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Schäubles Taktik und Amerikas Plan

Am von in der Kategorie Blog.

Der Taktiker Schäuble hat spätestens seit dem Griechenlandpaket 2010 nicht mehr geglaubt, dass das Land in der Lage ist, sich innerhalb des Euroraums von seinen Schulden nennenswert zu befreien. Er hat dennoch alle Programme für Griechenland mitverhandelt und unterschrieben. Er wollte die Probleme innerhalb seiner Amtszeit als Finanzminister aussitzen.

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Magna Carta-Moment für die EU

Am von in der Kategorie Blog.

Wenn Leute wie Martin Schulz in der EU den Hut nehmen, ist vielleicht der Magna-Carta-Moment für die EU gekommen. Jean-Claude Ohneland sollte jetzt eingedämmt werden mit klaren Rechtsregeln und einem institutionellen Rahmen, der der Freiheit der Bürger dient und nicht dem ungezügelten Machtanspruch der Bürokraten und Politiker.

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Auf Handelskriege mit Handelspazifismus antworten

Am von in der Kategorie Blog.

Auf Schutzzölle darf nicht mit Schutzzöllen reagiert werden, sondern mit deren einseitigem Abbau im eigenen Land. Wer für das eigene Land auf die internationale Arbeitsteilung verzichtet, schädigt sich selbst. Wir sollten auf einen drohenden Handelskrieg deshalb mit einem Handelspazifismus antworten, denn Freihandel schafft nicht nur Wohlstand, sondern ist friedensstiftend.

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Aus dem ESM soll ein Euro-Finanzministerium werden

Am von in der Kategorie Blog, Gastbeiträge.

Von Roland Vaubel.
Schäuble will einen “Euro-Finanzminister”. Er will diesen Superminister sogar mit einem eigenen Haushalt ausstatten, der aus der Mehrwert- und Einkommensteuer gespeist werden soll. Lässt sich das mit einer Änderung des ESM-Vertrages bewerkstelligen?

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Ciao, Italia!

Am von in der Kategorie Blog, Frank und frei.

Italien wird immer mehr zum neuen Griechenland für die Euro-Zone. Derzeit rettet alleine der EZB-Präsident Mario Draghi sein Heimatland. Die Verlängerung seines Schuldenaufkaufprogrammes sichert für eine gewisse Zeit noch das niedrige Zinsniveau in Italien. Würde dies nicht geschehen, wäre Italien sofort zahlungsunfähig.

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CETA scheitert doch nicht an der Wallonie

Am von in der Kategorie Blog.

Zur ausschließlichen Zuständigkeit der EU gehört eindeutig die gemeinsame Handelspolitik und die Zuständigkeit für den Abschluss internationaler Übereinkünfte. Daher ist das Beinahe-Scheitern von CETA eigentlich nicht den CETA-Gegnern anzulasten, sondern den Regierungen der Mitgliedsstaaten.