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Die EU muss ihre Wagenburg verlassen

Am von in der Kategorie Blog.

Aktuell ist der EU-Binnenmarkt eine Wagenburg. Wer drin ist, kann die Vorteile nutzen. Wer rein will, muss vorab ein Handgeld bezahlen. Dass die EU die kleinen Staaten, wie einst der Pharao im alten Ägypten tributpflichtig macht, hat korrupte Züge. Der Brexit ist ein guter Anlass, diese Praxis endlich zu beenden.

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Demokratie: kein Wert in sich

Am von in der Kategorie Blog.

Natürlich steht außer Frage, dass das Brexit-Referendum in einem Land durchgeführt wurde, das keine ernsthaften Zweifel zulässt an seiner freiheitlichen Tradition und Prägung. Auf der anderen Seite sollten jene, die sich in der Tradition der Aufklärung sehen, keine unkritische Verherrlichung der Demokratie betreiben.

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Nudging: Richtige statt eigene Entscheidungen

Am von in der Kategorie Blog.

Im Jahr 2008 machte ein Buch Furore, das einen “echten dritten Weg” versprach zwischen Regulierungswut und Laissez-faire. Nudging sollte die Technik sein, mit der das moderne Staatswesen des 21. Jahrhunderts optimiert werden kann. Worin liegt die Gefahr dieses scheinbar harmlosen Mittels?

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Brexit: Die Zeit der Sonnenkönige ist vorbei

Am von in der Kategorie Blog, Frank und frei.

Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, über die Europäischen Verträge neu nachzudenken. Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt einen Konvent für Europa einzuberufen, der die Verträge auf eine neue demokratische und rechtsstaatliche Basis stellt. Und vielleicht auch mit dem Dogma Schluss macht, immer von einer „ever closer union“ zu sprechen.