und Parlamentspräsident Schulz für einen möglichst schnellen Abschluss der Austrittsverhandlungen nach Artikel 50 ausgesprochen. Sie scheinen verhindern zu wollen, dass Grossbritannien noch Mitglied ist, wenn Ende 2017 die geplanten Verhandlungen über die Änderung der europäischen Verträge beginnen.

Brexit: Die Zeit der Sonnenkönige ist vorbei

Am von in der Kategorie Blog.

Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, über die Europäischen Verträge neu nachzudenken. Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt einen Konvent für Europa einzuberufen, der die Verträge auf eine neue demokratische und rechtsstaatliche Basis stellt. Und vielleicht auch mit dem Dogma Schluss macht, immer von einer „ever closer union“ zu sprechen.