Klassische Szene aus einer Vorabendserie im ZDF: Die verwitwete junge Gräfin ist auf dem Deck des Kreuzfahrtschiffs bewusstlos zusammengebrochen. Der braungebrannte junge Doktor bahnt sich den Weg mit den Worten „Lassen Sie mich durch, ich bin Arzt!“ Die Nummer funktioniert immer. Warum? Weil wir uns in einer Notsituation befinden, in der ein Experte gebraucht wird. Durch seinen Satz weist der Arzt sich als Experte aus. Auch Politiker verhalten sich so. Sobald eine (vermeintlich) bedrohliche Situation auftaucht, sind sie zur Stelle. Der Haken an der Sache ist: Sie sind in der Regel nicht daran interessiert, die Situation tatsächlich zu lösen – oder sie sind gar keine Experten und verfügen nicht über das dazu nötige Wissen.
Unerfüllbare Versprechen
Wir haben Tag für Tag mit kleineren und größeren Problemen zu kämpfen: Vom nervigen Arbeitskollegen und der hohen Stromrechnung bis zum Verlust der Arbeitsstelle und der Demenzdiagnose des Großvaters. In solchen Situationen ist man immer froh, wenn einem die Schwester oder der Freund beistehen. Hilfsbereitschaft erleichtert unser Leben ungemein. Wenn Politiker Lösungen versprechen, drücken sie genau diesen Knopf. Sie bieten sich als Helfer an und wecken in den Bürgern spontan das Gefühl von Dankbarkeit und Sicherheit, das sich auch einstellt, wenn der Kollege unseren Computer wieder zum Laufen gebracht hat.
Es gibt aber zwei erhebliche Unterschiede zwischen dem Politiker und dem Kollegen: Der Politiker würde von einer tatsächlichen Lösung nicht profitieren und er kennt nicht unsere konkrete Situation. Der Kollege am Nebentisch kennt das Computerprogramm, das die Firma benutzt, und ist sich vielleicht sogar unserer Eigenheiten bewusst, die das Problem hervorgerufen haben. Er kann sich ein Bild von der konkreten Situation machen. Probleme, die Politiker zu lösen versprechen, sind dagegen oft viel allgemeiner, vielfältiger und beziehen sich auf einen nicht zu überblickenden Personenkreis. Wenn beispielsweise eine Mietpreisbremse beschlossen wird, kann das in vielen Fällen zu einer Verknappung des Wohnraums führen. Die Einführung des Mindestlohns droht Entlassungen zu befördern. Die generationenübergreifende Solidarität des Rentensystems gilt nur noch für die Babyboomer. Die versprochene Sicherheit vor Terrorismus bringt hemmungslos herumspionierende Geheimdienste hervor … Die Liste unerfüllbarer Versprechen von Politikern ist lang.
Politiker, die Probleme lösen, machen sich überflüssig
Der Kollege, der uns bei unserem Computerproblem hilft, hat ein genuines Interesse daran, dass das Problem aus der Welt geschafft wird. Andernfalls nerven wir ihn nämlich die ganze Zeit oder er muss unsere Arbeit auch noch mit übernehmen. Wenn ein Politiker wirklich und definitiv unsere Probleme löst, macht er sich überflüssig. Denn anders als der Kollege, dessen Aufgabe vorrangig darin besteht, seine Probleme zu lösen, macht es sich der Politiker zur Aufgabe, unsere Probleme zu lösen. Wenn wir keine Probleme mehr hätten, bräuchten wir ihn nicht mehr. Wenn ein Arzt das Problem seines Patienten nicht behebt, geht der Patient in Zukunft nicht mehr zu ihm. Wenn der Politiker das Problem nicht wirklich löst, kann er es meist so weit nach hinten verschieben, dass er die nächste Wahl noch übersteht.
Natürlich gibt es auch unter Politikern Idealisten, die wirklich Probleme lösen wollen. Selbst die haben freilich noch mit dem Informationsproblem zu kämpfen: die eine Pauschallösung für viele Millionen Menschen in einem Land gibt es eben nicht. Leider gibt es aber auch genug Politiker, die nicht so sehr die Problemlösung im Auge haben, sondern andere Dinge: ihre Wiederwahl zum Beispiel. Oder auch einfach nur das gute Gefühl, das entsteht, wenn die Bürger begeistert ihre Dankbarkeit dafür äußern, dass sich nun endlich einmal jemand ihres Problems angenommen hat. Das ganze System einer Demokratie verführt Politiker dazu, sich Dankbarkeit zu sichern, um die Wiederwahl zu garantieren.
Selbstvertrauen oder Abhängigkeit
Wir kennen das von Kindern: Eine Zeit lang sind sie ziemlich hilfebedürftig. Im Laufe der Jahre entwickeln sie aber immer mehr und bessere Fähigkeiten und sind damit immer weniger auf unsere Unterstützung angewiesen. Spätestens in der Pubertät wollen die meisten ausdrücklich nicht mehr auf die Hilfe ihrer Eltern angewiesen sein (außer wenn es darum geht, sie von einer Party abzuholen). Selbständig Schwierigkeiten zu bewältigen, ist offenbar ein zutiefst menschliches Bedürfnis. Es ist der Motor unserer Entwicklung: der individuellen wie auch unserer ganzen Gattung und menschlicher Zivilisation.
Leider gibt es aber auch die andere Seite in uns: Bequemlichkeit. Und diese Seite ist das Einfallstor für Politiker, die versprechen, unsere Probleme für uns zu lösen. Was passiert dann? Es wird zur Gewohnheit, sich bei der Bewältigung von Schwierigkeiten auf Politiker zu verlassen. „Da muss doch der Staat was machen“ – dieser Satz ist erschreckend häufig zu hören. Diese Haltung ist im Prinzip nichts anderes als ein Misstrauensvotum gegenüber sich selbst oder gar eine Bankrotterklärung. Wer sich trotzdem noch darauf einlassen will, seine Selbständigkeit aufzugeben, sollte sich zumindest die Frage stellen, ob denn der Politiker tatsächlich das Interesse hat, die Probleme ein für alle Mal zu lösen.
Wie war das noch mit der Aufklärung?
Der Philosoph Immanuel Kant definierte Aufklärung als den „Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit“. Viele Zeitgenossen meinen, sie hätten diesem Ideal Genüge getan, indem sie aus der Kirche ausgetreten sind oder sich haben scheiden lassen. Weit gefehlt! Denn viele von uns sind nach dem Rückgang von Religion und der Auflösung traditioneller Lebensmodelle mit wehenden Fahnen in eine neue Abhängigkeit geflüchtet: in die Abhängigkeit von der Politik und vom Staat. Diesbezüglich – das muss man leider sagen – hat die Aufklärung noch nicht einmal angefangen zu wirken.
Zurück ins ZDF: Was würde unser junger Arzt auf dem Kreuzfahrtschiff wohl tun, wenn er Politiker wäre? Er würde höchstwahrscheinlich seine Bemühungen weniger darauf richten, die Gräfin zu heilen. Stattdessen würde er alles in seinen Kräften stehende dafür tun, dass die Gräfin weiterhin von seiner Fürsorge abhängig bleibt. Und anstatt einfach nur wieder auf die Beine zu kommen, findet sich die Gräfin wenige Monate später auf dem Standesamt wieder und hat dem Arzt die Hälfte ihres Vermögens überschrieben … Es ist definitiv an der Zeit, dass wir lernen, selbst auf die Beine zu kommen!
Photo: Com Salud from Flickr
Der Politiker löst sein Problem, indem er jene in der eigenen Partei zufriedenstellt, die über seinen Listenplatz entscheiden. Der Wähler ist dabei eine unbedeutende Randfigur.