Griechenland: Raus aus der Wiederholungsschleife!

Am von in der Kategorie Blog.

Das halbjährliche Theater über die weitere Auszahlung und Rückzahlung von Geldern, die Griechenland erhalten oder bezahlen muss, ermüdet nicht nur die Finanzminister in der EU. Wen interessiert es wirklich, ob der IWF bei der Programmumsetzung dabei bleibt oder nicht?

Volkseigene Betriebe als Bollwerk gegen die Globalisierung

Am von in der Kategorie Blog.

Wem gehört Opel? Neu-Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries, den Opelanern in Rüsselsheim oder allen Deutschen? Ist die Deutsche Bank eine deutsche Bank, nur weil sie so heißt und ihre Gründung in Deutschland war? Wer in solchen Kategorien denkt, ist nicht nur fremdenfeindlich, sondern offenbart auch ökonomische Blindheit.

Schäubles Taktik und Amerikas Plan

Am von in der Kategorie Blog.

Der Taktiker Schäuble hat spätestens seit dem Griechenlandpaket 2010 nicht mehr geglaubt, dass das Land in der Lage ist, sich innerhalb des Euroraums von seinen Schulden nennenswert zu befreien. Er hat dennoch alle Programme für Griechenland mitverhandelt und unterschrieben. Er wollte die Probleme innerhalb seiner Amtszeit als Finanzminister aussitzen.

Magna Carta-Moment für die EU

Am von in der Kategorie Blog.

Wenn Leute wie Martin Schulz in der EU den Hut nehmen, ist vielleicht der Magna-Carta-Moment für die EU gekommen. Jean-Claude Ohneland sollte jetzt eingedämmt werden mit klaren Rechtsregeln und einem institutionellen Rahmen, der der Freiheit der Bürger dient und nicht dem ungezügelten Machtanspruch der Bürokraten und Politiker.

Auf Handelskriege mit Handelspazifismus antworten

Am von in der Kategorie Blog.

Auf Schutzzölle darf nicht mit Schutzzöllen reagiert werden, sondern mit deren einseitigem Abbau im eigenen Land. Wer für das eigene Land auf die internationale Arbeitsteilung verzichtet, schädigt sich selbst. Wir sollten auf einen drohenden Handelskrieg deshalb mit einem Handelspazifismus antworten, denn Freihandel schafft nicht nur Wohlstand, sondern ist friedensstiftend.

Aus dem ESM soll ein Euro-Finanzministerium werden

Am von in der Kategorie Blog, Gastbeiträge.

Von Roland Vaubel.
Schäuble will einen „Euro-Finanzminister“. Er will diesen Superminister sogar mit einem eigenen Haushalt ausstatten, der aus der Mehrwert- und Einkommensteuer gespeist werden soll. Lässt sich das mit einer Änderung des ESM-Vertrages bewerkstelligen?